NÖ GVV

Plus 14,4 Prozent für die Vorarlberger Gemeinden, plus 14,8 Prozent sogar für die Tiroler Gemeinden – das Wirtschaftswachstum scheint endlich auch bei den Gemeinden anzukommen. Der Juli dürfte nun endgültig die Trendwende zu einer positiven Entwicklung der Ertragsanteile 2017 gebracht haben.

Gute Steuereinnahmen im Mai

Die Basis für die Berechnung der Juli-Vorschüsse sind wie immer zwei Monate früher zu suchen – in diesem Fall im Mai. Der Mai 2017 brachte sehr gute Einnahmen bei der Umsatzsteuer und der Mineralölsteuer. Besonders hoch fielen die Mai-Einnahmen aus der Körperschaftsteuer und der Grunderwerbsteuer aus, die österreichweit gesehen um mehr als 20 Prozent gegenüber dem Vergleichsmonat im Jahr 2016 zulegten. Die Juli-Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien liegen somit aktuell 11,3 Prozent über jenen aus 2016, die Vorschüsse Wiens legen im Jahresvergleich um 13,5 Prozent zu.

Bundesländerweise Entwicklung unterschiedlich

Ohne Berücksichtigung der Grunderwerbsteuer würde der Zuwachs in allen Bundesländern im Bereich von etwa neun Prozent liegen. Die monats- und länderweise sehr volatile Entwicklung der Grunderwerbsteuer, sorgt auch dieses Mal für eine breite Spanne bei den Ergebnissen der Monatsvorschüsse. Salzburg ist das einzige Bundesland, wo die Grunderwerbsteuer im aktuellen Monat rückläufig ist (rund ein Viertel niedriger als im Vergleichsmonat 2016), dementsprechend liegt das Juli-Plus der Vorschüsse der Salzburger Gemeinden „nur“ bei 7,1 Prozent. Auf der anderen Seite legte die Grunderwerbsteuer in Tirol um fast 30 Prozent zu, was den Tiroler Gemeinden mit 14,8 Prozent bei den Juli-Vorschüssen das diesmal höchste länderweise Ergebnis einbrachte. Man darf gespannt sein, wie sich die Grunderwerbsteuer weiter entwickelt, die im bisherigen Jahresvergleich (Jänner-Mai) gegenüber 2016 mit -13,5% nach wie vor deutlich im Minus liegt.

Noch nicht alle Gemeinden rutschen im Jahresvergleich wieder ins Plus

Doch übers Jahr dürfen sich noch nicht alle Gemeinden über eine positive Entwicklung freuen. Das bisherige Jahresergebnis (Jänner-Juli) der Gemeinden ohne Wien liegt im Vergleich zu 2016 mit insgesamt 0,4 Prozent zwar leicht im Plus, aber einige Bundesländer waren so stark im Minus, dass auch die guten Zuwächse von Mai und Juli sie noch nicht in die schwarzen Zahlen bringen. Wien liegt mit einem Plus von zwei Prozent derzeit noch am besten. Vier Bundesländer (Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg) liegen mit maximal -0,7 Prozent zwar leicht, aber doch noch im Minus.

Quelle: Österreichischer Gemeindebund 

Trotz laufend nach oben revidierter Konjunkturaussichten (nach 1,5 Prozent 2016 rechnet das WIFO für 2017 mit einem realen BIP-Wachstum von 2,0 Prozent) liegen die Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile nach wie vor gegenüber 2016 im Minus. Die Vorschüsse für das erste Halbjahr 2017 liegen bei den Gemeinden ohne Wien bei rund 1,7 Prozent unter jenen des ersten Halbjahrs 2016 (Wien -0,3%). Gründe dafür sind unter anderem die nach wie vor spürbaren Auswirkungen der Tarifsenkung der Lohnsteuer, eine verhaltene Umsatzsteuerentwicklung, eine stark rückläufige Entwicklung der Grunderwerbsteuer sowie ein verrechnungstechnischer Effekt bei der Mineralölsteuer, der auch ein Hauptgrund für die diesmal sehr schwachen Juni-Vorschüsse ist.

