NÖ GVV

Am 27. Juni 2026 verstarb Rainer Hübl (Bild) nach langer, mit Geduld ertragener, Krankheit 81-jährig im Kreis seiner Familie. Der verdiente Sozialdemokrat war von 1995 bis 2007 Bürgermeister der Stadt Groß-Enzersdorf (GF).

Seine enge Verbundenheit mit der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf spiegelte sich in seinem jahrzehntelangen lokalpolitischen Engagement wider, das 1980 mit seinem Einzug in den Gemeinderat begann.

Von Dezember 1983 bis April 1995 war Rainer Hübl als Stadtrat für Kultur tätig. Die Förderung des örtlichen Heimatvereins sowie die Weiterentwicklung des kulturellen Angebots in Groß-Enzersdorf waren ihm ein besonderes Anliegen. Mit großem Interesse widmete er sich auch der Stadt-Geschichte, so fanden die Feierlichkeiten zum 600-jährigen Stadtjubiläum mit einem historischen Festumzug während seiner Zuständigkeit statt.

Von Jänner 1972 bis November 2003 war Rainer Hübl als Mitarbeiter der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf in der Lohnverrechnung sowie im Standesamt tätig. Er war ein geschätzter Kollege, der durch seine Hilfsbereitschaft, seinen Optimismus und seine Fähigkeit, Brücken zu bauen, große Anerkennung genoss.

Von April 1995 bis zum 31. Dezember 2007 führte er als Bürgermeister mit Weitblick, Herzlichkeit und großem Engagement die Geschicke der Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf. In seine Amtszeit fielen zahlreiche bedeutende Projekte, darunter der Bau des Kindergartens Am Weinling und der Volksschule Oberhausen sowie die Neugestaltung des Kirchenplatzes und weitere wichtige Infrastrukturmaßnahmen. Darüber hinaus setzte er den ersten Schritt zur Städtefreundschaft mit Freising. Auch das Vereinswesen und die Förderung des Ehrenamts lagen ihm stets besonders am Herzen.

Bürgermeisterin Monika Obereigner-Sivec: „Mit Rainer Hübl verliert die Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf einen engagierten Kommunalpolitiker, einen geschätzten Kollegen und einen Menschen, der sein Leben mit großer Hingabe in den Dienst seiner Heimatgemeinde und seiner Familie gestellt hat. In Dankbarkeit und Respekt nehmen wir Abschied.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Andreas Kollross: „Rainer Hübl war ein vorbildlicher Bürgermeister, umsichtig, weitblickend, engagiert. Und er wurde auch wegen seiner Freundlichkeit von den Menschen gemocht. Dafür sind wir ihm Respekt und Anerkennung schuldig. Und unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden seiner Familie.“

Rainer Hübl hinterlässt seine Frau Hilde, einen Sohn, zwei Töchter und fünf Enkelkinder.

Das Begräbnis wird am 15. Juli stattfinden.

Foto: z. V. g.

Jasmin Klemmer-Schlögl (42, Bild) wurde am Abend des 6. Juli mit 20 von 29 Stimmen zur neuen Bürgermeisterin der Stadt Purkersdorf (StP-Land) gewählt. Sie folgt damit Stefan Steinbichler nach, der von seinem Amt am 22. Juni aus persönlichen Gründen zurückgetreten war.

In Purkersdorf verteilen sich die Mandate so:

14 SPÖ, 6 ÖVP, 4 LISTE BAUM, 3 GRÜNE, 3 FPÖ, 2 NEOS, 1 Liste PROP

Der Wechsel an der Spitze verlief nicht ganz friktionsfrei. Denn zur BGM-Neuwahl war in einem ersten Versuch bereits für den 30. Juni geladen worden. Aber von den 33 Purkersdorfer MadatarInnen sind zu dieser Sitzung nur die 14 GemeinderätInnen der SPÖ-Fraktion im Stadtsaal erschienen. Zu wenig für die zur Neuwahl benötigte Zweidrittelmehrheit. Im Zweitversuch am 6. Juli reichte dann eine einfache Stimmenmehrheit der anwesenden MandatarInnen, um die Stadtspitze wieder zu besetzen.

