Month: April 2019

Kommunale Kernaufgaben wie Gesundheit, Pflege und Kinderbetreuung dürfen durch Steuerreform nicht gefährdet werden – „Es braucht dringende Kompensation für Einnahmeausfälle“

Die beiden Vorsitzenden des GVV Österreich, Maria-Luise Mathiaschitz, Bürgermeisterin von Klagenfurt, und Rupert Dworak, Bürgermeister von Ternitz, warnen vor dem Verlust wichtiger Einnahmen, die die Steuerreform der schwarz-blauen Regierung für Gemeinden und Städte bedeutet: „Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden ist in Gefahr. Es braucht dringend Kompensationsmaßnahmen für die Einnahmeausfälle“, so Mathiaschitz und Dworak, die davor warnen, dass die Steuerreform auf dem Rücken der Städte und Gemeinden finanziert werde.

„Die heute präsentierte Steuerreform der Bundesregierung bedeutet natürlich auch Mindereinnahmen für die Städte und Gemeinden. Diese gilt es zu kompensieren“, so Mathiaschitz. Die Budgets der Gemeinden werden ohnehin immer knapper – finanzielle Spielräume werden immer enger. „Sozialausgaben steigen permanent. Der demografische Wandel erhöht die Kosten für den Gesundheitsbereich und die Pflege“, erklärt Dworak, der festhält: „Der finanzielle Druck für kommunale Kernaufgaben wie Kinderbetreuung, Pflege und Soziales wird immer höher. Der Bund ist gefordert, die Städte und Gemeinden bei der Finanzierung zu unterstützen und nicht durch die Steuerreform zusätzlich zu belasten.“

„Wenn alle vier Vertreter der politischen Fraktionen in der Geschäftsleitung des Städtebundes davor warnen, dass die Steuersenkungen unmittelbare Auswirkungen auf die finanzielle Gebarung der Städte und Gemeinden haben, ist die Bundesregierung gefordert, hier auch ein Gegenkonzept vorzulegen. Die Städte und Gemeinden immer stärker zu belasten kann nicht weiter angehen“, so Mathiaschitz und Dworak unisono.

Am Bild: Dworak, Mathiaschitz

Entlastung der Bürger ist zu begrüßen – Aber: Finanzierung der kommunalen Aufgaben auch in Zukunft sicherstellen.

Heute hat die Bundesregierung weitere Details zur Steuerreform präsentiert. So sollen die Österreicherinnen und Österreicher schrittweise um insgesamt 8,3 Milliarden Euro pro Jahr entlastet werden. Klar ist aber, dass die Gemeinden (ohne Wien) rund eine Milliarde Euro an dieser Entlastung mittragen, weil die Gemeinde-Ertragsanteile aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben dementsprechend sinken.

„Wir begrüßen die Steuererleichterung und die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, wollen aber auch sicherstellen, dass unsere Gemeinden die finanziellen Mittel bekommen, die sie für die wichtigen kommunalen Aufgaben, wie Kinderbetreuung, Soziales oder Pflege benötigen“, erklären Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl (l.) und Gemeindebund-Vizepräsident Bürgermeister Rupert Dworak (r.). So stiegen etwa die Netto-Ausgaben für Kinderbetreuung der 0-6-Jährigen von 2007 bis 2017 um plus 88 Prozent und die Netto-Ausgaben für Soziales und Pflege um plus 65 Prozent. „Die Gemeinden können in diesen Bereichen nichts einsparen und brauchen jeden Euro, um diese wichtigen kommunalen Dienstleistungen auch weiterhin zur Verfügung zu stellen. Dies gilt es bei der Steuerreform auch zu berücksichtigen“, betonen Riedl und Dworak.

ÖVP und SPÖ einigten bei Führung der Gemeinde auf eine Halbzeitlösung.

Die vorgezogenen Gemeinderatswahlen in Pillichsdorf (Bezirk Mistelbach) brachten am 24. März drei gleich starke Parteien hervor. Die klassische ÖVP (-4), die SPÖ (+2) und eine neue ÖVP-Liste erreichten jeweils fünf Mandate. Die Liste UI (-2) kam auf drei Mandate, die Liste MUHM (-1) auf eines. Schwierige Koalitionsverhandlungen folgten, sie zogen sich über mehrere Wochen.

