Author: Hellfried Mayer

Auf Thomas Pollak folgt Thomas Winter (54, Bild) – der wurde am 15. Jänner vom Gemeinderat einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt.

Nach 17 Jahren im Bürgermeisteramt hat sich Thomas Pollak entschieden, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Sein Nachfolger Thomas Winter ist selbstständiger Unternehmer, er betreibt ein Ingenieurbüro, ist verheiratet und schon seit 2010 im Gemeinderat von Eggendorf tätig, zuletzt als Vizebürgermeister. Als neuer Eggendorfer Vizebürgermeister wurde DI Felix Rupp gewählt.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel: „Ich bedanke mich bei Thomas Pollak für sein erfolgreiches Wirken zum Wohle seiner Gemeinde und wünsche ihm für seine neuen Herausforderungen alles Gute. Mit Thomas Winter wurde ein erfahrener Kommunalpolitiker zum neuen Bürgermeister gemacht. Ich bin mir sicher, dass er seine neues Amt gut ausfüllen wird. Ich gratuliere zu einstimmigen Wahl.“

Bereits zum zweiten Mal wurde heuer der traditionelle NÖ GVV-Neujahrsempfang nicht im Rahmen eines Festes, sondern virtuell abgehalten. Präsident Bgm. Rupert Dworak konnte so auf coronasicherem Weg am Abend des 12. Jänners mehr als 300 MandatarInnen und Funktionärinnen begrüßen. Thematisch im Mittelpunkt standen die geplanten Änderungen beim nö. Wahlrecht, der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und natürlich wieder die Corona-Pandemie. Gastgeber Dworak: „Die Zeichen stehen gut, dass unsere Initiative zur Wahlrechtsreform durch geht. Das wäre der größte demokratiepolitische Erfolg der nö. Sozialdemokratie seit 20 Jahren!“

Nach einem Interview mit Präsident Bgm. Rupert Dworak und Direktor StR Mag. Ewald Buschenreiter, das aus den Büroräumlichkeiten des NÖ GVV übertragen wurde, wurde Landeshauptfrau-Stellvertreter LPV Franz Schnabl für ein Kurzinterview zugeschaltet. Auch die Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner meldete sich mit einer Video-Grußbotschaft zu Wort. Danach wurden vier virtuelle Konferenzräume eröffnet, in denen LRin Ulrike Königsberger-Ludwig zum Thema Covid, DI (FH) Bgm. Rainer Handlfinger zum Thema Kinderbetreuung, Top-Experte Mag. John Haas zum Thema Blackout und DI (FH) Mag. Martin Graf von der Energie Steiermark zum Thema Erneuerbare Energie-Ausbaugesetz den TeilnehmerInnen Rede und Antwort standen.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Thema niederösterreichische Wahlrechtsreform und ZweitwohnsitzerInnen-Abgabe:

„Die beiden GemeindevertreterInnenverbände von SPÖ und ÖVP haben eine gemeinsame Initiative gestartet, um das Wahlrecht von ZweitwohnsitzerInnen in Niederösterreich abzuschaffen. Gleichzeitig wollen wir eine ZweitwohnsitzerInnen-Abgabe, die gerade auch bundesweit diskutiert wird, einführen. Wenn es uns nun gelingt, dieses ZweitwohnsitzerInnen-Wahlrecht abzuschaffen, dann wäre das der größte demokratiepolitische Erfolg der nö. Sozialdemokratie in den vergangenen 20 Jahren. Ich kenne keine Funktionärsversammlung, keine -konferenz, wo dieses Thema nicht vehement gefordert wurde und wo speziell die Funktionärinnen und Funktionäre der Minderheitsgemeinden gemeint haben, dass die derzeitige Situation Ungleichheiten schafft – zugunsten der ÖVP. Ich bin überzeugt, dass wir in den nächsten Wochen die Verhandlungen mit unseren Verhandlungsführern Franz Schnabl und Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald zu einem positiven Ergebnis bringen werden. Die Chancen stehen also gut, dass ZweitwohnsitzerInnen in Niederösterreich künftig bei Kommunal- und Landtagswahlen nicht mehr wahlberechtigt sein werden. Ich erwarte mir, dass das spätestens im März im Landtag zumindest mit den Stimmen der SPÖ und der ÖVP beschlossen wird.

