„Genau vor 247 Tagen, hat die Sozialdemokratie in NÖ ihr PROgramm im Bereich der Kinderbetreuung präsentiert, das sich im Wesentlichen auf 3 Gs stützt – nämlich ‚ganztägig, ganzjährig, gratis‘“, beschreibt die Familiensprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Bgm. Kerstin Suchan-Mayr die jüngsten Bemühungen für die vielen Kinder, Eltern, Großeltern und PädagogInnen.
Gemeinsam mit LH-Stv. Franz Schnabl wurde im Jänner das SPÖ NÖ-KinderPROgramm vorgestellt, das einen Meilenstein in der Kinderbetreuung in NÖ setzen würde. (Anm.: Reduktion des Eintrittsalters auf 2 Jahre, Erfüllung der VIF-Kriterien, Tut gut-zertifiziertes Essen UND die kostenlose Nachmittagsbetreuung – nachzulesen unter: https://noe.spoe.at/kinderprogramm) Dem folgte eine Vielzahl an Gesprächen, etwa mit der Arbeiterkammer, dem ÖGB, der Landwirtschaftskammer, aber auch beispielsweise mit der Industriellenvereinigung. Außerdem wurde mit allen im Landtag vertretenen Parteien gesprochen. Alle waren sich einig, dass es maßgebliche Verbesserungen in der Kinderbetreuung geben muss – lediglich ÖVP-Landesrätin Teschl-Hofmeister konnte keinen Handlungsbedarf erkennen. Erst auf monatelanges Drängen der Sozialdemokratie und steigenden gesellschaftlichen Druck sei es gelungen, sich aus ÖVP-Sicht zumindest zwei der drei Gs (Anm.: ganzjährig – Minderung der Schließtage; ganztägig – Erfüllung der VIF-Kriterien) anzunähern: „Bedauerlicherweise konnte die Mehrheitspartei wieder einmal nicht über ihren Schatten springen und den ausgearbeiteten Antrag der SPÖ NÖ annehmen, ja nicht einmal ordentlich und vollinhaltlich abschreiben. Immerhin konnten der Volkspartei aber einige wichtige Neuerungen abgerungen werden.“ Darunter befinden sich die Reduzierung der Gruppengrößen oder die Verminderung der Schließtage.
Die ehemalige SPÖ-Landesrätin (Anm.: April 1981 – November 1999) Traude Votruba zeigt sich erfreut über die abermalige Initiative der SPÖ NÖ von LH-Stv. Franz Schnabl und LAbg. Kerstin Suchan-Mayr im Bereich der Kinderbetreuung, mit der Erarbeitung des KinderPROgramms: „Das war eine Forderung von mir vor mehr als 25 Jahren – wir haben es endlich erreicht! Ohne euren Einsatz und euren Willen zur politischen Veränderung, würde nun nicht für zig Tausend Familien in NÖ die Situation im Kinderbetreuungsbereich verbessert. Ich spreche aus Erfahrung und weiß, welch Bohren harter Bretter es ist, mit der ÖVP in Sachen Kinderbetreuung etwas zu verändern.“
Schon immer wäre eine bessere Kinderbetreuung eng mit einer progressiven Frauenpolitik verbunden gewesen, weiß Votruba: „Die Vorstellung, dass es, um Frauen bzw. Familie und Beruf vereinen zu können, ein Kindergartensystem braucht, das an die Karenz anschließt, war für mich eine Selbstverständlichkeit. Auch im Jahr 2022 wird der Großteil der Betreuungspflichten für Kinder noch immer von Frauen übernommen. Noch immer arbeitet rund jede zweite Frau in NÖ Teilzeit – auch, bzw. vor allem, weil Frauen nicht die notwendigen Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder vorfinden. Langfristig führt sicher nichts an den 3 Gs vorbei: Ganztägig, ganzjährig und gratis.“
Die Gemeinden sind zum einen die Kindergarten-Erhalter, das heißt, sie stellen die notwendige Infrastruktur zur Verfügung. Zum anderen leisten sie mit der Bereitstellung des Betreuungspersonals auch bei den Personalkosten finanziell einen wesentlichen Beitrag. NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak ist Bürgermeister in Ternitz. Die Bürgermeister haben den organisatorischen und finanziellen Löwenanteil im Bereich der Kinderbetreuung zu tragen: „Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung im Leben eines jungen Menschen. Die kleinen NiederösterreicherInnen sind die Zukunft unseres Landes und unserer Gemeinden. Deren Ausbildung muss uns etwas wert sein. Wir, als Gemeinden, stellen uns gerne täglich dieser Herausforderung.“
Die SPÖ NÖ habe im Jänner ein KinderPROgramm vorgestellt, in dem auch auf die Gemeinden Bedacht genommen wurde, streicht Dworak hervor und fordert nun auch von der ÖVP NÖ ein, die Gemeinden finanziell nicht zu überfordern: „Viele sozialdemokratische Bürgermeister und Bürgermeisterinnen haben in den vergangenen Jahren versucht, auf „eigene Faust“ das Angebot zu verbessern. In Zeiten knapper Budgets ist es oft nicht ganz einfach, die Notwendigkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu stemmen und gleichzeitig solide Finanzierung zu gewährleisten. Daher wäre die Landeshauptfrau gut beraten, auch in der Finanzierungsfrage das SPÖ NÖ-KinderPROgramm als Grundlage heranzuziehen.“
Trotz aller Herausforderungen sei Dworak guter Dinge, „dass wir das als Gemeinden gemeinsam mit dem Land stemmen können. Und ja, auch das dritte ‚G, wie gratis‘ ist erforderlich. Gerade in Zeiten der Teuerung kommen gehäuft Bürgerinnen und Bürger zu mir in die Sprechstunde und müssen bei den Betreuungsstunden am Nachmittag reduzieren. Und das, obwohl sie eigentlich aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit den Bedarf dafür hätten. Der SPÖ NÖ-Vorstoß nach dem blau-gelben Kinderbetreuungsbonus ist als Sofortmaßnahme dringend notwendig, bis die ÖVP NÖ von einer kostenfreien Nachmittagsbetreuung überzeugt werden kann.“
„Wer hat´s erfunden?“ stehe für Suchan-Mayr, Dworak und Votruba dabei nicht im Vordergrund: „Es geht darum, das Leben der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher Stück für Stück zu verbessern und unseren Kindern und Enkelkindern einen optimalen Start in die Bildungskarriere zu ermöglichen. Es braucht ein aktives Land, das gemeinsam für die Landsleute gestaltet.“
Am Bild (v.l.): Suchan-Mayr, Votruba, Dworak
Foto: SPNÖ