Der mit dem Wind tanzt

Der mit dem Wind tanzt

Der mit dem Wind tanzt

Die Aerodynamik hat’s ihm schon seinerzeit in der Abendschule angetan. Damals bloß Theorie,  nutzt er heute den Wind in jeder Form. „Wenn viel Wind ist, dann geh ich Kite-Surfen, wenn er ein bissl weht, dann Fallschirmspringen. Und wenn gar keiner da ist, nehm ich den Paraglider.“ Josef Sam eilt der Ruf voraus, ein „wilder Hund“ zu sein.

„Alles, was ich mache, mache ich urgern“, erzählt der 39-jährige Allrounder. Und dieses „alles“ ist tatsächlich eine Menge: Begeisterter Sportler, Lehrlingsausbildner bei den Wiener Linien und geschäftsführender Gemeinderat in Reisenberg. Strenges Zeitmanagement ist da unabdingbar, wenn er zwischen seiner Heimatgemeinde, dem Job, dem Neusiedlersee, der Hohen Wand und dem Flughafen in Wiener Neustadt pendelt. „Sieben Baustellen auf einmal“ beschreibt er selbst seinen Lebensstil. Aber er bringt alles unter einen Hut.

GGR Josef Sam

„Viel Kontakt zu den Leuten, Den Dialog suchen und Fair sein“

Hat er Vorbilder? „Eindeutig mein Vater“. Während andere von David Hasselhoff schwärmten, orientierte er sich am Senior. Der war bis zu seinem Tod im heurigen Frühsommer 25 Jahre SPÖ-Bürgermeister. Das Erfolgsrezept dahinter?  „Für alle Menschen da sein, egal welchen politischen oder religiösen Hintergrund sie haben“. Der Bürgermeister mit Leib und Seele hat seinem Sohn viel mitgeben können. Und das versucht dieser auch in seiner Funktion als Obmann im Bau- und Verkehrsausschuß umzusetzen. „Viel Kontakt zu den Leuten, den Dialog suchen und helfen, wo immer es geht. Und schauen, dass alles fair abläuft.“

Seit 11 Jahren ist er im Gemeinderat. Vater-Sohn-Diskussionen gab’s natürlich auch über politische Themen. „Wir haben immer über alles reden können.“ Wenn er erzählt, ist ihm eines besonders wichtig: der Rückhalt, den der Vater bei seiner Frau hatte. „Der größte Orden gehört der Mama umgehängt.“

In seiner Arbeit mit Lehrlingen versucht er zu motivieren und Interesse für den Job zu wecken. „Dann lernen sie fast von allein. Es ist schön, zu sehen, wenn du jungen Menschen was mitgeben kannst – Genauigkeit, Präzision und Spaß an der Arbeit.“

Als Adrenalinjunkie will „Samy“ sich selbst nicht bezeichnen. Für ihn bieten seine Sportarten die perfekte Chance, einfach abzuschalten und Kraft zu tanken – auch wenn‘s manchmal anstrengend ist. Grenzen ausloten mit Verantwortung ist sein Thema – dabei kann er auch für die politische Arbeit viel mitnehmen.

"Hör nie auf, etwas Neues zu Beginnen “

„Ich möchte keine Sekunde der letzten 20 Jahre missen“, erzählt er begeistert von Kite-Ausflügen nach Marokko und Südafrika, vom ersten Fallschirmabsprung und vom böigen Wind am Neusiedlersee. Wenn er seine vier Jahre als Kite-Lehrer Revue passieren lässt, dann kommen noch ein paar Sternderl in seinen Augen dazu.

„Hör nie auf, etwas Neues zu beginnen“, lautet Samys Credo. Jetzt zieht er mit der Freundin zusammen, die er in Zell am See beim Fallschirmspringen kennengelernt hat. Damit erspart er sich das Pendeln nach Tirol an jedem zweiten Wochenende. Die Zeit wird er mit Sicherheit nutzen. Demnächst will er die Ausbildung für den Motorgleiter abschließen.

„Es gibt immer einen Weg.“

Geht nicht, gibt’s nicht. „Es gibt immer einen Weg, auch in der Kommunalpolitik“ ist Josef Sam überzeugt. Er ist einer von jenen, die „das Werkl am Laufen halten“ und  Freude an ihrem Engagement für die Gemeinschaft haben. Wenn Sie Lust haben, sich in ihrer Gemeinde im Rahmen der SPÖ zu engagieren oder jemanden kennen, dem Sie das vorschlagen wollen – eine kurze Mail an engagement@gvvnoe.at reicht. Wir bringen sie mit den richtigen Leuten zusammen.