Schwächstes Minus in NÖ und der Steiermark
Im aktuellen Monatsvergleich (Juni 2017 zu Juni 2016) liegen die Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien 4,8 Prozent im Minus. Die länderweisen Unterschiede resultieren vor allem aus der monats- und landesweise sehr unterschiedlichen Entwicklung des Aufkommen an Grunderwerbsteuer, die heuer insgesamt mehr als 20 Prozent unter den Vorjahreswerten liegt.

Da Niederösterreich und die Steiermark aktuell einigermaßen ihr Vorjahresergebnis an Grunderwerbsteuer erreichen, verzeichnen die dortigen Gemeinden mit -3,5 Prozent das geringste Minus bei den Juni Vorschüssen. In Kärnten, Salzburg und Vorarlberg ist dies am wenigsten der Fall, wodurch das dortige Minus der Juni-Vorschüsse im Bereich von minus sieben Prozent liegt. Trotz der positiven Konjunkturerwartungen darf also weiterhin auf ein Anziehen der Ertragsanteile gewartet werden.

Das Geld stammt aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und wurde für den Zeitraum von 2014 bis 2020 bereitgestellt – und dort liegt es leider noch immer. NÖ GVV-Präsident LAbg. Bgm. Rupert Dworak (Bild) appelliert deshalb an das Land, „endlich die entsprechenden Strukturen zu schaffen, damit das Geld auch ins Land fließen kann“. Dworak: „Wir müssen diese Fördermillionen endlich abholen. Damit können in den Kommunen im ländlichen Raum bis zu 1.000 Jobs geschaffen und viele soziale Projekt verwirklicht werden!“

Zusammen mit den vorgesehenen Kofinanzierungsmitteln des Landes sind es in Niederösterreich sogar satte 62 Fördermillionen, die auf Investitionen für Projekte in Land-Gemeinden warten. Pro-jekte wie die Schaffung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Jugendlichen und Senioren. Oder zum Aufbau von mobilen Betreuungseinrichtungen oder ambulanten Gesundheitsleistungen. Dworak: „Hier geht es um die in Niederösterreich so notwendige Entwicklung des ländlichen Rau-mes und um die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen. Das alles noch dazu in Verbin-dung mit einem hohen sozialen Faktor.“

Dworak weiter: „Gerade wenn es um EU-Förderungen geht, sollte sich das Land Niederösterreich ein Beispiel am Burgenland nehmen. Die sind Spitzenreiter, wenn es darum geht, Fördermittel abzurufen und sie haben sich auch aus dem ELER-Topf schon längst ihren Anteil abgeholt.“

Bei der Eröffnung des 67. Städtetags in Zell am See sprach Festredner Viktor Mayer-Schönberger, Professor für Internet Governance und Regulation an der Universität Oxford, Autor des Standardwerkes „Big Data“ und selbst Zeller über die gesellschaftlichen Folgen von „Big Data“. Er stellte gleich zu Beginn fest: „Die Digitalisierung gibt uns mehr Geschwindigkeit und Effizienz. Das kann aber nicht alles gewesen sein“. Vielmehr sei die Strategie das Ziel; das „Wissen, wohin es gehen soll“. Das sei das Spannende an der Digitalisierung. Und deshalb könnten bessere Entscheidungen getroffen werden, die eine hohe Lebensqualität erlaubten.
Laut Mayer-Schönberger würde derzeit „die Menge an Daten in der Welt explodieren“. In den letzten 20 Jahren hätten sich die Daten „vereinhundertfacht“. Die Welt habe sich von einer analogen in eine digitale verwandelt. Diese Veränderung gebe Hoffnung, dass „es besser wird“ und dass, „aus Quantität Qualität“ entwickelt würde. Als erfolgreiche Beispiele nannte er datenbasierte Medikamente und medizinische Hilfe bei Frühgeburten. Allerdings sagte er, dass Daten nur ein Erfolgsfaktor seien, die anderen seien Expertise und Denkweise. Mayer-Schönberger: „Man muss schrittweise denken, offen und demütig sein“.