Die Diskussion über die ZweitwohnsitzerInnen-Abgabe könnte sich noch über längere Zeit erstrecken. Da müssen wir uns noch alle Modelle genau anschauen, die hier aktuell bundesweit im Gespräch sind.“

Landeshauptfrau-Stellvertreter und Landesparteivorsitzender Franz Schnabl zum Thema Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung:

„Die SPÖ NÖ und der NÖ GVV wollen einen Rechtsanspruch auf einen hochwertigen, kostenfreien und ganztägigen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag. Uns ist klar, dass das ein Kraftakt ist, den wir nur parteiübergreifend bewältigen können. Aber es ist auch klar, dass die Gemeinden nicht auf den Kosten sitzen bleiben dürfen – die Finanzierung und die Kosten des Rechtsanspruchs können nicht von den Kommunen getragen werden. Gerade in kleineren Gemeinden kann das für größere Probleme sorgen – deshalb ist es grundlegend, dass sich Land und Bund zur Finanzierung bekennen. Jetzt ist die Zeit, den Familien und Kindern jenes Milliardenpaket zurückzugeben, das ihnen die türkise Politik unter Sebastian Kurz gestohlen hat.

Eltern müssen ihre Kinder gut untergebracht wissen, wenn sie arbeiten müssen. Frühkindliche Bildung legt zudem den Grundstein für Chancengerechtigkeit und den späteren Erfolg von Kindern. Auf diesem Gebiet hat Österreich, vor allem Niederösterreich, einen großen Aufholbedarf. Inzwischen haben ja auch hochrangige PolitikerInnen aus der ÖVP die Wichtigkeit für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen in Niederösterreich erkannt und sich damit auf die Seite der Sozialdemokratie gestellt. Einzig die ÖVP NÖ blockiert und stellt gerade in den ländlichen Regionen arbeitende Eltern vor unüberwindbare Hürden. Für die SPÖ ist es prioritär, ihnen endlich die Wahlfreiheit zu geben – wir wollen Eltern und Kinder fördern, nicht die Spendenklientel der ÖVP.“

Am Bild (v. l.): Präsident Rupert Dworak, Moderatorin Claudia Schanza, Direktor Ewald Buschenreiter.

Foto: NÖ GVV

Landesrätin und Gemeindevertreterverbände sind sich einig: Gesundheit aller hat oberste Priorität!

Der Schul- und Kindergartenbetrieb für alle Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder in Niederösterreich beginnt im Jahr 2022 auf Grund der aktuellen epidemiologischen Lage am 10. Jänner und nicht bereits mit dem Fenstertag am 7. Jänner 2022.

„Mit dieser Maßnahme schaffen wir es, dass wir die Kontakte in unseren Bildungseinrichtungen für mehrere Tage erheblich reduzieren können und erst am Wochenende nach dem Fenstertag wieder in den gewohnten Schul- und Kindergartenbetrieb starten. Die zuständigen Stellen im Land Niederösterreich bzw. in der Bildungsdirektion bereiten die entsprechenden Verordnungen dafür bereits vor. Die Gesundheit aller Beteiligten am Bildungssystem ist und bleibt für uns oberste Priorität. Seit fast zwei Jahren sind es unsere Pädagoginnen und Pädagogen sowie Betreuerinnen und Betreuer in den Schulen und Kindergärten, die unsere Familien mit vollem Einsatz und Engagement durch diese herausfordernde Zeit begleiten. Ich werde nicht müde zu betonen: Was hier geleistet wird, ist beachtlich und hat großen Vorbildcharakter“, so Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. Die Landesrätin weiters: „Der Betrieb nach den Weihnachtsferien startet wieder mit entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen in den Einrichtungen. Dazu zählen die regelmäßigen Testungen und Maskenpflicht in den Einrichtungen.“

Diese Vorgehensweise wurde in einer gemeinsamen Runde auf Initiative von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl, NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, dem Vorsitzenden der Landesgruppe NÖ des Österreichischen Städtebundes Bgm. Matthias Stadler und dem Obmann der Landespersonalvertretung Hans Zöhling abgestimmt.