Die Wahl fand unter dem Vorsitz von Vize-Bgm. Viktor Weinzinger statt. Insgesamt wurden 29 Stimmzettel abgegeben, davon war einer ungültig. Acht Stimmen entfielen auf den ÖVP-Mandatar Martin Koller, SPÖ-Stadträtin Jasmin Klemmer-Schlögl kam auf 20 Stimmen, die ihre Wahl annahm. In einer ersten Stellungnahme meinte die Neo-Bürgermeisterin: „Ich freue mich sehr darüber. Mir ist es wichtig, die Lebensqualität zu erhalten und gemeinsam für Purkersdorf zu arbeiten.“ Sie stehe für die Stärkung des Wir-Gefühls in der Stadtgemeinde, Stabilität und eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat.“ Und weiter: „Ich möchte auch jene acht Mandatare, die mir ihre Stimme nicht gegeben haben, von meiner Arbeit überzeugen. Denn wir brauchen ein neues Miteinander.“

Neo-Bürgermeisterin Jasmin Klemmer-Schlögl, BA MSc (42), besitzt ein abgeschlossenes Studium Media- und Kommunikationsberatung an der FH St.Pölten und ein FH Masterupgrade Eventmanagement ebendort. Sie arbeitet seit 2019 als Assistentin der Geschäftsführung Wirtschaftsbetriebe der Stadt Purkersdorf und engagiert sich seit 2025 im Gemeinderat – als Stadträtin für Frauen, Bildung, Gesundheit und Familien. Seit 2020 ist Klemmer-Schlögl, Tochter von SPÖ-Grande Karl Schlögl, auch als Obfrau des Elternvereins der Volks- und Sonderschule Purkersdorf tätig.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Andreas Kollross: „Ich gratuliere Jasmin Klemmer-Schlögl zur Wahl und wünsche ihr für diese neue, verantwortungsvolle, aber auch schöne Aufgabe nur das Allerbeste. Und ich freue mich über eine weitere starke sozialdemokratische Frau an der Spitze einer Gemeinde.“

Foto: z. V. g.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Andreas Kollross (Bild) zieht eine durchwachsene Bilanz: „Grund für großen Jubel bei den Gemeinden ist das Ergebnis dieses Kommunalgipfels sicher nicht. Wir haben umständehalber diesmal noch zugstimmt, aber auch deutlich gemacht, dass beim kommenden Finanzausgleich nachhaltige Verbesserungen für die Gemeinden unumgänglich sind.“

Ein neues Format für die Kommunalen Sommergespräche: Am 2. September findet im Vorfeld der traditionellen Sommergespräche (3./4. September) in Bad Aussee der 3. österreichweite BürgermeisterInnentag statt. Und zwar im Kur- & Congresshaus, Kurhausplatz 144. Eine Anmeldung gilt für alle drei Tage.

Gestartet wird mit dem Bürgermeistertag am Mittwoch, den 2. September, mit diesem Programm:

9.00 bis 9.30 Uhr

„Aktuelle Gemeindethemen im Fokus“

Gemeinde-Blick aufs große Ganze mit Johannes Pressl (Österreichischer Gemeindebund)

9.30 bis 10.00 Uhr

#Mehr-Wert-Lösungen für Gemeinden mit Andreas Schlögl (BDO)

10.05 bis 10.35 Uhr

„Bei der Vergabe nichts falsch machen“, BVergG-Novelle 2026 mit dem Vergabeexperten Emir Prcić (ANKÖ) und einem lokalen Vergabejuristen

10.40 bis 11.00 Uhr

„Kann Standardisierung von Infrastruktur Kosten reduzieren?“ mit Robert Mayer (Österr. Bundesfeuerwehrverband)

11.05 bis 11.25 Uhr

„Optimierungspotentiale für Gemeinden“ mit Heinz Hofstaetter und Werner Lehner (Finance & Risk Consult GmbH)