„Viele Menschen haben aber auch Sorgen“, so Mayer-Schönberger, diese müsse man ernst nehmen, denn sonst würden Menschen Daten versagen“. Die größte Gefahr der Daten seien daher „wir selbst“ und: „Sie entscheiden, was die Zukunft bringt“, sagte Viktor Mayer-Schönberger. 

Die weiteren RednerInnen bei der Eröffnung im Ferry Porsche Congress Center (FPCC)in Zell am See: Andrea Ecker, Leiterin der österreichischen Präsidentschaftskanzlei, die im Namen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen Grußworte übermittelte, sagte: „Ich weiß um das große Engagement der Städte und Gemeinden“. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister würden am besten wissen, wo Veränderungen notwendig seien. Sie würden auch darauf abstellen, dass Städte und Gemeinden „leben- und liebenswert“ blieben. Die Leistungen der Städte und Gemeinden seien daher „nicht hoch genug einzuschätzen“. „Wir brauchen die Städte für den Zusammenhalt der Gesellschaft“.

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hob hervor, dass es darum gehe, die Anforderungen an kleine und große Kommunen „auszutarieren“ und sprach dabei den Finanzausgleich an, der eine „fast herkulische Aufgabe“ sei. Außerdem nannte er den immer größer werdenden Zuzug in Städte, die damit besonders in den Bereichen Bildung und Wohnen vor neuen Herausforderungen stünden. Nicht zuletzt gebe es auch einen „Braindrain“; junge Menschen würden in den kleineren Städten keine Jobs finden und würden deshalb in den großen Städten bleiben.

Bürgermeister Rupert Dworak, 2. Vizepräsident des Österreichischen Gemeindebundes und NÖ GVV-Präsident, betonte die erfolgreiche Achse zwischen Städte- und Gemeindebund. Als Beispiel nannte er die Finanzausgleichsverhandlungen, dabei seien „sehr viele unserer Ideen und Vorstellungen“ umgesetzt worden. Er erwähnte die Reform der Grundsteuer und die Bereitstellung von 300 Millionen Euro aus dem Lebensministerium für strukturschwache Gemeinden. Angesichts der aktuellen politischen Situation fordert er von der Bundesregierung „arbeiten bis zuletzt“. Wichtig war ihm dabei die „Aktion 20.000″ – sie gebe arbeitslosen Menschen Hoffnung“ – und die Investitionsprämie von 175 Millionen Euro, die 8.500 Arbeitsplätze schaffe.

Gisela Strobl wirkte 17 Jahre lang im Hirtenberger Gemeinderat, 14 Jahre davon als Bürgermeisterin der Marktgemeinde. Gleich nach ihrem Amtsantritt macht sie sich erfolgreich an die Sanierung der Gemeindefinanzen und reduzierte auch den Schuldenstand nachhaltig. Zu den wichtigsten Projekten, die während ihrer Amtszeit umgesetzt wurden, zählen u.a. der Neubau des Gemeindeamts, der Bau des Hochwasserschutzes, die Modernisierung der Volksschule, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf kostensparende LED-Technik, die Neugestaltung des Hauptplatzes und der Anstoß zum Projekt „Leistbares Wohnen“, wo heuer der Spatenstich erfolgte.

Zu ihrem Nachfolger im Bürgermeisteramt avancierte GGR Karl Brandtner (63), der bei der Wahl im Gemeinderat 20 von 21 Stimmen auf sich verbuchen konnte. Ein Stimmzettel war leer abgegeben worden. Vor seiner Pensionierung war Brandtner Marktmanager bei Merkur. Er ist verheiratet, hat zwei erwachsene Söhne und zwei Enkerl. Karl Brandtner ist seit 42 Jahre SPÖ-Mitglied und schon seit 1994 im Gemeinderat aktiv.