Schließlich konnten sich die SPÖ, mit Klubdirektor Mag. Erich Trenker an der Spitze die klaren Wahlsieger dieses Urnengangs, mit der klassischen ÖVP auf eine Koalition und eine Halbzeitlösung in der Bürgermeisterfrage einigen. Der bisherige Vizebürgermeister Erich Trenker (60) wurde gestern vom Gemeinderat mit 10 zu 9 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt, der bisherige Bürgermeister Franz Treipl zum seinem Vizebürgermeister. Nach drei Jahren werden die beiden ihre Funktionen tauschen und Treipl übernimmt das Bürgermeisteramt und Trenker wird wieder Vize.

Am Bild: Erich Trenker (links) und Franz Treipl

Zu hohe Geschwindigkeit im Ortsgebiet gehört immer noch zu den häufigsten Unfallursachen. Eine aktuelle Umfrage des Gemeindebundes macht deutlich: Die bisherigen Kontrollmöglichkeiten reichen nicht aus. Daher fordert der Gemeindebund einmal mehr unbürokratische und vor allem wirksame Maßnahmen.

Gemeinden haben in den letzten Jahren viele Anstrengungen unternommen, damit der zunehmenden Raserei Einhalt geboten und den Beschwerden der örtlichen Bevölkerung Rechnung getragen wird. Geschwindigkeitsbeschränkungen, Bodenschwellen, Fahrbahninseln, Fahrbahnverengungen, Fahrbahnteiler und andere verkehrsberuhigende Maßnahmen: Allen Maßnahmen zum Trotz wird innerorts zu schnell gefahren.

Der Österreichische Gemeindebund fordert schon seit Jahren eine Änderung der StVO (Erweiterung der Aufgaben des eigenen Wirkungsbereichs in § 94d StVO), damit Gemeinden auf ihren Straßen automationsunterstützt punktuelle Geschwindigkeitsüberwachungen durchführen können bzw. durchführen lassen können.

Radarüberwachung immer noch nicht gelöst

Bereits im Jahr 2009 wurden Gemeinden zum Thema “Radarüberwachung” befragt. Anlass damals war unter anderem die im Jahr zuvor ergangene Entscheidung der Datenschutzkommission (heute Datenschutzbehörde), wonach von Gemeinden bzw. im Auftrag von Gemeinden durchgeführte Radarüberwachungen mangels gesetzlicher Grundlage datenschutzwidrig seien. Das Ergebnis der Umfrage war damals schon eindeutig:  den Gemeinden muss die Möglichkeit gegeben werden, automationsunterstützte Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen (siehe Kommunalausgabe 2/2010).

Obwohl sich alle einig sind, dass Ge- und Verbote kaum Wirkung entfalten, wenn keine oder unzureichende Kontrollen und Strafsanktionen folgen, wird dem Thema Verkehrsüberwachung auf Gemeindestraßen, wo der Bürger der Gefahr von Rasern sowie der Lärm- und Geruchsbelästigung besonders ausgesetzt ist, wenig bis gar keine Aufmerksamkeit geschenkt. Kontrollen finden nicht statt: Die Exekutive kann nicht (Personalmangel) und die Gemeinde darf nicht (mangels gesetzlicher Grundlage).

82 Prozent der Gemeinden für Radarüberwachung

An der unbefriedigenden Situation hat sich auch zehn Jahre danach nichts geändert, das bestätigen die Ergebnisse einer kürzlich erfolgten Umfrage, an der 176 Gemeinden teilgenommen haben und demnach sogar noch mehr als vor zehn Jahren (143 Gemeinden). Den Ergebnissen der Umfrage zufolge werden lediglich in 13 Prozent der Gemeinden die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten eingehalten. In 82 Prozent der Gemeinden, die an der Umfrage teilgenommen haben, wird ein Bedarf an automationsunterstützter Geschwindigkeitsüberwachung (“Radarüberwachung”) gesehen. Gar 91 Prozent der Gemeinden berichten über Beschwerden der Bevölkerung aufgrund überhöhter Geschwindigkeit.

Dementsprechend ernüchternd ist die Bilanz hinsichtlich der Überwachungstätigkeit der Exekutive: Nur 21 Prozent der Gemeinden sind der Meinung, dass in der Vergangenheit ausreichend Überwachungsmaßnahmen von Seiten der Bezirksverwaltungsbehörden innerhalb des Ortsgebietes durchgeführt wurden. Lediglich 36 Prozent der Gemeinden sind mit der Überwachung durch die Polizei zufrieden.