11.30 bis 11.50 Uhr

„KI-Tools als Beispiel Baubescheidgenerator“ mit Manfred Schlager, Georg Rossek (KI-Quadrat)

11.55 bis 12.15 Uhr

„Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt“ mit Martin Paar (Rechtsanwalt)

12.15 bis 13.00 Uhr

Mittagspause, Vernetzung und Austausch, Infotische

13.05 bis 13.35 Uhr

„Der digitale Euro, Was Österreichs Gemeinden dafür tun können“ mit Josef Meichenitsch

13.40 bis 14.00 Uhr TALK

„Nahversorgung um welchen Preis?“ mit Florian Klein (REWE) und Johannes Pressl (Österr. Gemeindebund)

14.05 bis 14.20 Uhr TALK

„Kommunale Perspektiven, Kapitel 2 Kommunikation“ mit Peter Filzmaier (Institut für Strategieanalysen), Johannes Pressl (Österr. Gemeindebund), Michael

Zimper und Hans Braun (Österr. Kommunalverlag)

14.25 bis 14.45 Uhr

„Wie verändern digitale Medien unsere Gesellschaft?“ mit Reinhard Raml (Geschäftsführer des Institutes für empirische Sozialforschung (Ifes-Institut))

14.50 bis 15.10 Uhr

„Gemeinde.macht.mobil“ mit Herbert Götz

15.15 bis 15.40 Uhr

„Out-of-the-Box- Nutzungen von Leerständen insbesondere Nutzungen von Bauernhöfen“ mit Hans Zeiner (Architekt)

15.45 bis 16.05 Uhr

„Vom Burnout zurück ins Amt“ mit Patrick Strobl (Bürgermeister Melk, Niederösterreich)

16.10 bis 16.25 Uhr

„Lonera Speedy Walk“ mit Erika Krizsan (Longevity Hub Austria)

16.30 bis 16.45 Uhr

„Autonomes Fahren“ mit Bettina Gusenbauer und Markus Gansterer (Österreichische Postbus AG)

16.50 Uhr

Summary mit Johannes Pressl (Österr. Gemeindebund)

17.00 Uhr

kulinarisches & musikalisches (Wanderbühne Tarkabarka aus Liechtenstein) Netzwerken im Kurhaus

19.00 Uhr

„Autonomes Fahren“ in der Praxis (Ort folgt)

Der Donnerstag, 3. September, ist als gemeinsame Veranstaltung von Österr. Gemeindebund und Kommunalkredit im Kurhaus konzipiert und stellt den übergreifenden Dialog zwischen kommunalen und finanzwirtschaftlichen Themen in den Mittelpunkt. Am Freitag, 04.09.2026 erfolgt eine gezielte Vertiefung – inhaltlich wie räumlich getrennt – mit spezifischen Formaten für die jeweiligen Teilnehmerkreise: Während der Österreichische Gemeindebund zum Europa-Frühschoppen ins Kurhaus Bad Aussee einlädt, veranstaltet die Kommunalkredit einen Business-Talk für ihre Kundinnen und Kunden zum Thema Finanzierung im Veranstaltungszentrum Bad Aussee (VAZ).

Alle Infos unter: https://gemeindebund.at/termine/3-burgermeisterinnen-burgermeistertag-2026/

Anmeldung unter: https://reglist24.com/ba2026

KI magazin 01-2026

Aus dem Inhalt:

+ Interview mit der renommierten KI Expertin Mag.a Barbara Herbst

+ Starke Minderheit: Yspertal (ME)

+ Ortsreportage: Himberg (BL)

+ „Für Dich. Für Deinen Ort“ – eine erfolgreiche Tour

+ FF-App LENA jetzt auch für BürgermeisterInnen

+ Der Gemeinde-Rat I: KI in der Verwaltung, Guntramsdorf macht’s vor

+ Der Gemeinde-Rat II: die neuen KI-Anwendungsrichtlinien der EU

Mit Tränen in den Augen nahm der beliebte und langdienende Stadtchef den Dank hunderter Wegbegleiter entgegen.