Kostenloses Ferien-Projekt „Nachzipf? Ich schaff das!“ geht in sein drittes Nachhilfe-Jahr!“

Kostenloses Ferien-Projekt „Nachzipf? Ich schaff das!“ geht in sein drittes Nachhilfe-Jahr!“

Dworak/Schnabl/Schmidt: „Wir haben schon vor Monaten davor gewarnt, dass die Corona-Krise die riesige Gefahr in sich birgt, Kindern und Jugendlichen die Zukunftschancen zu rauben, wenn die Bildungs-Verantwortlichen untätig zusehen. Die derzeitigen unzähligen Schulabmeldungen sind ein besorgniserregendes Warn-Signal!“

Landeshauptfrau-Stv. Franz Schnabl, Vorsitzender der SPÖ NÖ: „Zu wenig, zu spät und zu zögerlich waren die Handlungen der Bundesregierung in vielen Phasen der Pandemie. Durch das Fehlen eines Plans darf sich dies im Bildungsbereich nicht weiter fortsetzen! Umso wichtiger ist es das kostenlose Ferien-Lernprojekt ‚Nachzipf? Ich schaff das!‘ weiter zu intensivieren, um den SchülerInnen Sicherheit im Lernstoff zurückzugeben und die Eltern und Großeltern in herausfordernden Zeiten nicht alleine zu lassen.“

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak merkt an, dass sowohl die Gemeinden als auch die Schulen alles in ihrer Macht Stehende tun, um die ÖVP-Versäumnisse auf dem Bildungssektor auszugleichen: „Seit Beginn der Krise im Jahr 2020 versuchen die Gemeinden in enger Zusammenarbeit mit den Schulen ein sinnvolles Lern- und Betreuungsangebot für die Schülerinnen und Schüler auf die Füße zu stellen! Denn aus Umfragen und persönlichen Gesprächen wissen wir, dass viele Familien in Niederösterreich aktuell vor organisatorischen und finanziellen Problemen in puncto Betreuung und Aufsicht stehen. Dieses Problem bestand vor der Krise gehäuft in den Ferienzeiten, wurde nun jedoch auch während dem regulären Schuljahr schlagend! Für die ÖVP wird es – vor allem auf Bundesebene – Zeit endlich in die Gänge zu kommen. Die vielen Schülerabmeldungen zu Schulbeginn sind als Eingeständnis, dass Bundesminister Fassmann gescheitert ist, zu werten. Die Kommunen können dieses Manko nicht mehr korrigieren!“

SPNÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zeigt sich überzeugt, dass das SPÖ-Ferienprojekt „Nachzipf? Ich schaff das!“, das in diesen Tagen in sein drittes Nachhilfe-Jahr ging, wieder helfen wird, Familien zu entlasten und den SchülerInnen einen guten Start in das neue Schuljahr zu ermöglichen: „Wir sind sehr froh, die kostenlose Nachhilfe auch heuer wieder allen SchülerInnen zwischen sieben und 14 Jahren, welche in Deutsch, Mathematik und Englisch ein Nicht Genügend oder ein Genügend haben, im Einzugsgebiet der jeweiligen Gemeinde anbieten zu können! Fünf von sechs derer, die eine Nachprüfung zu absolvieren hatten, haben diese in den vergangenen Jahren auch bestanden, gingen mit einem Startvorteil in das neue Schuljahr und haben diese Leistung auch über das gesamte Jahr lang halten können! Der Spielball liegt nun jedoch bei der ÖVP, allen voran Bundesminister Faßmann, um endlich sinnvolle Regeln aufs Tapet zu bringen, welche ein durchgängiges Schuljahr garantieren und kein Kind zurücklassen!“

Am Bild (v. l.): Dworak, Schmidt, Schnabl

Foto: SPNÖ/Herbert Käfer

Neues Impf-Dashboard zeigt Impfzahlen nach Gemeinden, Bezirken und Altersgruppen

Neues Impf-Dashboard zeigt Impfzahlen nach Gemeinden, Bezirken und Altersgruppen

LH-Stellvertreter Pernkopf/LR Königsberger-Ludwig: Gemeinden sind wichtige Partner beim Testen und Impfen.