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak zum Wechsel in Hirtenberg: „Ich möchte mich bei Gisela Strobl aufrichtige und herzlich für ihr großartiges Engagement, das sie in ihrer Heimatgemeinde für ihre BürgerInnen gezeigt hat, bedanken. Eine Gemeinde zu sanieren und finanziell wieder auf sichere Füße zu stellen, zählt sicher zu den schwierigsten Herausforderungen der Kommunalpolitik. Ich wünsche ihr für den wohlverdienten Ruhestand Glück und Gesundheit!
Auch dem neuen Bürgermeister Karl Brandtner wünsche ich für die große Verantwortung, die er mit dem Amt auf sich geladen hat, nur das Allerbeste. Er ist ja ein überaus erfahrener Kommunalpolitiker, schließlich arbeitet er schon seit 23 Jahren im Gemeinderat mit. Ich bin überzeugt, dass er auch als Gemeindechef seine Aufgaben zur Zufriedenheit seiner BürgerInnen erledigen wird.“

Am Bild:  Brandtner und Strobl

Bürgermeister und Gemeindevertreter aus ganz Niederösterreich waren gestern in der Bettfedernfabrik in Oberwaltersdorf zu Gast bei der Auftaktveranstaltung zur großen NÖ-Challenge. Vorträge von Rennrollstuhlfahrer Thomas Geierspichler, und Runtastic-Gründer Florian Gschwandtner bildeten dabei neben der Vorstellung dieses neuartigen Wettbewerbs die Höhepunkte des Abends.

„Die NÖ-Challenge nützt Synergieeffekte der Bereiche Digitalisierung und Sport. Wir freuen uns, dass wir dabei mit „Runtastic“ als Partner, auf das „Know-how“ eines in diesem Segment weltweit tätigen und etablierten Unternehmens zurückgreifen können“, so Initiatorin Sportlandesrätin Dr.in Petra Bohuslav. In Zusammenarbeit mit den beiden Gemeindevertreterverbänden und der Initiative »Tut gut!« ist es zudem möglich, dieses Projekt bis zur kommunalen Ebene zu verbreiten und umzusetzen.

Jede Minute Bewegung zählt – So funktioniert die NÖ-Challenge
Egal ob man gerne wandert, läuft oder am liebsten mit dem Fahrrad unterwegs ist, es kommt auf jede Minute Bewegung an. Ab 1. Juni 2017 startet der Wettbewerb, bei dem alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mithelfen können, ihre Gemeinde zur aktivsten des Bundeslandes zu machen. Alles was sie dafür tun müssen lässt sich in nur drei Schritten erklären: 1. Schritt: „Runtastic-App“ auf das Smartphone laden, 2. Schritt: Auf www.noechallenge.at zum Wettbewerb anmelden, 3. Schritt: Sport treiben und sich so viel wie möglich bewegen. Jede sportliche Minute wird anschließend von der App dokumentiert und gleichzeitig automatisch auf das Bewegungskonto der jeweiligen Gemeinde gutgeschrieben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dabei immer die Möglichkeit, den aktuellen Stand des Wettbewerbs auf der Homepage und den Social Media Kanälen von SPORT.LAND.Niederösterreich mit zu verfolgen.

Abgerechnet wird das große niederösterreichische Bewegungskonto am Tag des diesjährigen Wachaumarathons, dem 17. September 2017. Danach werden die Ortschaften mit den meisten gesammelten Bewegungsminuten pro Einwohner geehrt und ausgezeichnet. Neben den drei aktivsten Gemeinden in den vier Kategorien „0 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“, gibt es in einer allumfassenden Individualwertung auch wertvolle Sachpreise für die 1000 aktivsten Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Wettbewerbs.

Den hohen Stellenwert von Sport und Bewegung in den Gemeinden betont auch der Präsident des NÖ Gemeindebund, LAbg. Bgm. Mag. Alfred Riedl: „Das Thema Bewegung betrifft uns alle. Egal ob jung oder alt, ob Hobbysportler, Spitzensportler, jeder kann mitmachen – auch in den Gemeinden. Mit der Aktion „NÖ-Challenge“ wollen wir die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu mehr Sport und Bewegung im Alltag motivieren.“

Auch der Präsident vom Verband sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ, LAbg. Bgm. Rupert Dworak ist von der NÖ-Challenge begeistert: „Nicht nur der Spitzensport bewegt Massen, sondern es ist wichtig, dass der Sport in seiner Gesamtheit viele Menschen bewegt. Die Basis für Sport und Bewegung wird in unseren Gemeinden mit ihren zahlreichen Vereinen gelegt, weshalb es mich sehr freut, dass mit der NÖ-Challenge eine Aktion gestartet wurde, welche die Menschen gemeindeübergreifend zur Bewegung motiviert.“ Insgesamt ist es ein schönes Zeichen für den Breitensport, dass hier organisationsübergreifend zusammengearbeitet wird, um gemeinsam mehr Menschen nachhaltig zur regelmäßigen Bewegung zu motivieren.

