Wechsel an der Spitze der Kommunal Akademie NÖ

Wechsel an der Spitze der Kommunal Akademie NÖ

Mag. Johann Landsteiner folgt als neuer Direktor auf Prof. Harald Bachhofer.

Akademieleiter Direktor Prof. Harald Bachhofer (65), MPA MBA, wird sich in die Pension verabschieden, sein Nachfolger wird mit 1. Dezember Mag. Johann Landsteiner (53). Der geborene Weinviertler trat nach HAK-Matura, Präsenzdienst und Jus-Studium in die Gemeindeabteilung der Landesregierung ein. Er unterrichtet seit 1994 an der Kommunalakademie Dienst- und Besoldungsrecht. Mit ihm übernimmt somit ein erfahrener Experte die Leitung der Kommunalakademie NÖ.

Die beiden GemeindevertreterInnenverbände bedanken sich bei Prof. Harald Bachhofer herzlich für die gute und fruchtbare Zusammenarbeit. Für seinen wohlverdienten Ruhestand wünschen sie ihm nur das Beste, vor allem Gesundheit.

Am Bild: Die KOMMAK-Führung (v. l.): Direktor-Stv. Franz Dworak, Finanzreferent Karl Zimmerl, Vorsitzender-Stv. Mag. Ewald Buschenreiter, Vorsitzender Mag. Gerald Poyssl, Direktor Prof. Harald Bachhofer, Neo-Direktor Mag. Johann Landsteiner, Geschäftsführerin HRin Margaretha Sturm.

Riedl/Dworak zu aktueller WWF-Umfrage: „Raumordnung ist bei Gemeinden gut und richtig aufgehoben“

Riedl/Dworak zu aktueller WWF-Umfrage: „Raumordnung ist bei Gemeinden gut und richtig aufgehoben“

Gestaltung der Lebensräume vor Ort ist gemeinschaftliche Entscheidung von BürgermeisterInnen, ExpertInnen und BürgerInnen.

Mit einer deutlichen Klarstellung reagieren Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (links) und Vizepräsident Rupert Dworak (rechts) auf eine aktuelle Umfrage des WWF, wonach die Politik zu wenig gegen den Bodenverbrauch unternimmt und anstatt der Bürgermeister, das Land oder der Bund für Flächenwidmungen zuständig sein sollten. „Die ureigenste Aufgabe der Gemeinden ist die Gestaltung der unmittelbaren Lebensräume der BürgerInnen vor Ort. Die BürgermeisterInnen sind am nächsten an den Lebenswelten der BürgerInnen dran und wissen genau, was ins Ortsbild passt. Sie treffen ihre Entscheidungen nie alleine, sondern immer in Abstimmung mit ExpertInnen, den Raumordnungsabteilungen des Landes und den GemeinderätInnen vor Ort. Deswegen ist die Raumordnung auch gut und richtig bei den Gemeinden aufgehoben. Und so soll es auch bleiben“, so Riedl und Dworak.

Die Raumordnung bei den Ländern oder dem Bund anzusiedeln ist für den Gemeindebund ein Angriff auf die Gemeindeautonomie. „Niemand könnte besser das Lebensumfeld der Menschen vor Ort in den Gemeinden gestalten, als jene EntscheidungsträgerInnen, die unmittelbar vor Ort die Lebensrealitäten der BürgerInnen kennen und genau wissen, wo was gebaut werden soll“, stellt Riedl fest. „Wenn wir nicht mehr entscheiden können, wo, wie und was vor Ort für die BürgerInnen gebaut wird, dann können die Gemeinden zusperren“, so Riedl und Dworak.

Erst vor einem Jahr hat der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes ein umfangreiches Positionspapier zum Bodenverbrauch verabschiedet, wo die VertreterInnen aller Gemeinden über alle Parteien hinweg klargestellt haben, dass die Raumordnungs- und Flächenwidmungskompetenz hoheitliches Recht der Kommunen zu bleiben hat. „Vergessen wird in dieser Debatte immer wieder, dass es in allen Bundesländern Raumordnungsgesetze gibt, die einen klaren Rahmen vorgeben. Bei jeder Flächenwidmung entscheidet das Land mit“, so Riedl.

Aktuell wird zudem an einer neuen Bodenstrategie gearbeitet, an der alle EntscheidungsträgerInnen – auch der Gemeindebund – mit am Tisch sitzen. Der Bodenverbrauch spielt dabei eine tragende Rolle. „Das letzte Wort ist in dieser Runde noch nicht gesprochen. Tatsache ist, dass sich alle Beteiligten für einen sorgsamen Umgang mit unserer Ressource Boden aussprechen. „Als Gemeindebund wollen wir uns weniger auf unerreichbare Ziele versteifen, sondern setzen vielmehr auf unseren jahrzehntelang gelebten kommunalen Hausverstand“, so Riedl und Dworak abschließend.