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig: „Mehr als 1,5 Millionen Impfstiche wurden in Niederösterreich bis jetzt gesetzt! Über 70 Prozent aller Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab 12 Jahren haben mindestens die erste Impfdosis erhalten, 60 Prozent sind bereits vollimmunisiert. Täglich werden weitere tausende Menschen geimpft, das ist wichtig im Kampf gegen die Pandemie. Denn Fakt ist: Jeder Stich zählt, und nur die Impfung schützt!“ Unter www.impfung.at können weiterhin jederzeit Impftermine in den Landesimpfzentren und bei niedergelassenen Ärzten gebucht werden. Außerdem findet man auf dieser niederösterreichischen Impfplattform auch unkompliziert jene Ärzte, die den Impfstoff von Johnson & Johnson anbieten.

„Auf einem neuen Impf-Dashboard unter www.impfung.at/dashboard kann man ab sofort auch den aktuellen Impffortschritt in Niederösterreich beobachten. Der Immunisierungsstatus nach Altersgruppen sowie die Impfzahlen pro Bezirk und Gemeinde können dort quasi live abgerufen werden. Die Gemeinden sind wichtige Partner in der Bewältigung der Corona-Pandemie, sowohl beim Testen als auch natürlich beim Impfen!“, so Pernkopf und Königsberger-Ludwig. Alle Daten kommen direkt aus dem e-Impfpass, dort werden geimpfte Personen ihrem Hauptwohnsitz zugeordnet. Täglich vormittags werden die Daten aktualisiert und enthalten alle im e-Impfpass eingetragenen Impfungen bis 23:59 Uhr des Vortages.

NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl: „Die NÖ Gemeinden leisten seit Monaten einen enormen Anteil im Kampf gegen die Pandemie. In vielen der bestehenden Teststraßen helfen wir auch unkompliziert bei Impfanmeldungen, um so die Impfbereitschaft noch weiter zu erhöhen.“ Auch für zusätzliche Impfaktionen in Gemeinden laufen laut Präsident Pressl die Vorbereitungen und Überlegungen auf Hochtouren: „Gemeinsam mit Notruf NÖ soll dann in einzelnen Gemeinden auch Impfen ohne Anmeldung möglich sein. Die Rahmenbedingungen für die Organisation vor Ort werden gerade noch ausgearbeitet.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak: „Die Gemeinden, die Rettungsorganisationen und die Freiwilligen haben bisher gemeinsam mit dem Notruf NÖ einen außergewöhnlichen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie geleistet. Auch bei der Impfaktion werden wir selbstverständlich mithelfen, um endlich wieder unsere alten Freiheiten zu erlangen. An die Bundesregierung appelliere ich hingegen, endlich bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen und nicht immer die Verantwortung auf die Länder und Gemeinden abzuschieben.“

Neues Impf-Dashboard zeigt Impfzahlen nach Gemeinden, Bezirken und Altersgruppen

Neues Impf-Dashboard zeigt Impfzahlen nach Gemeinden, Bezirken und Altersgruppen

LH-Stellvertreter Pernkopf/LR Königsberger-Ludwig: Gemeinden sind wichtige Partner beim Testen und Impfen.

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig: „Mehr als 1,5 Millionen Impfstiche wurden in Niederösterreich bis jetzt gesetzt! Über 70 Prozent aller Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab 12 Jahren haben mindestens die erste Impfdosis erhalten, 60 Prozent sind bereits vollimmunisiert. Täglich werden weitere tausende Menschen geimpft, das ist wichtig im Kampf gegen die Pandemie. Denn Fakt ist: Jeder Stich zählt, und nur die Impfung schützt!“ Unter www.impfung.at können weiterhin jederzeit Impftermine in den Landesimpfzentren und bei niedergelassenen Ärzten gebucht werden. Außerdem findet man auf dieser niederösterreichischen Impfplattform auch unkompliziert jene Ärzte, die den Impfstoff von Johnson & Johnson anbieten.