Eigentlich stand die gestrige Sonnwendfeier am Spielplatz in Haschendorf auf dem Programm. Doch für Bürgermeister Alfredo Rosenmaier (75) entwickelte sich der Abend zu einem höchst emotionalen Erlebnis. Ohne jede Vorahnung wurde der langjährige Stadtchef anlässlich seines 30-jährigen Amtsjubiläums als Bürgermeister von Ebenfurth (WN-Land) mit einer großen Überraschungsfeier geehrt.

Der beliebte Stadtchef, der seit Jahren Wahlergebnisse von über 80 Prozent erzielt und weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen genießt, zeigte sich von der gelungenen Aktion sichtlich überwältigt. Immer wieder kämpfte er mit den Tränen und rang um Fassung, als ihm Wegbegleiter, Freunde und Ehrengäste ihre Anerkennung aussprachen.

Durch das Programm führte Stadtrat Ing. Klaus Tauber. Stadträtin Sylvia Zechmeister und Stadtrat Erwin Gütl blickten auf den politischen Werdegang des Jubilars zurück und sorgten mit persönlichen Anekdoten auch für manche Lacher im Publikum. Für den musikalischen Rahmen steuerte die Musikschule drei Stücke bei.

Ein besonderer Blickfang war die Festtagstorte mit dem Konterfei des Bürgermeisters. Gemeinderat Hans-Peter Brünner überreichte im Namen aller Gemeinderäte eine gravierte Gedenktafel und meinte augenzwinkernd, man habe sich dafür entschieden, „weil Alfredo mit allen anderen Ehrungen und Auszeichnungen ohnehin schon ausdekoriert ist.“

Unter den zahlreichen Gratulanten befanden sich neben Gemeindevertretern, den Feuerwehren aus Ebenfurth und Haschendorf sowie vielen Vereinsabordnungen auch prominente Ehrengäste. So würdigten unter anderem NÖ GVV-Präsident und Bürgermeister von Trumau, Andreas Kollross (im Bild oben mit Alfredo Rosenmaier), Reinhard Hundsmüller, Bundessekretär des Samariterbundes, sowie Klaus Schneeberger, Bürgermeister von Wiener Neustadt, in kurzen Ansprachen die jahrzehntelange, parteiübergreifende, hervorragende Zusammenarbeit mit Rosenmaier.

Die eigentliche Sonnwendfeier mit Livemusik, Kulinarik und dem traditionellen Feuer bildete den stimmungsvollen Rahmen für einen Abend, der eines zeigte: Die Wertschätzung für Alfredo Rosenmaier reicht weit über die Grenzen der Stadtgemeinde hinaus.

Bild ganz oben: Gratulanten mit Rosenmaier (4. v. r.)

Fotos: Servus Nachbar

Der Präsident des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ, Bgm. Andreas Kollross, begrüßt prinzipiell die Einführung eines zweiten verpflichtenden Kindergartenjahres. Aber: „Das darf auf keinen Fall am Rücken der Gemeinden umgesetzt werden! Denn die finanzielle Belastbarkeit der Kommunen ist vielerorts schon jetzt überschritten.“

Der NÖ GVV-Präsident: „Aus Untersuchungen des KDZ wissen wir, dass schon das erste verpflichtende Kindergartenjahr nicht kostendeckend für die Gemeinden war. Gleichzeitig ist bekannt, dass in den meisten Gemeinden und Städte bereits jetzt die Vierjährigen in den Kindergarten gehen. Die Betreuungsquote liegt hier bei weit über 90 Prozent. Kommt es zu einem verpflichtenden zweiten Kindergartenjahr, muss das bedeuten, dass sich die Bundesländer auf Kosten des Bundes und der Kommunen kein Körberlgeld machen dürfen, sondern die Gemeinden ihr bisheriges Engagement auch abgegolten bekommen“, so Kollross.

