Wie aus einem Bericht der Kronen Zeitung hervorgeht, liegen von den insgesamt zwei Milliarden Euro Sonderförderung für die Gemeinden, allein für Niederösterreich noch 14,6 Millionen beim Bund und warten auf Abholung. Geld, das die Gemeinden dringend bräuchten. Aber warum ist das so? NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak (Bild) weiß warum.
Dworak: „Leider ist genau das eingetreten, wovor ich gewarnt habe. Nämlich dass vielen, vor allem kleinen Gemeinden, die Latte an Bedingungen, die zur Abholung dieser Gelder erfüllt werden mussten, viel zu hoch gelegt war. Sie haben in dieser Pandemiesituation eben keine großen Bauinvestitionen getätigt. Und auch der verwaltungstechnische Aufwand war unnötig groß.
Es wäre viel besser gewesen, so wie das ich und die sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen von Anfang an gefordert haben, die Gemeinden mit 250 Euro pro EinwohnerIn zu fördern. Das wären bundesweit insgesamt auch in etwa die zwei Milliarden Euro, die der Bund für die Gemeinden zur Verfügung stellen wollte. Die Pandemie hat ja die Finanzkraft der Gemeinden sehr geschwächt. Die Frau Collini hat mit ihrer Wortmeldung zu diesem Thema absolut recht, wenn sie meint, dass hier Geld liegengelassen wird, das die Kommunen dringend brauchen.“