„Auf einem neuen Impf-Dashboard unter www.impfung.at/dashboard kann man ab sofort auch den aktuellen Impffortschritt in Niederösterreich beobachten. Der Immunisierungsstatus nach Altersgruppen sowie die Impfzahlen pro Bezirk und Gemeinde können dort quasi live abgerufen werden. Die Gemeinden sind wichtige Partner in der Bewältigung der Corona-Pandemie, sowohl beim Testen als auch natürlich beim Impfen!“, so Pernkopf und Königsberger-Ludwig. Alle Daten kommen direkt aus dem e-Impfpass, dort werden geimpfte Personen ihrem Hauptwohnsitz zugeordnet. Täglich vormittags werden die Daten aktualisiert und enthalten alle im e-Impfpass eingetragenen Impfungen bis 23:59 Uhr des Vortages.

NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl: „Die NÖ Gemeinden leisten seit Monaten einen enormen Anteil im Kampf gegen die Pandemie. In vielen der bestehenden Teststraßen helfen wir auch unkompliziert bei Impfanmeldungen, um so die Impfbereitschaft noch weiter zu erhöhen.“ Auch für zusätzliche Impfaktionen in Gemeinden laufen laut Präsident Pressl die Vorbereitungen und Überlegungen auf Hochtouren: „Gemeinsam mit Notruf NÖ soll dann in einzelnen Gemeinden auch Impfen ohne Anmeldung möglich sein. Die Rahmenbedingungen für die Organisation vor Ort werden gerade noch ausgearbeitet.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak: „Die Gemeinden, die Rettungsorganisationen und die Freiwilligen haben bisher gemeinsam mit dem Notruf NÖ einen außergewöhnlichen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie geleistet. Auch bei der Impfaktion werden wir selbstverständlich mithelfen, um endlich wieder unsere alten Freiheiten zu erlangen. An die Bundesregierung appelliere ich hingegen, endlich bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen und nicht immer die Verantwortung auf die Länder und Gemeinden abzuschieben.“

Hundsmüller/Dworak: „Wo Menschen anderen anvertraut werden, muss ein größtmöglicher Schutz gewährleistet sein!“

Hundsmüller/Dworak: „Wo Menschen anderen anvertraut werden, muss ein größtmöglicher Schutz gewährleistet sein!“

Bei Anstellungen im Gesundheits- und Bildungsbereich soll auf Impfungen beim neu angestellten Personal geachtet werden.

Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak plädieren dafür, dass bei Anstellungen im Gesundheits- und Bildungsbereich auf Impfungen beim neu angestellten Personal geachtet wird. Denn insbesondere dort, wo Menschen anderen anvertraut werden, muss Gewissheit über den größtmöglichen Schutz bestehen.

„PatientInnen in Spitälern und BewohnerInnen in Pflegeheimen haben zurecht die Erwartung, bestmöglich geschützt zu werden. Deswegen habe ich absolut Verständnis für die Forderung nach einer Impfpflicht für das Personal im Gesundheits-, Rettungs- und Pflegebereich! Genauso verhält es sich im Bildungsbereich im Kindergarten und der Pflichtschule, wo sich Kinder und deren Eltern ebenfalls nicht aussuchen können, von wem sie betreut werden – auch hier soll Gewissheit über den größtmöglichen Schutz bestehen!“, erläutert Klubobmann Hundsmüller die Standpunkte der niederösterreichischen Sozialdemokratie.

NÖ GVV-Präsident Dworak betont, dass in den Kommunen selbstverständlich die Gemeindeautonomie herrscht, er werde den Gemeinden jedoch empfehlen, bei Neuanstellungen, vor allem wenn es um den Kinderbetreuungsbereich geht, darauf zu achten, dass das neu eingestellte Personal geimpft ist: „Die niederösterreichischen Eltern vertrauen den Gemeinden ihre wichtigsten Menschen – ihre Kinder – an und sie gehen zurecht davon aus, dass sie in den Gemeinden bestmöglich geschützt sind. Es ist daher wichtig und sinnvoll bei Neuanstellungen auf eine Impfung des Personals zu achten!“

Abschließend betonen Hundsmüller und Dworak, dass die Impfung die einzige Möglichkeit sei, um dieser Pandemie ein Ende zu bereiten: „Denn nur mit einer möglichst hohen Impfrate kann es uns letztendlich gelingen, diese unsägliche Pandemie zu beenden und unser altbekanntes Leben ohne Auflagen zurückzuerlangen! Bundeskanzler Kurz und Bundesminister Mückstein sind hier aufgefordert endlich Farbe zu bekennen und die Verantwortung nicht pausenlos auf die Länder und Gemeinden abzuschieben! Es braucht einen Schulterschluss von Bund, Ländern und Gemeinden, um in der Pandemiebekämpfung bestehen zu können!“