Neunkirchen trauert um seinen Alt-Bürgermeister Felix Rigler

Neunkirchen trauert um seinen Alt-Bürgermeister Felix Rigler

Der aufrechte Sozialdemokrat und verdiente Kommunalpolitiker stand neun Jahre lang an der Spitze der Bezirkshauptstadt Neunkirchen. Er verstarb am 21. November im 92. Lebensjahr.

Felix Rigler war von 1965 bis 1993 Mitglied des Gemeinderats von Neunkirchen und von 1984 bis 1993 Bürgermeister der Stadtgemeinde. In seinem Wirken als Bürgermeister und Gemeinderat in Neunkirchen war ihm das Wohl der BürgerInnen stete Verpflichtung.  In Würdigung seiner Verdienste um die Stadtgemeinde Neunkirchen wurde ihm im Jahr 1993 der Ehrenring und im Jahr 2010 die Ehrenbürgerschaft von Neunkirchen verliehen.

„Es war mir vergönnt, eine glückliche Kindheit, zwar in bescheidenen Verhältnissen, doch ohne Hunger leiden zu müssen – was in dieser Zeit nicht selbstverständlich war, erleben zu dürfen“, schrieb Rigler im Jahr 1994. Nach der Matura 1949 und dem Tod der Mutter ein Jahr zuvor erhielt er trotz hoher Nachkriegsarbeitslosigkeit eine Anstellung bei der NÖ Gebietskrankenkasse. 1940 heiratete er Margarethe Gruber, gemeinsam haben sie zwei Söhne.

In der Gebietskrankenkasse kletterte Rigler stetig die Erfolgsleiter empor: Von der technischen Hilfskraft zum Abteilungsleiter der Arbeitsgruppe Leistungswesen bis zum Bezirksstellenleiter (1975 bis zu seiner Pensionierung im Jänner 1991).

Das politische Engagement startete Rigler 1948, als er zur sozialistischen Jugend ging. 1950 wurde er Beisitzer der Sektion VI (Steinfeld) der SPÖ Neunkirchen, 1958 wurde er deren Obmann. 1966 wurde er stellvertretender Stadtparteiobmann und 1968 Stadtparteiobmann. Von 1969 bis 1993 war Rigler auch Mitglied des Landesparteivorstandes der SPÖ.

Am 4. April 1965 wurde er als Mandatar in den Gemeinderat von Neunkirchen gewählt – in dieser Funktion konnte er nach eigenen Angaben die meisten seiner Zielvorstellungen verwirklichen. In der ersten Amtsperiode war er bereits Obmann des Prüfungsausschusses und danach Stadtrat für Krankenhaus und Gesundheitsweisen. Am 17. Mai 1972 folgte die Wahl zum dritten Vizebürgermeister und am 7. Mai 1974 zum 1. Vizebürgermeister. Am 16. März 1984 trat er als Bürgermeister die Nachfolge von Adolf Plonner an.

Während seiner Amtszeit als Bürgermeister von 16. März 1984 bis 9. September 1993 war Felix Rigler u.a. für die Neugestaltung der Neunkirchner Innenstadt (Umbau Hauptplatz, Wienerstraße) verantwortlich, ebenso wie für die neue Bahnunterführung in der Blätterstraße, die Errichtung des Kindergartens in der Blätterstraße sowie des Kulturzentrums am Stiergraben mit Bücherei, Galerie am Stiergraben und Probenlokal. Auch für den Zubau des Bundesgymnasiums hat er sich eingesetzt.

Über seine 40 Jahre in der Politik schrieb Rigler im Jahr 1994, dass es „schöne und bewegende Jahre, aber auch Jahre voller Zweifel gewesen sind. (…) Die Politik, auch wenn sie heute vielfach mehr keinen besonderen Stellenwert besitzt, hat mich reich gemacht, nicht im materiellen Sinn, aber sie hat mir ein erfülltes Leben geschenkt.“

NÖ GVV-Präsident Bgm Rupert Dworak: „Die Stadt Neunkirchen und die Sozialdemokratie verlieren mit Felix Rigler einen großen Menschen und hervorragenden Kommunalpolitiker, der fast dreißig Jahre lang für die BürgerInnen seiner Heimatstadt erfolgreich gewirkt hat. Dafür sind wir ihm sehr dankbar. Felix Rigler war, im allerbesten Sinn, einer der letzten Politiker der alten Schule. Unser aufrichtiges Mitgefühl ist in dieser schweren Stunde bei seiner Familie.“

Die Trauerfeierlichkeiten finden am Freitag, den 2. Dezember 2022 statt. Ab 11.30 Uhr ist der Sarg in der Stadtpfarrkiche aufgebahrt und es besteht die Möglichkeit, sich zu verabschieden und ins Kondolenzbuch einzutragen. Zur gleichen Zeit wird der Neunkirchner Gemeinderat eine Trauersitzung abhalten. Um 13.00 Uhr beginnt die feierliche Verabschiedung durch Lesung der heiligen Seelenmesse in der Stadtpfarrkirche und im Anschluss erfolgt die Beisetzung am Städtischen Friedhof in einem Ehrengrab der Stadtgemeinde.

