NÖ GVV

Der Gemeinderat von Münchendorf (Bezirk Mödling) hat Sebastian Remmert (42) mit 11 von 21 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.

Die Fußstapfen, die sein Amtsvorgänger hinterlassen hat, sind gewaltig. Josef Ehrenberger ging bereits 1982 in den Gemeinderat, 1993 avancierte er zum Vizebürgermeister und wurde 2000 erstmals zum Bürgermeister gewählt. Dieses Amt hat er dann 23 Jahre lang erfolgreich ausgeübt. Er stellte stets die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt seines Wirkens und galt als vorbildlicher Teamarbeiter.

Die SPÖ-Münchendorf streute Ehrenberger zum Abschied Rosen: „Er hat nicht nur die politische Landschaft der SPÖ-Münchendorf geprägt, sondern auch wesentlich zur positiven Entwicklung und zum Wohlergehen unserer geliebten Gemeinde beigetragen. Sein Name ist untrennbar mit dem Bild eines lebenswerten und solidarischen Gemeinwesens verbunden.“

Sein Nachfolger Sebastian Remmert ist gebürtiger Deutscher und seit 2004 in Österreich. Der Liebe wegen. Mittlerweile hat er die österreichische Staatsbürgerschaft und mit seiner Lebenspartnerin zwei Kinder. Die politische Karriere des Projektmanagern verlief Österreich rasant. 2018 ist er der SPÖ beigetreten, 2019 war er schon Ortsparteivorsitzender, 2020 ging er in den Gemeinderat und jetzt wurde er Ortschef. Sein Motto zum Amtsantritt: „Ich will Bürgermeister für alle Münchendorferinnen und Münchendorfer sein.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel an der Gemeindespitzen: „Josef Ehrenberger war ein Lokalpolitiker wie er im Buche steht. Mehr als 40 Jahre im Dienste der Gemeinde, das macht ihm so rasch keiner nach. Dafür gebührt ihm unser größter Dank und höchste Anerkennung. Für seinen wohlverdienten Ruhestand wünschen ich ihm noch viele glückliche Jahre und gute Gesundheit. Seinem Nachfolger Sebastian Remmert gratuliere ich zu Wahl und natürlich wünsche ich auch ihm für sein neues Amt, das sicherlich herausfordernd werden wird, nur das Allerbeste.“

Am Bild (v.l.): Vizebürgermeister Andreas Gilly, Neo-Bürgermeister Sebastian Remmert, Bezirksparteivorsitzender Klubobmann LAbg. Hannes Weninger.

Foto: Gemeinde Münchendorf

Der neue Bürgermeister von Hirschbach (Bezirk Gmünd) heißt Guntmar Müller (54). Er wurde am Abend des 9. Jänner vom Gemeinderat mit 10 von 15 Stimmen gewählt.

Amtsvorgänger Rainald Schäfer (68) war seit 2005 Mitglied des Gemeinderats. 2008 avancierte er zum Vizebürgermeister, 2012 wurde er zum Bürgermeister gewählt.

Der neue Gemeindechef Guntmar Müller ist verheiratet, vom Beruf Vermessungstechniker und ein überaus musischer Mensch. Müller ist die Figur „Gugu“ in der Kabarettgruppe „KawaReh“, Kapellmeister bei der Blasmusik Hirschbach und Sänger im A-Capella Esamble „double 4 voices“, das er auch mitgegründet hat.

15 Mandate des Hirschbacher Gemeinderats verteilen sich aktuell so: 6 SPÖ, 5 BL, 4 ÖVP.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Hirschbach: „Ich möchte mich bei Rainald Schäfer für sein Wirken und sein Engagement herzlichst bedanken. Seinem Nachfolger Guntmar Müller wünsche ich für sein neues Amt alles Gute.“

Am Bild: Rainald Schäfer (l.) gratuliert seinem Nachfolger Neo-Bgm. Guntmar Müller.

Foto: Thomas Miksch

Am Abend des 9. Jänner wurde Hans-Jürgen Peitzmeier (58) mit 22 von 31 Stimmen zum neuen Bürgermeister von Gerasdorf bei Wien (Bezirk Korneuburg) und damit zum Amtsnachfolger von Alexander Vojta (63) gewählt.