Schlechtes Zeugnis für Kooperationsmodell

Abgefragt wurde auch die Tauglichkeit des im Jahr 2014 mit dem Innenministerium erarbeiteten Modells, wonach Gemeinden und Polizeibehörden im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung kooperieren können. Demnach sollten Gemeinden im Rahmen eines mehrstufigen Prozesses zunächst ein Verkehrssicherheitskonzept erstellen, in dem mögliche Standorte für die Überwachung definiert und begründet werden. Nach positiver Prüfung durch die Verkehrsbehörde sollten Gemeinden die nötigen Radargeräte anschaffen und die Infrastruktur am Standort bereitstellen, wobei der Betrieb und die Abarbeitung der Strafanzeigen von der jeweils zuständigen Behörde (Polizei und Bezirkshauptmannschaften) übernommen werden. Dieses Modell wurde aufgrund des zunehmenden Drucks und der Beschwerden der örtlichen Bevölkerung ins Leben gerufen.

Das Ergebnis der Umfrage ist ernüchternd: Von 176 Gemeinden haben sich lediglich 13 Gemeinden an diesem Modell beteiligt. Drei von 13 Gemeinden berichteten, dass das Kooperationsmodell nicht funktioniert, eine weitere Gemeinde hat mitgeteilt, dass nicht sicher ist, ob das Projekt weiterverfolgt wird, da die Bezirkshauptmannschaft jeglichen zusätzlichen Aufwand ablehnt.

“Unflexibel, praxisfremd, umständlich”

Bemerkenswert ist, dass mehr als 30 Gemeinden in ihren Anmerkungen direkt Bezug zu diesem Modell genommen und begründet haben, weswegen dieses Modell abgelehnt wird. Folgende Beurteilungen wurden zu diesem Modell getroffen (auszugsweise): unflexibel, praxisfremd, mühsam, umständlich, sehr aufwendig, arbeitsintensiv, bürokratisch, kompliziert, nur an Unfallhäufungsstellen, zu viele Experten, zu lange Umsetzungsphase, kein Einfluss auf die Standortwahl, kein Einfluss auf Einsatzzeiten, zu kostenaufwendig, Zuständigkeiten teilweise nicht klar, langwieriger Prozess, kostspielige Gutachten, Weigerung der Bezirksverwaltung, zu wenig Verkehrsaufkommen etc.

Gemeinden fordern gesetzliche Weichenstellungen

Zusammenfassend stellen die Gemeinden diesem Kooperationsmodell ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. Richtigerweise fordern die Gemeinden daher eine gesetzliche Grundlage, die es ihnen selbst ermöglicht, Überwachungsmaßnahmen zu ergreifen. Letztlich wissen die Gemeinden und die örtliche Bevölkerung am besten über die Gefahrenstellen Bescheid.

Bislang scheiterte eine Umsetzung vor allem am Widerstand einzelner Länder, die einen Mehraufwand befürchten. Das ist insofern bemerkenswert als es an sich Aufgabe der Exekutive und damit der Länder wäre, für eine ordnungsgemäße Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu sorgen – und zwar auch auf Gemeindestraßen. Dass das nicht passiert, hat vor allem einen Grund, der auch sehr deutlich in der Umfrage bestätigt wurde: Personalmangel. Die Exekutive hat schlicht nicht die Kapazität, flächendeckend und regelmäßig Überwachungsmaßnahmen auch im Ortsgebiet zu setzen. Demgemäß wäre gerade die automatisierte Verkehrsüberwachung die Antwort auf den eklatanten Personalmangel der Exekutive. Diese Möglichkeit den Gemeinden in die Hand zu geben, ist daher ein Gebot der Stunde.

Quelle: Österreichischer Gemeindebund

Heute Abend hat der Gemeinderat von Wieselburg den ehemaligen Landeshauptmannstellvertreter Dr. Sepp Leitner (47, Bild) mit 22 von 23 Stimmen (1 ungültig) zum Nachfolger von Bgm. Mag. Günther Leichtfried (69) gewählt.

In seinen fast 22 Jahren als Bürgermeister hat Leichtfried die Stadt Wieselburg geprägt wie kaum ein anderer. Hier nur ein ganz kleiner Ausschnitt seiner umgesetzten Projekte: Umfahrung, Fachhochschule, Kinderhaus, Haus des Sports, Projekt Sonnenstadt, Neugestaltung Hauptplatz, Volksfestplatz.

Zu Leichtfrieds Nachfolger hat der Gemeinderat den ehemaligen LH-Stellvertreter und ehemaligen Landesparteichef Dr. Sepp Leitner gewählt. Leitner ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Von 1996 bis 2008 war er bereits als Gemeinderat und Stadtrat tätig. Auch nach seinem Ausflug in die Landespolitik (2008 – 2013) kehrte er 2015 wieder in den Gemeinderat zurück. Im Brotberuf ist er Leiter der Abteilung BetriebsrätInnen- und FunktonärInnenausbildung der AKNÖ.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Wieselburg: „Günther Leichtfried gebührt großer Dank. Er arbeitete fast 30 Jahre, davon fast 22 Jahre als Bürgermeiter, im Gemeinderat ganz hervorragend für seine BürgerInnen. Für den wohlverdienten Ruhestand wünsche ich ihm von ganzem Herzen Glück und Gesundheit.

