Bei der Gemeinderatsitzung am 14. April in Amstetten wurden dem SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler von der türkis-grünen Regierungskoalition die Ressort-Verantwortlichkeiten entzogen. NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigt sich über diese Vorgangsweise entsetzt.
Mittels Dringlichkeitsantrags von ÖVP, Grünen und Neos wurde diese Woche im Amstettener Stadtparlament der Ausschuss Verwaltung, Recht und Europa aufgelöst – wodurch Vizebgm. Riegler nun ohne eigenes Ressort zurückgeblieben ist.
Dazu NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak: „Offenbar hat der neue türkise Bürgermeister von Amstetten ein sehr seltsames Demokratieverständnis, wenn er Mandataren, die ihm nicht nach dem Munde reden, sofort Kompetenzen entzieht. Und offenbar zeigt der Amtsneuling Angst vor einem erfahrenen Vizebürgermeister. Zweitens orte ich hier ein klares Demokratie-Foul, getragen von einem mangelndem Demokratieverständnis. Drittens ist das eine ungeheure Entgleisung, die schon gar nicht das Amstettener Wahlergebnis widerspiegelt. Diese türkis-grüne Koalition in Amstetten bewegt sich hier im Windschatten der türkis-grünen Koalition auf Bundesebene, wo man versucht alles mundtot zu machen, was nicht ins eigene Korsett passt.“
Foto: Brigitte Kneidinger