Foto: Pixabay

Hundsmüller/Dworak: „Wo Menschen anderen anvertraut werden, muss ein größtmöglicher Schutz gewährleistet sein!“

Hundsmüller/Dworak: „Wo Menschen anderen anvertraut werden, muss ein größtmöglicher Schutz gewährleistet sein!“

Bei Anstellungen im Gesundheits- und Bildungsbereich soll auf Impfungen beim neu angestellten Personal geachtet werden.

Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak plädieren dafür, dass bei Anstellungen im Gesundheits- und Bildungsbereich auf Impfungen beim neu angestellten Personal geachtet wird. Denn insbesondere dort, wo Menschen anderen anvertraut werden, muss Gewissheit über den größtmöglichen Schutz bestehen.

„PatientInnen in Spitälern und BewohnerInnen in Pflegeheimen haben zurecht die Erwartung, bestmöglich geschützt zu werden. Deswegen habe ich absolut Verständnis für die Forderung nach einer Impfpflicht für das Personal im Gesundheits-, Rettungs- und Pflegebereich! Genauso verhält es sich im Bildungsbereich im Kindergarten und der Pflichtschule, wo sich Kinder und deren Eltern ebenfalls nicht aussuchen können, von wem sie betreut werden – auch hier soll Gewissheit über den größtmöglichen Schutz bestehen!“, erläutert Klubobmann Hundsmüller die Standpunkte der niederösterreichischen Sozialdemokratie.

NÖ GVV-Präsident Dworak betont, dass in den Kommunen selbstverständlich die Gemeindeautonomie herrscht, er werde den Gemeinden jedoch empfehlen, bei Neuanstellungen, vor allem wenn es um den Kinderbetreuungsbereich geht, darauf zu achten, dass das neu eingestellte Personal geimpft ist: „Die niederösterreichischen Eltern vertrauen den Gemeinden ihre wichtigsten Menschen – ihre Kinder – an und sie gehen zurecht davon aus, dass sie in den Gemeinden bestmöglich geschützt sind. Es ist daher wichtig und sinnvoll bei Neuanstellungen auf eine Impfung des Personals zu achten!“

Abschließend betonen Hundsmüller und Dworak, dass die Impfung die einzige Möglichkeit sei, um dieser Pandemie ein Ende zu bereiten: „Denn nur mit einer möglichst hohen Impfrate kann es uns letztendlich gelingen, diese unsägliche Pandemie zu beenden und unser altbekanntes Leben ohne Auflagen zurückzuerlangen! Bundeskanzler Kurz und Bundesminister Mückstein sind hier aufgefordert endlich Farbe zu bekennen und die Verantwortung nicht pausenlos auf die Länder und Gemeinden abzuschieben! Es braucht einen Schulterschluss von Bund, Ländern und Gemeinden, um in der Pandemiebekämpfung bestehen zu können!“

Foto: Pixabay

Generationswechsel des Gemeindevertreterverbands im Bezirk Scheibbs – Staffelübergabe von Wolfgang Fahrnberger an Andreas Fallmann

Generationswechsel des Gemeindevertreterverbands im Bezirk Scheibbs – Staffelübergabe von Wolfgang Fahrnberger an Andreas Fallmann

Bei der GVV-Bezirkskonferenz in der Kartause Gaming wurden von den Delegierten die Weichen für Zukunft des Gemeindevertreterverbandes im Bezirk Scheibbs gestellt. Andreas Fallmann wurde mit 100 Prozent zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt!

Der ehemalige Bürgermeister von Gresten, Wolfgang Fahrnberger übergibt nach 10 Jahren den Vorsitz des GVV-Bezirksverbandes Scheibbs an den Gaminger Vizebürgermeister Andreas Fallmann. Bei der Wahl wurde dieser einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt – der restliche Vorstand erhielt über 98 Prozent Zustimmung.