Vojta gehörte dem Gemeinderat seit dem Jahr 2000 an, die letzten 15 Jahre führte er als Bürgermeister gekonnt die Geschicke seiner Heimatstadt. Während seiner Amtszeit wurden in der Speckgürtel-Metropole viele Projekte erfolgreich umgesetzt. Hier nur ein kleiner Auszug: das Grundwasserprojekt Seyring, der Generationenvertrag (auf 99 Jahre), der Regionalpark DreiAnger, die eigene Kläranlage. Ein krönender Abschluss war sicherlich der Zuschlag für ein eigenes Gymnasium, für das Vojta jahrelang gekämpft hatte. Alexander Augen zwinkernd zu seinem Abschied: „Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist.“

Der neue Chef in der 12.000-Einwohner-Stadt heißt Hans-Jürgen Peitzmeier, ist gelernter Elektriker, verheiratet und Vater eines Sohnes und einer Tochter. Dem Gemeinderat gehört er seit 2015 an.

Und wie will er sein neues Amt anlegen? „„Ich freue mich schon enorm auf diese Aufgabe. In der Gemeindearbeit ist mir das Miteinander aller Fraktionen besonders wichtig. Nur miteinander können wir gut füreinander arbeiten.“ Die Verteilung der 37 Mandate im Gerasdorfer Gemeinderat sieht derzeit so aus: 15 SPÖ, 12, ÖVP, 6 FPÖ, 3 Grüne, 1 NEOS.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel an der Stadtspitze: „Ich danke Alexander Vojta für seinen Einsatz und seine Arbeit. Er war ein vorbildlicher Bürgermeister und ich wünsche ihm für seinen Ruhestand Gesundheit und alles Gute. Seinem Amtsnachfolger gratuliere ich zur Wahl. Ich bin mir sicher, dass er seinen neuen Herausforderungen gewachsen ist.“

Am Bild (v.l.): Vojta, Peitzmeier

Foto: Stadtgemeinde Gerasdorf

Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband fordert: Mittel aus dem Finanzausgleich müssen bei Städten und  Gemeinden ankommen – und es braucht zusätzliche Gelder!

Der Vorsitzende des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV Österreich), SPÖ-Kommunalsprecher Bürgermeister NR Andreas Kollross (Bild) reagiert mit Verwunderung auf die Aussagen des Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmanns Wallner: „Zuerst als Landeshauptmann die Gemeinden und Städte im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen nicht zu unterstützen, dann die Gelder des Zukunftsfonds, die für die Kommunen vorgesehen sind, nicht an diese weiterzugeben, um kurz darauf dann doch mehr Geld für die Gemeinden vom Bund einzufordern – das klingt ein wenig nach ‚Haltet den Dieb!‘“ Wallner sei, so Kollross, „der erste ÖVP-Politiker, der das Versagen der ÖVP-geführten Bundesregierung beim Finanzausgleich – eine Mogelpackung für Städte und Gemeinden – eingesteht“. Kollross betont, dass es „in der ÖVP gewaltig bröckeln muss“: „Zwar ist es begrüßenswert, dass nun der erste ÖVP-Vertreter zur Einsicht kommt, dass der im Finanzausgleich beschlossene Mittelfluss bei weitem nicht ausreicht. Allerdings stelle ich mir die Frage, warum das Westachsen-Duo Wallner und Brunner diese Erkenntnis nicht schon vor dem Abschluss der Verhandlungen und dem Beschluss gewonnen hat“, so der GVV-Bundesvorsitzende.

Einer Prognose des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) zufolge wird im Jahr 2024 jede zweite der 2.093 österreichischen Städte und Gemeinden nicht mehr in der Lage sein, ihr Budget auszugleichen – diese werden damit zu Abgangsgemeinden. „Das sind alarmierende Zahlen, auf die wir seitens des GVV schon seit Wochen hinweisen“, so Kollross. „Wenn die Städte und Gemeinden kein Budget mehr zusammenbringen, dann ist das ein Anschlag auf unser soziales, kulturelles, wirtschaftliches und finanzielles Leben, denn irgendwo werden sie einsparen müssen – und das werden im ersten Schritt die Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger sein“, so Kollross.

