Nach dem Absacken der Ertragsanteile im Mai befinden sich die Juni-Vorschüsse mit 4,5 Prozent für die Gemeinden ohne Wien wieder im Plus.
Dabei ergeben sich aber bundesländerweise sehr starke Unterschiede. Mit einem Halbjahresergebnis von 3,6 Prozent liegen die Ertragsanteile noch deutlich über der Jahresprognose von 1,2 Prozent.
Mit einer Steigerung von 4,5 Prozent haben sich die Ertragsanteile für die Gemeinden ohne Wien im Juni wieder deutlich erholt. Für dieses gute Ergebnis verantwortlich sind die verrechnungstechnisch bedingten hohen Einnahmen aus der Mineralölsteuer. Aufgrund der Grunderwerbsteuer, die je nach Aufkommen zwischen zehn und 20 Prozent der monatlichen Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile ausmacht, fallen die Ertragsanteil-Vorschüsse auch im Juni sehr unterschiedlich aus. So gibt es für die burgenländischen Gemeinden mit 0,4 Prozent die geringsten Steigerungen, während sich jene in Vorarlberg mit plus 10,7 Prozent über die höchsten Steigerungen bei den Ertragsanteilen freuen dürfen.
Noch deutlich über der Jahresprognose
Wie bereits berichtet, prognostiziert das Finanzministerium 2016 einen Zuwachs der Gemeindeertragsanteile von lediglich 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit liegen die aktuellen Halbjahresergebnisse der Vorschüsse auf die Ertragsanteile von plus 3,6 Prozent für die Gemeinden ohne Wien (Wien +4,0%) noch deutlich über dem Soll.
Der Grund dafür ist vor allem, dass die Vorschüsse auf den Abgabeneinnahmen des zweitvorangegangenen Monats fußen, und die dementsprechenden Vorschüsse von Jänner und Februar 2016 noch den dynamischen Abgabeneinnahmen vor Wirksamwerden der Steuerreform 2015/2016 zugrunde lagen. Die Ergebnisse werden im zweiten Halbjahr also noch sukzessive schlechter werden.
Quelle: Österr. Gemeindebund