„Pandemiebedingt ist der Druck sowohl für die Kinder als auch für die Pädagoginnen und Pädagogen ein gewaltiger. Der Grat, einerseits den Jüngsten ein Lernen im Miteinander und soziale Nähe zu Gleichaltrigen zu ermöglichen und andererseits die Corona-Fälle in den Kindergärten auf einem Minimum zu halten, ist nach wie vor ein schmaler. Wohlüberlegt ins neue Jahr zu starten, ist hier die richtige Maßnahme“, so Pressl, Dworak und Stadler unisono.

Foto: Pixabay

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak fordert vom Bund ein weiteres Kommunales Hilfspaket über 900 Millionen Euro.

Der 4. Lockdown und die allgemeine Pandemiesituation sorgen für große Unsicherheit bei den Städten und Gemeinden in Bezug auf ihre finanzielle Situation. Zuletzt hatten die Prognosen besser ausgesehen, als erwartet – weil sich die Wirtschaft besser entwickelt habe, als erwartet. Aber nun müssen die Prognose für die nächsten Jahre deutlich nach unten korrigiert werden, so Mag. Peter Biwald vom KDZ, dem Zentrum für Verwaltungsforschung. Geld werde vor allem in den Bereichen Infrastrukturen und Personal fehlen. Es geht jetzt um die Daseinsvorsorge, die technische und soziale Infrastruktur.

Bei optimistischer Schätzung ist man bisher davon ausgegangen, dass den Kommunen 2025 eine ganze Milliarde Euro weniger zur Verfügung stehen würden. „Wahrscheinlicher ist jetzt aber die Variante zwei“, so Peter Biwald, „wo die Gemeinden durch diesen Rückgang, durch dieses Verharren auf einem niederen Niveau, rund zwei Milliarden Euro weniger zur Verfügung haben werden, weil sie um zwei bis drei Prozentpunkte unter dem Vorkrisenniveau liegen.“ Eine der Auswirkungen: Die Zahl der Abgangsgemeinden, also Gemeinden, die ihre laufenden Ausgaben nicht mehr durch ihre laufenden Einnahmen decken können, werde wohl weiter steigen.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak ist deshalb in großer Sorge: „Der 4. Lockdown ist für die Gemeindefinanzen eine wahre Hiobsbotschaft. Hinzu kommt die bevorstehende Steuerreform, welche allein schon den Gemeinden 1,5 Milliarden Euro kosten wird. Wir fordern deshalb den Bund auf, mit uns sofort in Gespräche einzutreten. Ich reklamiere für die Gemeinden ein Hilfspaket von 900 Millionen Euro, zuzüglich zu den bereits bestehenden Maßnahmen. Nicht nur für Investitionen, sondern schlicht auch dafür, die Gemeinden liquid zu halten. Denn internationale Konzerne werden ja von der Bundesregierung, die im Augenblick anscheinend nur mit sich selber beschäftigt ist, auch großzügig unterstützt.“

In dieselbe Kerbe schlägt Landeshauptfrau-Stv. Franz Schnabl, zuständig für Gemeindeangelegenheiten innerhalb der NÖ Landesregierung: „Die Gemeinden sind der größte regionale Arbeit- und Auftraggeber. Das Schicksal vieler Handwerksbetriebe, Installateure, Gärtner, Tischler und regionaler Baufirmen ist eng mit der Finanzkraft der Heimatgemeinde verwoben. Geht´s der Gemeinde gut, ist die Attraktivität der Leistungen für ihre BürgerInnen eine hohe und auch die örtliche Wirtschaft profitiert in hohem Maße davon. Daher gilt es die Gemeinden mit jener Unterstützung auszustatten, die sie benötigen, damit die finanziellen Einbußen durch die Gesundheitskrise bestmöglich bewältigt werden können. Hier erwarte ich mir mutige Schritte, den Gemeinden die Abgänge abzugelten.“