   Zunächst ist es wichtig, dass dafür gesorgt wird, dass die Gelder aus dem Finanzausgleich, die für die Kommunen vorgesehen sind – allerdings über die Länder ausgezahlt werden -, auch wirklich in den Städten und Gemeinden ankommen und nicht in den Landesbudgets versickern. Immerhin wären das 121 Euro pro Bürgerin und Bürger, die die Kommunen über den Zukunftsfonds erhalten würden, wenn sie von den Bundesländern auch weitergegeben werden würden.

   Um die Aufgaben der Zukunft, Stichwort Energiewende und Klimawandel in den Städten und Gemeinden voranzutreiben, braucht es außerdem aber zusätzliche Finanzmittel. Insofern hat der Landeshauptmann Recht, zuvor soll er jedoch einmal jene Gelder, die für Städte und Gemeinden reserviert sind, auch bei diesen ankommen lassen. Kollross betont: „Die Energiewende findet in den Gemeinden und Städten statt – oder sie findet nicht statt.“

   „Die ÖVP stellt sich gerne als Wirtschaftspartei dar. Aber wenn 50 Prozent der Gemeinden Abgangsgemeinden sind, hat das zur Folge, dass ihnen jegliches Geld für Investitionen fehlt. Das ist das Ergebnis dieses Finanzausgleichs. Städte und Gemeinden sind die größten öffentlichen wirtschaftlichen Auftraggeber. Die ÖVP ist mit Sicherheit schon lange keine Wirtschaftspartei mehr – vor allem nicht für die regionalen Klein- und Mittelbetriebe. Und in Wahrheit ist sie auch keine Interessenvertretung mehr für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, obwohl sie die meisten in Österreich stellt“, so der GVV-Vorsitzende.

Der NÖ GVV wünscht frohe Festtage und ein glückliches Neues Jahr!

Der NÖ GVV verschenkt das Buch „Sozialdemokratie – Positionen und Perspektiven“ aus dem ÖGB-Verlag – solange der Vorrat reicht.

Das Buch „Sozialdemokratie – Positionen und Perspektiven“ von Gerhard Schmid und Marcus Schober (Hg.) erschien Ende November 2023 im ÖGB-Verlag, umfasst 320 Seiten und kostet im Handel 29,90 Euro.

Inhalt: Mehr als drei Dutzend Beiträge von Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Medien und Politik, haben eines zum Ziel: Die Leserinnen und Leser mitzunehmen und zu kritischen Diskussionen anzuregen – innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie. Dabei geht es immer um Fragen, wie unser Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft gestaltet wird, wie Freiheit verteidigt und Gerechtigkeit gelebt wird. Bildung und Sicherheit spielen eine Rolle, ebenso wie die Stärkung des gemeinsamen europäischen Projektes.

Wer ein Gratis-Exemplar von „Sozialdemokratie – Positionen und Perspektiven“ haben möchte schickt eine E-Mail mit dem Betreff Gratis-Buch mit seinem Namen und seiner Anschrift an die Adresse office@gvvnoe.at. Wir liefern so lange wie der Vorrat reicht.

Foto: NÖ GVV

KI magazin 02-2023

Aus dem Inhalt:

• Sieben neue BürgermeisterInnen
• Sven Hergovich im KIm-Interview
• Menschen im Gemeinderat: Peter Reitzner, Gudurun Friedrich, Stefan Winter
• Künstliche Intelligenz in der kommunalen Verwaltung
• Die VRV-Novelle
• Starke Minderheit: Gmünd
• Ortsreportage: Zwölfaxing

Die Vorverlegung der nächsten regulären Bundesvorstandssitzung von 20. März 2024 auf 26. Februar 2024 erfolgte auf eine entsprechenden Forderung von Gemeindebund-Vizepräsident und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak (Bild), um der unschönen aktuellen Entwicklung rund um die Gemeindebundspitze Einhalt zu gebieten.