Der scheidende Vorsitzende Wolfgang Fahrnberger betonte in seinem Statement: „Als Vorsitzender habe ich mich stets bemüht, die Anliegen unserer Gemeinden im Bezirk Scheibbs nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten. Eine Tätigkeit, die mich mit großer Freude erfüllt hat. Daher war es mir auch nicht gleichgültig, wer mir in dieser verantwortungsvollen Funktion nachfolgen soll. Mit Andreas Fallmann haben wir einen erfahrenen Kandidaten und Kommunalpolitiker gefunden, der den GVV-Bezirksverband auf seine Art und Weise mit Leben erfüllen wird – davon bin ich überzeugt.“

„Ich sehe mich als Bindeglied zwischen dem Gemeindevertreterverband NÖ und des Bezirkes Scheibbs und möchte die erfolgreiche Vorsitzführung meines Vorgängers, Bgm. a.D. Wolfgang Fahrnberger fortsetzen. Natürlich will ich auch, gemeinsam mit meinem Team, eigene Akzente setzen!“, so der neue Bezirksvorsitzende Andreas Fallmann.

Der Präsident des Gemeindevertreterverbandes NÖ Bürgermeister Rupert Dworak bedankte sich bei Wolfgang Fahrnberger für seine langjährige engagierte Tätigkeit und auch die persönliche Freundschaft: „Wolfgang war ein gewissenhafter Bezirksvorsitzender, welchen ich in den vielen Jahren unserer Zusammenarbeit kennen und auch als Freund schätzen gelernt habe. Mit seiner vorausblickenden Denkweise hat er Problemfelder oft schon erkannt und aufgegriffen, als diese noch gar nicht spruchreif waren. Ein herzliches Dankeschön für die konstruktive Zusammenarbeit und seinem Nachfolger Andreas Fallmann alles Gute für die Zukunft.“ Rupert Dworak überreichte anschließend Wolfgang Fahrnberger das große goldene Ehrenzeichen des Gemeindevertreterverbandes NÖ.

Zum Abschluss der Bezirkskonferenz wurden alle ausgeschiedenen GemeindemandatarInnen im würdigen Rahmen der Kartause Gaming für ihren Einsatz zum Wohle der Menschen in den Gemeinden geehrt.

Foto: NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, GVV-Bezirksvorsitzender Vizebgm. Andreas Fallmann, Bgm. a.D. Wolfgang Fahrnberger und SPÖ-Bezirksvorsitzender GGR Andreas Danner.
Foto GVV Scheibbs, Bernhard Wurm

Dworak: „Regierung und Neos lassen Gemeinden im Stich“

Dworak: „Regierung und Neos lassen Gemeinden im Stich“

Gemeinden durch Corona schwer unter Druck: SPÖ verlangte Gemeindemilliarde als nicht rückzahlbaren Zuschuss – aber ÖVP, Grüne und Neos legten sich quer.

Volle Unterstützung für den parlamentarischen Vorstoß der SPÖ, die Gemeindemilliarde zu einem nicht rückzahlbaren Zuschuss umzuwandeln, kommt heute, Donnerstag (8.7.2021), vom Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverband. „Durch die Corona-Krise und ihre dramatischen Folgen sind die Budgets der Gemeinden schwer unter Druck geraten. Es braucht endlich echte Hilfe für Städte und Gemeinden, damit diese ihre wichtigen Aufgaben für die Menschen vor Ort sicherstellen können“, sagt GVV-Österreich-Vorsitzender und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak (Bild), der ferner betont, dass alle Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen, „um eine Pleitewelle der Gemeinden und Kommunen zu verhindern“.

Dass Investitionsprogramme und Sondervorschüsse in Höhe von einer Milliarde Euro von den Gemeinden zurückgezahlt werden müssen, bezeichnet Dworak als „groben Unfug“. Scharfe Kritik äußert der GVV-Vorsitzende deshalb an den Regierungsparteien und den NEOS, die heute die wichtige SPÖ-Initiative abgeschmettert haben, bestehende Darlehen in einen nicht rückzuzahlenden Zweckzuschuss umzuwandeln. „ÖVP, Grüne und NEOS lassen die Gemeinden im Stich. Schon wieder!“, so Dworak, der „wichtige Gemeindeleistungen von der Kinderbetreuung über die Aufrechterhaltung der Infrastruktur bis hin zu regionalen Bauprojekten akut gefährdet“ sieht.