Rosenmaier als NÖ GVV-Bezirksvorsitzender bestätigt

Rosenmaier als NÖ GVV-Bezirksvorsitzender bestätigt

Der Ebenfurther Bürgermeister wurde mit 100 Prozent der Stimmen in seinem Amt als GVV-Vorsitzender des Bezirkes Wiener Neustadt bestätigt.

„Danke an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die sich tagtäglich für die Anliegen der Bevölkerung einsetzen“, mit diesem Satz betonte Bezirksvorsitzende des GVV-Wiener Neustadt LAbg. Bgm. Alfredo Rosenmaier die Wichtigkeit von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern bei der GVV Bezirkskonferenz in Theresienfeld. Gerade auf dieser Ebene könne man im direkten Kontakt schnell und effizient Probleme lösen. „Wackelt ein Kanaldeckel oder es ist eine Straßenlaterne ausgefallen, kann man das sehr rasch lösen. Und genau das erwarten auch die Gemeindebürger.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak ging auf die finanziellen Belastungen der Kommunen, die nicht zuletzt durch die Pandemie und die Teuerung zustande kamen, ein. „Als Bürgermeister weiß ich selbst ganz genau, welche Herausforderungen hinter und vor allem vor uns liegen. Der niederösterreichische Gemeindevertreterverband zeigt sich solidarisch mit euch und unterstützt euch bei allen euren Anliegen.“

Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Alfredo Rosenmaier als Bezirksvorsitzender des GemeindevertreterInnenverbandes bestätigt. „Ich danke euch sehr für euer Vertrauen und werde mich auch weiterhin für die Gemeinden unseres Bezirkes mit aller Kraft einsetzen“, zeigte sich Rosenmaier gerührt von diesem überwältigenden Wahlergebnis.

Am Bild (v. l.): NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, SPÖ-Bezirksvorsitzende NRin Petra Tanzler, Bgm.in Ingrid Klauninger, LAbg. Bgm. Alfredo Rosenmaier, Vizebgm. Rainer Spenger (SP-Bezirksspitzenkandidat zur Landtagswahl 2023).

Foto: GVV Bezirk Wr. Neustadt

Das ist Leidenschaft

Das ist Leidenschaft

„Das ist Leidenschaft“​

Eigentlich sind es mehrere Leidenschaften, die das Leben der St. Pöltner Gemeinderätin Carola Felsenstein prägen: Ihr soziales Engagement, die Liebe zum Handarbeiten und die Bereitschaft, immer wieder etwas Neues zu wagen. Wie sie das alles unter einen Hut bringt, ist bewundernswert. 

„Ich bin selbst drei Monate im Rollstuhl gesessen. Ich weiß, wie kalt dir da im Winter an den Beinen ist“, erinnert sich die 57-Jährige an die Zeit nach ihrer Knieoperation. 2020 beschloss sie, mit ihren Handarbeiten anderen Menschen zu helfen. Seitdem hat sie weit über 100 Decken für die Bewohner des Stadtwaldes gehäkelt. Für Nicht-St. Pöltner: Stadtwald heißt das Seniorenwohnheim der Landeshauptstadt.

Gemeinderätin Carola Felsenstein

„Frauen können mehrere Sachen auf einmal machen“

Carola Felsenstein hat viel mit Menschen zu tun. Einerseits als SPÖ-Gemeinderätin im Team von Matthias Stadler, andererseits in ihrem Beruf. Sie ist diplomierte Trainerin in der Erwachsenenbildung und begleitet Mädchen bis zu ihrem Pflichtschulabschluss. Darunter sind auch Jugendliche, die vor ihrer Flucht nach Österreich – etwa in Afghanistan – gar keine Schule besuchen durften.

Sie unterrichtet Deutsch, Mathematik und Geografie. Mathematik zählt sicher nicht zu den beliebtesten Fächern, weiß Carola, aber: „Die Mädchen möchten lernen. Ich bin wahnsinnig stolz auf die vielen, die ihren Abschluss geschafft haben und eine Lehre absolvieren.“ Eine „ihrer“ Schützlinge hat sogar den Sprung in eine HTL geschafft.   