Der Bundesvorstand des Österreichischen Gemeindebundes kam am 1. Dezember zur Sitzung in den Räumlichkeiten der Volksanwaltschaft in Wien zusammen, um einerseits die aktuellen kommunalpolitischen Themen zu beraten und andererseits das Vereinsstatut auf modernere Beine zu stellen. Im Bundesvorstand sind insgesamt 64 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Österreich vertreten, die von den zehn Mitgliedsverbänden des Österreichischen Gemeindebundes nominiert werden. Weiteres Mitglied ist der Generalsekretär des Gemeindebundes. Die Reform des Statuts des Österreichischen Gemeindebundes wurde in den letzten Wochen gemeinsam mit den Landesverbänden intensiv vorberaten. Wesentliche Eckpunkte des neuen Statuts sind Klarstellungen zu den Organwahlen und bei den Vertretungsregelungen des Präsidenten, die Möglichkeit zur Abhaltung von hybriden Sitzungen sowie neu die Möglichkeit zur Abwahl eines Präsidenten mit entsprechend höheren Quoren. „Die Statutenänderung wurde einstimmig angenommen. Des Weiteren wurde auch der Fahrplan zur Neuwahl eines Präsidenten vereinbart. Noch vor Weihnachten werden die Landesverbände eingeladen, Wahlvorschläge für das Amt des Präsidenten zu erarbeiten. Als Termin für die nächste Bundesvorstandssitzung wurde parteiübergreifend der 26. Februar 2024 vereinbart“, erklären die beiden Vize-Präsidenten Andrea Kaufmann und Erwin Dirnberger. Weitere diskutierte Themen für die Mitglieder des Bundesvorstandes waren unter anderem der Finanzausgleich und die Gemeindefinanzen. Der Gemeindebund konnte bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich wichtige Erfolge im Sinne aller Gemeinden und Städte erzielen. Klar angesprochen wurden von den Kommunalvertretern aus allen Bundesländern die großen aktuellen finanziellen Sorgen der Kommunen. „Wir wissen, dass immer mehr Gemeinden bei der Budgeterstellung fürs Jahr 2024 an ihre Grenzen kommen. Die Zahl der Kommunen, die ihre Budgets nicht ausgleichen können, wird steigen. Wir haben daher heute auch vereinbart, rasch Gespräche mit dem Bund und den Ländern zu führen“, so Kaufmann und Dirnberger abschließend.

„Wenn die Gemeinden derartige Budgets erstellen würden wie das Land NÖ, dann gute Nacht“, lässt LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar, Vizepräsident des NÖ GVV, kein gutes Haar am blau-gelben Budget-Voranschlag für 2024.

Die Gemeinden wären außerdem der größte Arbeitgeber in NÖ und stärken besonders die kleinen und mittleren Betriebe in den Regionen, weiß Kocevar (Bild) und kann nicht verstehen, warum der Wirtschaftsmotor Gemeinde – als letzter in der Steuerkuchenkette – im Stich gelassen wird: „Das ist bei der Berechnungsgrundlage der Baukosten eines Kindergartens und immer weiter abnehmender Förderungen aufgrund dieser Tatsache so. Und das ist bei den ständig steigenden Personalkosten, aufgrund von immer umfangreicheren – von anderen politischen Ebenen übertragenen – Aufgabenbereichen so.“

Die Gemeinden dürften jedenfalls nicht länger die Bittsteller von Land und Bund sein, fordert Kocevar abschließend ein Umdenken: „Die Gemeinden sind es, die tagtäglich an der Verbesserung des Lebensmittelpunktes der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher arbeiten. Sie dürfen nicht länger von der Daumen hoch/Daumen runter-Politik von Schwarz-Blau abhängig sein.“

Dirk Rath (54) wurde am Abend des 13. November vom Gemeinderat mit 18 von 18 abgegebenen Stimmen zum Nachfolger von Bürgermeisterlegende Franz Antoni (66) gewählt.