Durch die aktuelle Corona-Situation arbeitet unser Team im Homeoffice

Bgm. Rupert Dworak 0664/21 39 949, rdworak@gvvnoe.at
Präsident

Mag. Ewald Buschenreiter 0664/53 04 627 ebuschenreiter@gvvnoe.at
Direktor

Mag. Sabine Blecha 0664/41 67 445, sblecha@gvvnoe.at
Verbandsjuristin

Karl Zimmerl 0664/41 59 579, kzimmerl@gvvnoe.at
Direktor Stv., Organisation, KOPAK

Petra Stossier 0664/510 4737 pstossier@gvvnoe.at
Büroleitung

Hellfried Mayer 0664/88504147, hmayer@gvvnoe.at
Leitung Öffentlichkeitsarbeit

Heidi Wenzl 0664/85 86 707 hwenzl@gvvnoe.at
Buchhaltung

Susanne Buschenreiter 0664/25 04 969, sbuschenreiter@gvvnoe.at
Sekretariat

Der NÖ GVV verlang schon lange die Reform des Wahlrechts im Hinblick auf die Zweitwohnsitzer – jetzt sind auch die ÖVP GemeindevertreterInnen mit an Bord. In einem gemeinsamen Brief an die Landtagsklubobleute Klaus Schneeberger (ÖVP) und Reinhard Hundsmüller (SPÖ) fordern NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak und NÖ Gemeindebundpräsident Johannes Pressl das Aus für das Wahlrecht für Nebenwohnsitzer und die Einführung einer Infrastrukturabgabe für Zweitwohnsitzer.

In ihrem Schreiben begründen das Dworak und Pressl so: „Wir beobachten schon seit Jahren immer wieder „spontane“ Hauptwohnsitzverlegungen zwischen mehreren Wohnmöglichkeiten einer Person, die aufgrund von Vergünstigungen wie Parkpickerl, Studentenfreifahrt oder verschiedenen Förderungen getroffen werden, aber nicht immer der Realität des überwiegenden Mittelpunktes der Lebensbeziehungen entsprechen.

Damit in Zusammenhang steht unmittelbar das Thema des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer in Niederösterreich. Derzeit dürfen in Niederösterreich bei Landtags- und Gemeinderatswahlen nicht nur Personen mit Hauptwohnsitz, sondern auch mit sog. „Zweitwohnsitz“ wählen, wenn sie eine besondere Nahebeziehung zur jeweiligen Gemeinde nachgewiesen haben.

Dazu hat die letzte diesbezügliche Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzgesetzes zwar etwas mehr an Klarheit gebracht, aber trotzdem führten die Regelungen der Landes- und Gemeinde-Wählerevidenz bezüglich des Wahlrechts für Personen ohne Hauptwohnsitz auch bei den letzten Wahlgängen zu Unsicherheiten und in deren Folge zu heftigen politischen Diskussionen und Beschwerdefällen – die bis zum Landesverwaltungsgericht ausgetragen wurden.

Bei den Gemeinden entsteht darüber hinaus bei der Erhebung und Führung der Wählerevidenzen ein nicht unerheblicher Verwaltungsaufwand.

Um noch mehr Rechtssicherheit zu schaffen und unnötigen Aufwand zu vermeiden, regen wir an, das Wahlrecht für die Landtags- und Gemeinderatswahlen zukünftig ausschließlich an den Hauptwohnsitz zu knüpfen. Ausdrücklich sei angemerkt, dass nur mehr zwei Bundesländer in der Republik Österreich ein Wahlrecht für Zweitwohnsitzer bei Landtags- und Gemeinderatswahlen kennen – nämlich Niederösterreich und das Burgenland.