„Städte und Gemeinden haben in der Corona-Krise Unglaubliches geleistet. Lieferdienste wurden organisiert, Teststraßen aus dem Boden gestampft und ein riesiges Impfprogramm in Windeseile umgesetzt“, sagt Dworak, der auch betont, dass die Kommunen für die Menschen in der Krise da waren. „Statt Kommunen jetzt endlich zu entlasten, damit diese die so wichtige Daseinsvorsorge sicherstellen können, macht die Regierung ihnen das Leben immer schwerer.“ Dworak richtet einen unmissverständlichen Appell an ÖVP und Grüne: „Unterstützen Sie endlich die wahren Krisenmanager*innen, anstatt milliardenschwere Steuergeschenke für Superreiche zu beschließen!“

„Die ÖVP zeigt als selbsternannte Bürgermeisterpartei einmal mehr ihr wahres Gesicht. Während Superreiche durch die Corona-Krise um 30 Prozent reicher wurden, wissen viele Kommunen nicht einmal mehr, wie sie ihr Personal zahlen sollen“, sagt Dworak, der betont, dass mit dieser Politik gegen die Interessen der Gemeinden und damit auch der Menschen endlich Schluss sein muss.

     

Kollross/Dworak: Kommunale Pleitewelle verhindern – eine Milliarde als nicht rückzuzahlender Zweckzuschuss

Kollross/Dworak: Kommunale Pleitewelle verhindern – eine Milliarde als nicht rückzuzahlender Zweckzuschuss

SPÖ-Antrag in heutiger Nationalratssitzung zur finanziellen Unterstützung für Gemeinden in der Krise.

Die Einnahmenausfälle bei den Ertragsanteilen sowie das Einbrechen der Kommunalsteuer führt in vielen Gemeinden und Städten zu riesigen Budgetlöchern. Das von der Regierung geschaffene Investitionsprogramm sowie die Sondervorschüsse in der Höhe von einer Milliarde Euro können insbesondere von finanzschwachen Gemeinden nicht abgerufen werden, weil sie den 50-prozentigen Kofinanzierungsanteil nicht aufbringen können. Dass ein Teil ab 2023 wieder an den Bund zurückzuzahlen ist, löst in den Kommunen weitere Probleme aus. Die SPÖ brachte daher in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag ein und fordert den Finanzminister auf, die bestehenden rückzuzahlenden Darlehen von einer Milliarde Euro in einen nicht rückzuzahlenden Zweckzuschuss umzuwandeln.

„Wann versteht die Bundesregierung endlich, dass man sich aus einer Krise nicht heraussparen kann? Seit April 2020 machen wir als SPÖ auf die prekäre Situation der Gemeindefinanzen sowie ihre wichtige Rolle als Wirtschaftsmotor für die regionale Wirtschaft aufmerksam und haben mehrfach Anträge eingebracht, die eine Problemlösung aufzeigen. Statt echte Hilfspakete zu schaffen, setzen ÖVP und Grüne aber lieber auf Schlagworte und Mogelpackungen“, so der SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau, NR Andreas Kollross (im Bild rechts).

Gemeinden und Städte bräuchten laut dem Nationalratsabgeordneten eine 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls der Coronakrise, um so gemeindeeigene Dienstleistungen wie Kinderbetreuung, das Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasser- und Wasserversorgung und vieles mehr aufrechtzuerhalten.

Das kommunale Investitionsprogramm und die beschlossenen Sondervorschüsse der Bundesregierung haben hier aber laut Kollross versagt. „Am Ende des Tages werden den Gemeinden und Städten nach der Krise die ihnen zustehenden Ertragsanteile gekürzt. Angesichts der steigenden Ausgaben stellt das die Kommunen vor ein kaum lösbares Finanzierungsdilemma. Die Ertragsanteile werden durch die Rückzahlung des ÖVP/Grüne-Darlehens ab 2023 einfach nicht mehr mit den Ausgaben Schritt halten können“, so Kollross.

Der Nationalratsabgeordnete spricht sich daher für eine Umwandlung der rückzuzahlenden Zweckzuschüsse aus, um die kommunalen Leistungen für die Bevölkerung auch noch ab dem Jahr 2023 erhalten und Investitionen für die regionale Wirtschaft leisten zu können.