Kollross weiter: „Wenn es zusätzliche Finanzmittel seitens des Bundes für das zweite verpflichtende Kindergartenjahr gibt, dann muss dieses Geld auch in den Städten und Gemeinden ankommen, für Leistungen, die sie bereits jetzt erbringen.  Das Geld darf nicht im Landesbudget versickern. Die Bundesländer dürfen hier nicht die Nutznießer von Bund als Zahler und von den Kommunen als Umsetzer werden!“ Und der Präsident fordert ergänzend: „Die bereitgestellten Finanzmittel des Bundes müssen zu 100 Prozent in den Kommunen ankommen und es muss gewährleistet sein, dass es sich hier nicht um eine Anschubfinanzierung handelt, die in ein paar Jahren ausläuft, sondern um einen fixen und bleibenden indexangepassten Bestandteil der Kindergartenfinanzierung zwischen Bund und Kommunen.“

Ganz Niederösterreich kommt wieder in Bewegung: Von der Laufrunde, über die Radtour bis zum Spaziergang, der Wanderung oder der Ausfahrt mit den Inlineskates. Bei der spusu NÖ-Gemeindechallenge 2026 können Niederösterreichs Gemeinden wieder zeigen, wie sportlich sie sind. Von 1. Juli bis 30. September ruft SPORTLAND Niederösterreich gemeinsam mit spusu, sodexo und den NÖ-GemeindevertreterInnenverbänden wieder dazu auf, aktiv zu sein, Bewegungsminuten zu sammeln und die eigene Gemeinde im Rennen um den Titel der aktivsten Gemeinden des Landes zu unterstützen.

Die spusu NÖ-Gemeindechallenge macht jedes Jahr sichtbar, wie viel Bewegungsfreude, Teamgeist und Zusammenhalt in unseren Gemeinden steckt. Wenn Jung und Alt gemeinsam aktiv werden, entsteht ein Wettbewerb, bei dem alle gewinnen: Die eigene Gesundheit, die Gemeinschaft vor Ort und der Sportstandort Niederösterreich. Deshalb lade ich alle Landsleute herzlichen ein, mitzumachen und Teil dieser landesweiten Bewegung zu werden“, so Sportlandesrat und LH-Stellvertreter Udo Landbauer.

Anmeldung ab sofort möglich

Ab sofort können sich alle NiederösterreicherInnen für die Challenge registrieren. Einfach die „spusu Sport“-App herunterladen, anmelden und der eigenen Gemeinde virtuell beitreten. Alle Gemeinden Niederösterreichs sind bereits in der App hinterlegt und können mit wenigen Klicks ausgewählt werden. Die App ist mit gängigen Sportuhren und Plattformen, wie Polar, Garmin, Strava, Suunto, Apple Watch & Co. kompatibel und ermöglicht eine einfache Erfassung der aktiven Minuten.

Der Startschuss fällt am Mittwoch, den 1. Juli 2026. Ab diesem Tag heißt es: Raus in die Natur, aktiv sein und Bewegungsminuten sammeln. Die getrackten Aktivitäten werden automatisch der jeweiligen Gemeinde zugerechnet. Über die App behalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer jederzeit den Überblick über die aktuelle Zwischenwertung – sowohl den Vergleich mit anderen Gemeinden wie auch das persönliche Abschneiden gegenüber den anderen Gemeindebewohnern.

Die Endabrechnung erfolgt am 30. September 2026. Danach werden die drei aktivsten Gemeinden in den Kategorien „1 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“ ausgezeichnet.

Sportvereine aufgepasst!

Ein besonderes Highlight gibt es auch 2026 für Niederösterreichs Sportvereine: Bei der „Intersport-Vereinswertung“ können registrierte Sportvereine mit gültiger ZVR-Nummer zusätzlich zur Gemeindewertung virtuell gegeneinander antreten. Die gesammelten Minuten der virtuellen Vereinsmitglieder fließen dabei gleichzeitig in ein eigenes Vereinsranking ein, das unabhängig von der Gemeindewertung geführt wird. Der Beitritt zu einem Sportverein ist bis einschließlich Samstag, den 15. August 2026, möglich. Jede teilnehmende Person kann nur einem Sportverein angehören. Der Austritt aus dem gewählten Verein ist jederzeit wieder möglich. Die drei erfolgreichsten Sportvereine erhalten jeweils einen Intersport-Wertgutschein (UVP) in Höhe von 1.000 Euro.