Bild:  Die blau-gelben Gemeindevertreterverbände von ÖVP und SPÖ unterstützen die Aktion: NÖ Gemeindebundpräsident Riedl (l.), NÖ GVV-Vizepräsident Gartner (2.v.r) mit LRin Bohuslav (2.v.l.).

Der NÖ GVV wird heuer am 11. Oktober genau 70 Jahre alt. Dieses Jubiläum wurde nun am Freitag (5. Mai) mit einem Festakt begangen. NÖ GVV-Präsident Bgm. LAbg. Rupert Dworak und NÖ GVV-Direktor StR Mag. Ewald Buschenreiter konnten dabei unter zahlreichen hochkarätigen Ehrengästen auch die neue Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und den designierten neuen SPNÖ-Vorsitzenden Franz Schnabl begrüßen, die bei diesem Termin zum ersten Mal aufeinander trafen.

Und Schnabl fand dazu gleich sehr freundlich Worte: „Es freut mich sehr, dass ich hier bei diesem kleinen Heimspiel das erste Zusammentreffen als designierter Parteivorsitzender mit der neuen Landeshauptfrau habe. Ich möchte sie hier im Hause der Sozialdemokratie, im Haus des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes ganz herzlich willkommen heißen. Das ist auf jeden Fall ein guter Start in so einer guten sozialdemokratischen Umgebung und ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.“

Schnabl weiter: „Die Gemeinden und die Arbeit in den Gemeinden – das ist wohl die Drehscheibe dafür, wenn es darum geht, für die BürgerInnen wirklich da zu sein. Die kompetenten GemeindevertreterInnen sind – und ich sage das durchaus auch als ehemaliger Polizist – sind immer sehr gefordert, denn sie müssen in Wahrheit alles wissen und alles schaffen. Die sind ganz nah an den BürgerInnen dran. Und dafür müssen wir ihnen Respekt zollen und dankbar sein.“

Präsident Dworak: „Die Grundfeste des freien Staates ist die freie Gemeinde – Dieser schlichte und zugleich starke Satz aus dem Gemeindegesetz von 1849 wird am 11. Oktober 1947 bei der Gründung unseres Interessensverbandes als Grundlage seiner künftigen Arbeit definiert. Er gilt heute, wie damals. Gemeinde ist dort, wo man aufwächst, wo man lebt, die Menschen kennt, und wo man bis ins hohe Alter zu Hause ist. Gemeinde ist Heimat im engsten und besten Sinne des Wortes.“

Hunderte MandatarInnen nutzten nach dem Festakt die Open-house-Gelegenheit, um die neuen Büroräumlichkeiten am Europaplatz zu besichtigen. Unter den zahlreichen Ehrengästen waren auch: LH-Stv. Karin Renner, LR Maurice Androsch, Landesparteivorsitzender Bgm. Matthias Stadler, die Klubobleute des NÖ Landtages Alfredo Rosenmaier und in Vertretung von Gottfried Waldhäusel, GVV-Obmann Karl Wurzer, NÖ GVV-Ehrenpräsident Bernd Vögerle, Präsident a. D. des Österr. Gemeindebundes Helmut Mödlhammer, Generalsekretär Dr. Walter Leiss, die beiden SPNÖ-Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller und Robert Laimer und die Leiterin der IVW 3 Hofrat Dr. Anna Margareta Sturm. Weiters: Vorstandsdirektor Dipl.-Ing. Dr. Peter Layr, Dipl.-Ing. Wolfgang Viehauser, Komm.Rat Dir. Paul Ambrozy und Seitens der Gemdat NÖ Geschäftsführer Markus Wollner, Franz Mandl und Prok. Josef Komendera.