Rupert Dworak (im Bild links), NÖ GVV-Präsident und Bürgermeister von Ternitz, schlägt in dieselbe Kerbe: „Ich kann den Vorstoß von Andreas Kollross nur begrüßen. Die Gemeinden waren schon vor der Corona-Krise mit den zusätzlichen Aufgaben, die ihnen zugemutet wurden, an ihrer finanziellen Leistungsgrenze angelangt. Durch die Epidemie wurde diese heikle Situation weiter dramatisch verschärft. Es ist absurd, wenn die Regierung andauernd von Hilfspaketen für die Gemeinden spricht, diese Hilfspakete aber diesen Namen nicht verdienen.“

Kollross/Dworak: Kommunale Pleitewelle verhindern – eine Milliarde als nicht rückzuzahlender Zweckzuschuss

Kollross/Dworak: Kommunale Pleitewelle verhindern – eine Milliarde als nicht rückzuzahlender Zweckzuschuss

SPÖ-Antrag in heutiger Nationalratssitzung zur finanziellen Unterstützung für Gemeinden in der Krise.

Die Einnahmenausfälle bei den Ertragsanteilen sowie das Einbrechen der Kommunalsteuer führt in vielen Gemeinden und Städten zu riesigen Budgetlöchern. Das von der Regierung geschaffene Investitionsprogramm sowie die Sondervorschüsse in der Höhe von einer Milliarde Euro können insbesondere von finanzschwachen Gemeinden nicht abgerufen werden, weil sie den 50-prozentigen Kofinanzierungsanteil nicht aufbringen können. Dass ein Teil ab 2023 wieder an den Bund zurückzuzahlen ist, löst in den Kommunen weitere Probleme aus. Die SPÖ brachte daher in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag ein und fordert den Finanzminister auf, die bestehenden rückzuzahlenden Darlehen von einer Milliarde Euro in einen nicht rückzuzahlenden Zweckzuschuss umzuwandeln.

„Wann versteht die Bundesregierung endlich, dass man sich aus einer Krise nicht heraussparen kann? Seit April 2020 machen wir als SPÖ auf die prekäre Situation der Gemeindefinanzen sowie ihre wichtige Rolle als Wirtschaftsmotor für die regionale Wirtschaft aufmerksam und haben mehrfach Anträge eingebracht, die eine Problemlösung aufzeigen. Statt echte Hilfspakete zu schaffen, setzen ÖVP und Grüne aber lieber auf Schlagworte und Mogelpackungen“, so der SPÖ-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau, NR Andreas Kollross (im Bild rechts).

Gemeinden und Städte bräuchten laut dem Nationalratsabgeordneten eine 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls der Coronakrise, um so gemeindeeigene Dienstleistungen wie Kinderbetreuung, das Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasser- und Wasserversorgung und vieles mehr aufrechtzuerhalten.

Das kommunale Investitionsprogramm und die beschlossenen Sondervorschüsse der Bundesregierung haben hier aber laut Kollross versagt. „Am Ende des Tages werden den Gemeinden und Städten nach der Krise die ihnen zustehenden Ertragsanteile gekürzt. Angesichts der steigenden Ausgaben stellt das die Kommunen vor ein kaum lösbares Finanzierungsdilemma. Die Ertragsanteile werden durch die Rückzahlung des ÖVP/Grüne-Darlehens ab 2023 einfach nicht mehr mit den Ausgaben Schritt halten können“, so Kollross.

Der Nationalratsabgeordnete spricht sich daher für eine Umwandlung der rückzuzahlenden Zweckzuschüsse aus, um die kommunalen Leistungen für die Bevölkerung auch noch ab dem Jahr 2023 erhalten und Investitionen für die regionale Wirtschaft leisten zu können.

Rupert Dworak (im Bild links), NÖ GVV-Präsident und Bürgermeister von Ternitz, schlägt in dieselbe Kerbe: „Ich kann den Vorstoß von Andreas Kollross nur begrüßen. Die Gemeinden waren schon vor der Corona-Krise mit den zusätzlichen Aufgaben, die ihnen zugemutet wurden, an ihrer finanziellen Leistungsgrenze angelangt. Durch die Epidemie wurde diese heikle Situation weiter dramatisch verschärft. Es ist absurd, wenn die Regierung andauernd von Hilfspaketen für die Gemeinden spricht, diese Hilfspakete aber diesen Namen nicht verdienen.“