Aktiv sein und gewinnen

Auch für alle TeilnehmerInnen gibt es wieder individuelle Anreize: In der „spusu Sport“-App warten zahlreiche Badges in Bronze, Silber und Gold, die für individuelle sportliche Leistungen gesammelt werden können. Unter all jenen, die im Laufe der spusu NÖ-Gemeindechallenge 2026 alle neun Badges in Gold erreichen, werden drei weitere Einkaufsgutscheine in Höhe von je 100 Euro verlost.

Am Bild oben (v. l.): Michael Niederer (Intersport), Bürgermeister Andreas Kollross (Verband Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich), LH-Stellvertreter Udo Landbauer, Sibylle Schütz (Österreichischer Städtebund – Landesgruppe Niederösterreich), Christina Prankl (Verband Freiheitlicher und Unabhängiger Gemeindevertreter NÖ), Michael Roscher (Sodexo) | © NLK Pfeiffer

Krumbach findet kein Personal mehr, in Pulkau rettet ein Verein das Freibad ehrenamtlich: SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich fordert ein eigenes NÖ-Förderprogramm nach dem Vorbild des Tiroler Bädertopfes.

Aktuelle Beispiele aus niederösterreichischen Gemeinden zeigen, wie dramatisch die Lage bei den Gemeindebädern ist: In Krumbach öffnet das Freibad 2026 erstmals ohne Eintritt – nicht aus Großzügigkeit, sondern weil kein qualifiziertes Aufsichtspersonal mehr gefunden werden kann. Und in Pulkau musste der Gemeinderat die Schließung des fast 60 Jahre alten Sonnenwaldbades beschließen – erst eine Unterschriftensammlung und ein neu gegründeter Förderverein retteten das Bad.

„Wenn ein Freibad in Niederösterreich zusperrt, verschwindet nicht nur ein Becken mit Wasser – dann reißt es ein Stück soziale Infrastruktur aus dem Herzen unserer Gemeinden“, weiß Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich.

Während die schwarz-blaue Landes-Koalition aus ÖVP und FPÖ in Niederösterreich die Ohren verschließt, hat das Land Tirol 2024 nach einer unabhängigen Bäderstudie den österreichweit einzigartigen „Tiroler Bädertopf“ mit 75 Millionen Euro beschlossen – finanziert zu zwei Dritteln vom Land, zu einem Drittel von Gemeinden und Tourismusverbänden. Davon sind 50 Millionen Euro für Neubauten und Sanierungen vorgesehen, 25 Millionen für laufende Betriebsbeiträge. Hallenbad-Neubauten werden mit bis zu 55 Prozent der förderbaren Kosten gefördert, Freischwimmbad-Sanierungen mit bis zu 20 Prozent. Ein eigener Bäderbeirat sorgt für transparente Vergabe. Im Schuljahr 2024/25 profitierten davon allein rund 29.000 Kinder und Jugendliche.

Bei der NÖ-Plan-Erstellung habe man sich genau angesehen, was in anderen Bundesländern gut funktioniert betont Hergovich: „Viele Dinge muss man nicht neu erfinden. Die funktionieren in einem anderen Bundesland schon. Jetzt muss nur noch Schwarz-Blau in die Gänge kommen und diese Best-Practice-Beispiele auch nach Niederösterreich holen. Tirol zeigt was möglich ist – auch bei uns. ÖVP und FPÖ müssen endlich handeln.“

Die vier Forderungen der SPÖ NÖ:

1. Sofortiger Auftrag für eine landesweite NÖ-Bäderstudie 2026
2. NÖ-Bäderfördermodell bis Ende 2026 nach dem Vorbild Tirols
3. Kurzfristige Notfallunterstützung für akut gefährdete Gemeindebäder
4. Leistbarer Zugang für alle – keine sozialen Ausschlusszonen durch Preisexplosion oder Zeitkürzungen