Bei seinem Nachfolger Sepp Leitner liegt das Bürgermeisteramt in guten Händen. Auch ihm wünsche ich für seine neue Verantwortung nur das Allerbeste!”

Österreichs größter und härtester Mountainbike Event vom 12.-14. Juli 2019.Bad Goisern: Im Rahmen der Salzkammergut-Trophy treten jedes Jahr auch die Bürgermeister, Funktionäre und Gemeindebediensteten kräftig in die Pedale.

Im Vorjahr waren bei den 4. MTB-Gemeindemeisterschaften im Rahmen der Salzkammergut-Trophy

126 Teilnehmer aus 58 Gemeinden am Start. Dieses Jahr findet der Bewerb über 37,9 Kilometer am 13. Juli statt. Jede Gemeinde erhält bei Anmeldung vor dem 28. Juni drei Startplätze gratis. Startberechtig sind Gemeindebedienstete, Bürgermeister und Gemeindefunktionäre.

Die Strecken der Trophy sind fahrtechnisch einfach, das Zeitlimit beträgt 4,5 Stunden und ist somit auch für nicht so geübte Mountainbiker leicht zu schaffen. Die drei schnellsten Damen und Herren sowie das schnellste 3er Team – natürlich sind auch Mixed-Teams möglich – gewinnen die Trophäen.

Die Anmeldung erfolgt online unter www.trophy.at/gemeindemeisterschaften.

Im Vorjahr gingen Rang eins und zwei in der Teamwertung an die beiden steirischen Gemeinden St. Lorenzen im Mürztal und Gabersdorf. Rang drei an die Stadtgemeinde Amstetten. Die Einzelwertung gewann 2018 Marion Binder von der Marktgemeinde Ottnang am Hausruck (OÖ), vor Veronika Laimer aus der Gemeinde St. Gilgen (SBG) und Evelyn Burgstaller aus der Marktgemeinde Ampflwang (OÖ). Bei den Herren siegte der Steirer Matthias Fank (Marktgemeinde Vorau) vor den beiden Oberösterreichern Christian Winter (Marktgemeinde Windhaag) und Christoph Strobl (St. Georgen im Attergau).

Die Salzkammergut-Trophy –

Bikefest im Herzen Österreichs!

Was als kleines Rennen für die Zielgruppe der extremen Mountainbiker begann, ist nicht ganz ein Vierteljahrhundert später das größte Sportfest der Mountainbike-Community in ganz Österreich. Mehr als 5.000 Biker aus über 40 Nationen treffen sich am 13. Juli 2019 wieder in Bad Goisern, um gemeinsam mit Zuschauern und Sportbegeisterten den jährlichen Ritt einmal in die Hölle und wieder zurück zu zelebrieren. Kein Problem, wenn die Hölle so schön ist, wie die Berg- und Seenlandschaft des Salzkammergutes, die zwischen Almen und Seen, Gipfeln und Tälern eine ungeahnte Vielfalt an Freizeit- und Sportmöglichkeiten bietet.

Neue Strecken und Wertungen sind dazu gekommen und das Trophy-Team bemüht sich jedes Jahr aufs Neue, sowohl für Einsteiger als auch für die hartgesottenen Profis die passenden Herausforderungen anzubieten. Sieben unterschiedliche Distanzen stehen 2019 wieder zur Wahl. 22, 37, 53, 74 und 119 Kilometer, dazu die fahrtechnisch anspruchsvolle „All-Mountain“-Strecke über 55 Kilometer. Und natürlich die Extremdistanz über 211 Kilometer und 7.119 Höhenmeter, bei der die Biker bereits ab 5 Uhr früh im Sattel sitzen!

Bewerbe für Einräder, Cyclocross-Räder oder eMountainbikes!

Neben dem Marathon stehen bei der Salzkammergut-Trophy viele weitere sportliche Highlights am Programm wie zB. dem Gravel-Marathon für Cyclocross-Räder oder dem Einrad-Downhill am Freitagabend. Über 100 Einrad-Downhiller stürzen sich dabei 500 Höhenmeter vom Predigstuhl ins Tal nach Bad Goisern.