Neben der Frage des Wahlrechts ist angesichts der eingangs beschrieben Entwicklungen von oft willkürlichen Hauptwohnsitzabmeldungen auch unbedingt die Frage der finanziellen Konsequenzen für die Gemeinden zu diskutieren. Denn gerade an dem Ort der überwiegenden Lebensbeziehungen müssen auch kostenintensive öffentliche Daseinsvorsorgefunktionen der Gemeinde für die Menschen getroffen werden. Dadurch entgehen den Kommunen durch nicht der Lebensrealität entsprechende Hauptwohnsitzabmeldungen enorme Summen an öffentlichen Mitteln. Dem soll aus unserer Sicht mit der generellen Einführung einer Infrastrukturabgabe für Nebenwohnsitzer (Zweitwohnsitzabgabe) entgegengesteuert werden.

Zweitwohnsitzabgaben wurden übrigens bereits vor rund 30 Jahren in den Katalog der ausschließlichen Landes- und Gemeindeabgaben des Finanzausgleichsgesetzes aufgenommen (FAG, §16(1)). Zielsetzung war schon damals, jenen Gemeinden, die durch Zweitwohnsitze finanziell belastet sind, zusätzliche Einnahmemöglichkeiten zur Abdeckung ihrer Kosten zu bieten.

Ausgehend vom Verursacherprinzip, wonach Mehrbelastungen, die bestimmten Gemeinden dadurch erwachsen, dass Personen einen Zweitwohnsitz begründen, deren finanzielle Lasten keine adäquaten Einnahmen gegenüberstehen, wurde damals der Weg einer Abgabe gewählt. Dies auch deshalb, da eine Berücksichtigung bei den Ertragsanteilen der Hauptwohnsitzgemeinden nicht möglich ist, beziehungsweise diese allenfalls ungebührlich belastet hätte.

Wir ersuchen um Unterstützung dieser beiden für Niederösterreich doch sehr wesentlichen Reformen und um ehestmögliche Einbeziehung in die diesbezüglichen Beratungen.“

Von 1. Juli bis 30. September suchte SPORTLAND Niederösterreich gemeinsam mit spusu und den beiden NÖ-GemeindevertreterInnenverbänden bereits zum fünften Mal die aktivsten Gemeinden Niederösterreichs. Beim Sammeln von aktiven Minuten mittels Gehen, Laufen, Radfahren oder Inlineskaten in der freien Natur kam heuer zum ersten Mal die spusu Sport-App zum Einsatz.

„Es freut mich sehr, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mit unserer spusu NÖ-Gemeindechallenge einen aktiven Sommer verbracht haben. Unsere rund 500 Gemeinden die beim Wettbewerb dabei waren haben insgesamt 24 Millionen aktive Minuten gesammelt. Ich möchte allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu ihren sportlichen Leistungen ganz herzlich gratulieren!“, zeigt sich Sportlandesrat Jochen Danninger vom Ergebnis der spusu NÖ-Gemeindechallenge beeindruckt.

Auch die Partner sind von den aktiven Gemeinden begeistert:

Josef Balber, Vizepräsident des NÖ Gemeindebunds: „Es begeistert mich jedes Jahr aufs Neue, welchen hohen Stellenwert der Sport in unseren Gemeinden hat. Die spusu NÖ-Gemeindechallenge liefert mit ihrem Wettkampfgedanken schließlich noch einen weiteren Motivationsimpuls. Es werden gemeinsame Radausfahrten, Wanderungen oder Laufrunden organisiert um eine Top-Platzierung im Ranking zu erreichen. Herzlichen Glückwunsch an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu 24 Mio. aktiven Minuten! Wir sind sehr gerne Partner dieser Aktion und freuen uns über die rege Teilnahme an der Challenge.“

Wolfgang Kocevar, Vizepräsident des Verbands sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ: „Ich möchte allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die mit 24 Mio. aktiven Minuten für ein tolles Ergebnis bei der spusu NÖ-Gemeindechallenge gesorgt haben, ganz herzlich gratulieren! Unsere Gemeinden haben beim digitalen Wettkampf erneut bewiesen, dass sie aktiv sind, ihre Bewohner motivieren und zusammen viel erreichen können. Diese nachhaltige Aktion unterstützen wir sehr gerne!“