Foto: pixabay/Hans

…von NÖ GVV-Präsident Bgm. Andreas Kollross an den Präsidenten der Landarbeiterkammer Andreas Freistetter:

Sehr geehrter Herr Präsident,

es ist keine große Kunst, das Geld anderer auszugeben und dann zynisch auf Kritik zu antworten. In Ihrer Replik auf meine Forderung, die Landarbeiterkammerwahl hinkünftig doch selbst auszurichten, ganz so wie das Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer machen, und nicht die Gemeinden damit belasten, antworten Sie, einmal in ein paar Jahren zwei Stunden werden doch wohl möglich sein. Das ist nicht nur zynisch, sondern auch unqualifiziert.

Möglicherweise hat der Präsident nicht die Kenntnis, wie seine eigene Wahl abläuft. Ich kläre gerne auf. Im Sommer des vorigen Jahres bekamen alle Gemeinden Teile der Wählerverzeichnisse. Diese mussten von den Gemeinden überprüft werden, ob die Menschen noch in der Gemeinde leben, bzw. weggezogen oder verstorben sind. Danach musste von den Gemeinden an die Kammer das Wählerverzeichnis zurückgesendet und gleichzeitig in der Gemeinde kundgemacht werden. So viel zum Thema, Ihre Kammer erstelle das Wählerverzeichnis selbst. Anfang des Jahres musste die konstituierende Sitzung der Wahlbehörde abgehalten werden. Zuständig dafür ist die Gemeinde. Dazu muss eingeladen, die Sitzung selbst abgehalten und danach muss kundgemacht werden. Am Wahltag selbst geht es natürlich nicht nur um die beiden Stunden der Wahlhandlung. Vielmehr muss die Wahlhandlung vorbereitet werden, nicht nur die Unterlagen, sondern in vielen Gemeinden wurden dazu Wahlzellen aufgestellt, um das geheime Wahlrecht auch zu gewährleisten. Nach der Wahlhandlung gehört wieder alles beseitigt und ein Mitarbeiter des Gemeindeamtes muss den Wahlakt auf die Bezirkshauptmannschaft bringen.

Summa summarum bedeutete dies in meiner Gemeinde einen zeitlichen Aufwand von zirka zwölf Stunden, davon ein Großteil an einem Sonntag mit Überstundenzuschlag. Jetzt können Sie gerne einwenden, was sind schon zwölf Stunden, aber ich möchte nochmals darauf hinweisen, es sind nicht ihre zwölf Stunden, sondern zwölf Stunden, die von meiner Gemeinde zu bezahlen sind und wir haben in Niederösterreich 573 Städte und Gemeinden in denen selbiges Prozedere stattgefunden hat. Somit reden wir nicht mehr von zwölf Stunden, wobei ich mir sicher bin, dass es in manchen Städten und Gemeinden sogar einen größeren zeitlichen Aufwand gab, sondern von 6.876 Stunden, die von den Kommunen für Ihre Kammerwahl aufgewendet wurden.

Sie wissen mit Sicherheit selbst, dass man in Österreich davon ausgeht, dass ein Vollzeitbeschäftigter ca. 1.700 Stunden im Jahr arbeitet. Bedeutet, die Städte und Gemeinden in Niederösterreich haben Ihrer Kammer für Ihre Wahl ca. vier Vollzeitbeschäftige zur Verfügung gestellt. So viel zum Thema zwei Stunden. Überstundenzuschlag nicht berücksichtigt. An wen dürfen wir die Rechnung schreiben?

Mit freundlichen Grüßen

Bgm. Andreas Kollross, NÖ GVV-Präsident

P.S.: Gerne bin ich bereit, mit Ihnen über eine gesetzliche Änderung zu sprechen und diese mit Ihnen gemeinsam anzustoßen. Nicht mehr bereit bin ich, in ein paar Jahren ein weiteres Mal diese Aufgabe und die daraus entstehenden Kosten als Gemeinde zu tragen.

Foto: piaxabay/schoelper