Die innovative Bosch eMTB-Challenge punktet vor allem mit Vielseitigkeit. Fahrtechnik und Orientierung ist dabei ebenso wichtig wie Kondition. Die sogenannten Stages, eine Mischung aus verschiedenen Trails, Down- und Uphill-Strecken, werden ohne vorheriges Training auf Zeit gefahren. Auf den Transferstrecken dagegen geht es nicht um Geschicklichkeit oder gar Geschwindigkeit, hier ist gute Orientierungsfähigkeit von Vorteil: Entlang der Strecke müssen diverse Orientierungspunkte gefunden werden.

SCOTT Junior-Trophy – Nachwuchs aufs Bike!

Den Abschluss der Rennbewerbe bildet am Sonntag der Jugendbewerb! Den Kids stehen dabei 2 Bewerbe – das XC-Race und ein Parcour – zur Auswahl! Während beim „XC-Race“ der Sport und die Zeit im Vordergrund steht, geht es beim „Parcours-Bewerb“ nicht um Geschwindigkeit, viel wichtiger ist die Geschicklichkeit! UND: es gibt keine Zeitnehmung! Die jungen Biker können also ohne jeglichen Zeitdruck verschiedene Hindernisse meistern und spielerisch ihre Fahrtechnik unter Beweis stellen.

Aber ob im Parcours oder beim XC-Race: Im Ziel erhalten alle Teilnehmer eine Erinnerungsmedaille aus Lebkuchen und ein Trophy T-Shirt.

Einzigartiges Rahmenprogramm:

Bosch eBike Testival, Bikemesse, After-Race-Party!

Das Trophy-Wochenende ist zu einem großen Fest geworden, bei dem ein Höhepunkt den anderen jagt. Wer up-to-date sein will, was die neuesten Entwicklungen im Mountainbikesport betrifft, für den ist Bad Goisern ein Pflichttermin. Beim Bosch eBike Testival gibt es das ganze Wochenende lang die Möglichkeit, mehr als 100 eMountainbikes verschiedener Hersteller ausgiebig zu testen. Die Sportgeräte können entweder auf einer beschilderten Teststrecke ausprobiert werden – oder bei einer der geführten eMTB Touren unter kundiger Anleitung heimischer Guides. Besonders gut kommen die Reize des Salzkammergutes bei der Sonnenuntergangsfahrt zur Geltung. Beliebt ist außerdem das eMTB-Fahrtechniktraining mit der ehemaligen Weltcup-Fahrerin Greta Weithaler.

Die Bikemesse mit ihren 90 Ausstellern ist ebenfalls einer der Fixpunkte am Trophy-Wochenende. Hier gibt es die neuesten Produkte und Entwicklungen im Mountainbike-Sport inklusive der Möglichkeit gleich vor Ort einzukaufen – vom technischen Equipment bis hin zu trendiger Sportbekleidung. An vielen Ständen gibt es Sonderangebote und Gewinnspiele. Testräder – sowohl mit als auch ohne Motor – warten darauf auf Herz und Nieren geprüft zu werden. Viele Hobbyradler schätzen aber vor allem die Gelegenheit, sich mit den Profi-Teammechanikern auszutauschen und dabei den einen oder anderen heißen Tipp für das Setup des eigenen Bikes abzustauben.

Dass die Biker sich neben den sportlichen Belangen auch auf Partys verstehen, stellen sie schon am Freitag unter Beweis. Die „Pre-Race-Party“ mit tollem Liveact im Festzelt ist der traditionelle Auftakt für das Wochenende. Der glücklich absolvierte Marathon wird dann am Samstag ab 23 Uhr im Innenhof von Schloss Neuwildenstein mit der legendären „After-Race-Party“ gefeiert –marathonverdächtig bis in die Morgenstunden.

Jetzt anmelden!
Die 22. Salzkammergut Trophy findet vom 12. bis 14. Juli 2019 statt. Alle Infos und Anmeldungen unter www.trophy.at.

Foto: Bosch

Die Kulturinitiative St. Pölten-Harland lud am Abend des 4. April in die Räumlichkeiten des NÖ GVV am St. Pöltener Europaplatz zur Präsentation des neuen Buches von Dr. Josef Cap „Kein Blatt vor dem Mund“. Darin lässt der verdiente Sozialdemokrat die letzten Jahrzehnte österreichischer Zeitgeschichte kurzweilig Revue passieren. Im Anschluss stellte sich Dr. Cap noch einer Publikumsdiskussion und signierte auf Wunsch seine Bücher. Veranstalter Abg.z.NR a.D. Anton Heinzl und Hausherr NÖ GVV Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigten sich über das rege Interesse der BesucherInnen begeistert.