Selbst ein begeisterter Läufer, nutzt auch spusu-Geschäftsführer Franz Pichler die spusu Sport-App, wann immer es geht. „Wir wollen mit unserer Sport-App dazu beitragen, dass die Menschen fitter und gesünder sind. Es freut mich daher sehr, dass sowohl die spusu NÖ-Firmenchallenge, als auch nun die spusu NÖ-Gemeindechallenge so gut angenommen wurden. Bei diesem digitalen Wettkampf haben die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher nicht nur ihrer Gemeinde zu einer Top-Platzierung verholfen, sondern mit Gehen, Laufen, Radfahren und Inlineskaten auch sich selbst etwas Gutes getan!“

Die Siegergemeinden in allen Kategorien stehen fest!

Abgerechnet wurde das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2021. In der Kategorie „1 – 2.500 Einwohner“ holt sich der Vierte des Vorjahres Rohrendorf bei Krems vor dem letztjährigen Sieger Neudorf im Weinviertel und dem Vorjahres-Dritten Kaumberg den Sieg. Newcomer Lanzenkirchen sorgt in der Kategorie „2.501 – 5.000 Einwohner“ für eine Überraschung und verweist den Vorjahres-Zweiten Oberwaltersdorf und den Vorjahres-Dritten Kilb auf die Plätze. Bei den Gemeinden mit 5.001 – 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hat Vösendorf mit einem komfortablen Vorsprung vor Gablitz und Bruck an der Leitha gewonnen. Bei den Städten mit 10.000 und mehr Einwohnerinnen und Einwohnern sichert sich Bad Vöslau den vierten Sieg en suite. Zwettl und Waidhofen an der Ybbs folgen auf Platz 2 und Platz 3.

Die Ortschaften mit den meisten Bewegungsminuten und somit aktivsten Gemeinden der spusu NÖ-Gemeindechallenge wurden nun feierlich geehrt. Bei der Siegerehrung im Museum Niederösterreich, das derzeit mit der Ausstellung „I wer‘ narrisch! Das Jahrhundert des Sports“ begeistert, standen sowohl die siegreichen Gemeinden, als auch die besten Individualsportler im Mittelpunkt.

Siegerliste der spusu NÖ-Gemeindechallenge 2021:

Kategorie „1 – 2.500 Einwohner“:

• Platz 1: Rohrendorf bei Krems (953.568 Minuten)
• Platz 2: Neudorf im Weinviertel (702.808 Minuten)
• Platz 3: Kaumberg (601.667 Minuten)

Kategorie „2.501 – 5.000 Einwohner“:

• Platz 1: Lanzenkirchen (628.999 Minuten)
• Platz 2: Oberwaltersdorf (430.102 Minuten)
• Platz 3: Kilb (412.289 Minuten)

Kategorie „5.001 – 10.000 Einwohner“:

• Platz 1: Vösendorf (506.599 Minuten)
• Platz 2: Gablitz (302.784 Minuten)
• Platz 3: Bruck an der Leitha (264.965 Minuten)

Kategorie „Über 10.000 Einwohner“:

• Platz 1: Bad Vöslau (334.793 Minuten)
• Platz 2: Zwettl (275.776 Minuten)
• Platz 3: Waidhofen an der Ybbs (141.170 Minuten)

Am Bild (v.l.): Hannes Lethmayer (Siegergemeinde Rohrendorf), Lara Dunkler, Bgm. Wolfgang Kocevar (Vizepräsident NÖ GVV), Anita Tretthahn (Gemeinderätin der Siegergemeinde Bad Vöslau) Josef Balber (Vizepräsident NÖ Gemeindebund), Heide Lamberg (Siegergemeinde Lanzenkirchen), Sportlandesrat Jochen Danninger, Hannes Koza (Bürgermeister der Siegergemeinde Vösendorf), Franz Pichler (spusu-Geschäftsführer). Foto: NLK/Filzwieser