An ihren Decken arbeitet Carola an Politik-freien Abenden. Und in ihrem Schrebergarten. Und im Urlaub hat sie die Handarbeits-Ausrüstung natürlich auch dabei. Es könnte ja mal eine freie Stunde geben, die man nützen kann. Übrigens: Gehäkelt wird nur mit EINER Nadel. „Ich strick ja nicht.“

Zusammenrücken wäre wieder angesagt

Wenn die Pandemie was Positives hatte, dann war es für Carola das „Zusammenrücken“. Dass man beim Nachbarn angeklopft hat, um nachzufragen, ob man helfen kann. Das bräuchte es aus ihrer Sicht gerade jetzt wieder. Wenn Menschen mit kleinen Einkommen nicht wissen, ob sie essen oder heizen sollen. Angesichts der Teuerung „hat unser Bürgermeister mit gestaffelten Sozialleistungen ganz toll reagiert.“ Die soziale Komponente ist ihr ein Anliegen, genauso wie Maßnahmen zu Integration – im „Saal der Begegnung“ in St. Pölten wird das erfolgreich praktiziert. Frauen in der Politik sind für sie sehr wichtig, weil es „Themen gibt, die Männer nicht wirklich verstehen“.  

Das Handarbeiten ist für sie eine gute Gelegenheit, „runterzukommen von Politik und Beruf“. Die Entwürfe für ihre Decken entstehen am Computer, die Muster und Farben hängen natürlich auch davon ab, wieviel Material sie zu Hause hat. „Manchmal denk ich, ich könnt schon ein Wollgeschäft aufmachen.“ So eine große Decke besteht aus vielen Einzelteilen. 14 mal 14 cm etwa. Da braucht sie dann rund 130 davon, bis sich die gewünschte Größe ergibt. Sie hat es mal gestoppt, wie lange sie für so ein einzelnes „Fleckerl“ braucht. Rund 7 Minuten, aber nur „wenn ich nicht gestört werde“, ergänzt sie und streut ihrem „Göttergatten“ für dessen Verständnis Rosen. Im Moment arbeitet sie gerade an einer Decke für den Samariterbund. 

Vier Söhne, drei Enkelkinder, ein Schrebergarten und seit heuer auch eine eigene Vespa. Im Leben von Carola Felsenstein ist immer was los. Anfang Dezember geht es jetzt mal nach Venedig. „Wir waren noch nie im Winter dort, ich bin schon sehr gespannt.“

Und in weiterer Zukunft? Da ist vieles möglich. Geplant ist auf jeden Fall, dass sie in der Pension einen Nachmittag im Monat mit den Bewohnerinnen im Stadtwald Handarbeiten will. „Und vielleicht fang ich dann ja noch ein Studium an …“.

Carola Felsenstein ist eine von jenen, die Freude an ihrem Engagement für die Gemeinschaft haben. Wenn Sie Lust haben, sich in ihrer Gemeinde im Rahmen der SPÖ zu engagieren oder jemanden kennen, dem Sie das vorschlagen wollen – eine kurze Mail an engagement@gvvnoe.at reicht. Wir bringen Sie mit den richtigen Leuten zusammen.

Dworak zum Kommunalen Hilfspaket der Bundesregierung: „Ein erster Schritt, aber die Gemeinden brauchen auch frisches Geld!“

Dworak zum Kommunalen Hilfspaket der Bundesregierung: „Ein erster Schritt, aber die Gemeinden brauchen auch frisches Geld!“

Stichwort frisches Geld – der NÖ GVV-Präsident verhandelt diesbezüglich mit dem Land Niederösterreich und zielt auf ein Ergebnis noch im heurigen Jahr.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak (Bild): „Das Kommunale Investitionspaket der türkis-grünen Bundesregierung ist zwar ein erster Schritt, um den Gemeinden für 2023 Investitionen zu ermöglichen. Tatsache ist aber, dass die Gemeinden auch dringendst frisches Geld benötigen, um die steigenden Energiekosten und die allgemeine Teuerung abzufedern. Ich verhandle daher sehr intensiv mit dem Land Niederösterreich, um möglichst noch im heurigen Jahr einen finanziellen Ausgleich für die Gemeinden zu erreichen.

Es wäre auch wichtig, dass die Bundesregierung endlich das Problem der massiven Teuerung bei den Wurzeln packt und nicht nur – wie bisher – die Symptome bekämpft. Es gehören längst eine Energiepreisbremse und eine Teuerungsbremse eingebaut. Denn es kann schlicht nicht sein, dass die Energiekonzerne auf Kosten der Gemeinden und der BürgerInnen Milliardengewinne einfahren und die Kommunen und ihre Menschen nicht mehr wissen, wie sie sich elementarte Dinge wie Heizen. Wohnen und die Daseinsvorsorge leisten sollen.“

Foto: NÖ GVV/Werner Jäger