Mehr als 30 (!) Jahre war Franz Antoni Bürgermeister in Enzenreith (Bezirk Neunkirchen). 1986 ging er in den Gemeinderat, 1992 wurde er zum Bürgermeister gewählt. Damals hat der amtierende Ortschef völlig überraschend aus privaten Gründen zurückgelegt und nur der junge Antoni hatte sich als einziger SPÖler – nach Absagen aller anderen Kandidaten – bereit erklärt, das Amt bis zur nächsten Gemeinderatswahl übernehmen zu wollen. Doch der gelernte Hochbau-Ingenieur avancierte an der Gemeindespitze von einer Notlösung zum Dauerbrenner. Als er Ende Oktober 2023 nach 32 Jahren sein Amt niederlegte, war er der längst dienende SPÖ-Bürgermeister Österreichs. Und noch dazu ein überaus erfolgreicher, die WählerInnen war ihm und seinem Team für ihre gelungene Performance nachdrücklich und beeindruckend dankbar: Die SPÖ hat in Enzenreith unter Franz Antoni bei keiner einzigen Gemeinderatswahl verloren, immer nur dazugewonnen und ihre absolute Mehrheit ausgebaut. Im Augenblick halten die SPÖ 14, die ÖVP 5 Mandate. Bei der Bürgermeisterneuwahl fehlte ein SPÖ-Mandatar, er war im Ausland.

Klar, dass in seiner langen Amtszeit in Enzenreith sehr viele Projekte umgesetzt werden konnten, hier nur ein kleiner Auszug davon:

Generalsanierung der VS Wörth; Umbau und Modernisierung der Feuerwehrhäuser Enzenreith und Köttlach; Ankauf des „Bauerareals“ und Einbau des Bauhofs; Einsegnungskapelle (1. Platz Holzbaupreis); Kinderspielplätze in Enzenreith, Köttlach und Wörth; Sanierung der Gemeindewohnhäuser; Umbau des Gemeindeamts barrierefrei mit neuem Bürgerservicebüro; barrierefreier Umbau des Kulturhauses in Wörth; Start Hochwasserschutz; neues HLF für FF Enzenreith und neues Manschaftstransportfahrzeug für FF Köttlach; Zubau VS Wörth; neue Dachdämmung und  Heizung Kulturhaus Wörth; Generalsanierung Hochbehälter am Raachberg; Start der Planung für neuen zweigruppigen Kindergartens mit Erweiterungsmöglichkeit auf vier Gruppen.

Am Abend des 13. November wurde Dirk Rath zum neuen Enzenreither Bürgermeister gewählt. Rath ist bereits seit 2005 Mitglied des Gemeinderats, 2024 ging er in den Gemeindevorstand und über nahm den Ortsparteivorsitz. Im Brot-Beruf ist Rath seit 2012 für die Firma Resopal tätig, wo er für den Vertrieb in Österreich, Slowenien und Kroatien zuständig ist. Der Neo-Ortschef ist seit 32 Jahren verheiratet und Vater einer erwachsenen Tochter. Er entspannt sich am liebsten beim Sport (Tennis, eBiken, Skifahren, Beachvolleyball uvm.) und beim Urlauben in Kroatien.

Wie will Dirk Rath sein neues Amt anlegen? Rath: „Als Motto könnte man sagen: Bewährtes erhalten, Visionen gestalten! – Wir werden den erfolgreichen Weg von Franz Antoni auf unsere Art und Weise weiter gehen und als Team sehr nahe an unseren BürgerInnen sein, damit wir deren Wünsche und Anliegen so gut als möglich verwirklichen können.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Enzenreith: „Was Franz Antoni als Bürgermeister geleistet hat, ist beispiellos. Er war seinen BürgerInnen ein Bürgermeister wie sie sich besser keinen wünschen konnten und die Fußstapfen, in die sein Nachfolger treten muss, sind wirklich groß. Ich möchte dem Franz Antoni aufrichtig dafür danken, was er für seine Gemeinde aber auch für die SPÖ in Enzenreith getan hat. Wenn für jemand der Begriff ,wohlverdienter Ruhestand‘ wirklich Bedeutung hat, dann sicherlich für ihn.

Seinem Amtsnachfolger Dirk Rath gratuliere ich zu einstimmigen Wahl und wünsche ihm für seine neue Herausforderung das Allerbeste. Das Rüstzeug dafür hat er sich ja schon längst erworben, immerhin ist er ja bereits seit fast 20 Jahren im Ortsparlament tätig.“

Da sich auch Vizebürgermeister Alois Lechner zurückgezogen hat, wurde der bisherige geschäftsführende Gemeinderat Mag. Johann Haiden (56) zum neuen Vizebürgermeister gewählt.

Am Bild (v.l.): Alois Lechner, Franz Antoni, Dirk Rath, Hans Haiden, Rupert Dworak.

Foto: Gemeinde Enzenreith