Month: Juni 2019

Digitalisierungs-Studie zeigt: Gemeinden setzen sich intensiv mit den Zukunftstechnologien auseinander – Im Fokus: Bürgernahe und effiziente Verwaltung.

Zum dritten Mal – nach 2002 und 2008 – hat der Österreichische Gemeindebund gemeinsam mit der „Donau-Universität-Krems“ den Status Quo der Digitalisierung in den Gemeinden erhoben. In der umfangreichen Studie wurden Erwartungen und Ziele der Gemeindeverwaltungen nach zehn Jahren abgefragt. „Im Rahmen der Digitalisierung ist E-Government heute eine Selbstverständlichkeit. Die Bürger erwarten sich, dass Behördenwege möglichst digital ablaufen und auch die einzelnen Verwaltungsebenen digital untereinander kommunizieren, für mehr Effizienz und Bürgernähe“, erklärt Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl die Hintergründe der Studie im Rahmen einer Pressekonferenz am 66. Österreichischen Gemeindetag.

In Zusammenarbeit mit dem Zentrum für E-Governance an der Donau-Universität Krems wurden Gemeinden in ganz Österreich eingeladen, die Digitalisierung in ihren Verantwortungsbereichen zu bewerten. Insgesamt wurden 296 Fragebögen online abgegeben, womit rund 15 Prozent der österreichischen Gemeinden an der Studie teilgenommen haben. Der stellvertretende Leiter des Zentrums für E-Governance Prof. Thomas Lampoltshammer erläutert die Ergebnisse der Studie: „Positiv auffällig für uns ist eine stake Sensibilisierung der Gemeinden bezüglich der Maßnahmen im Bereich Datenschutz und Datensicherheit“, denn die Gemeinden achten viel stärker auf IT-Sicherheit als noch vor zehn Jahren. Die wichtigsten Digitalisierungsziele der Gemeinden sind die Stärkung der bürgernahen und offenen Verwaltung, mehr Effizienz und auch eine Erweiterung des Leistungsangebotes. Für Prof. Lampoltshammer zeigt sich, dass „die Erwartung der Gemeindeverantwortlichen an die Digitalisierung klar in Richtung schnellere und flexiblere Services für Bürger geht“. 44 Prozent der Gemeinden erwarten außerdem finanzielle Einsparungen. 30 Prozent glauben, dass sie mehr zusätzlichen Personalbedarf haben. 77 Prozent erwarten sich eine schnellere Bearbeitung der Bürgeranliegen, 74 Prozent bessere Kommunikation und 71 Prozent ein besseres Image für die Gemeinde, wenn sie sich mit der Digitalisierung intensiv auseinandersetzen.

„Gemeinden werden digitaler und innovativer“

Für den Österreichischen Gemeindebund zeigt die Studie, dass die Gemeindestuben immer digitaler werden und sich die Verantwortlichen immer öfter mit innovativen Zukunftstechnologien auseinandersetzen. „Unsere Gemeindeämter sind seit jeher Servicedrehscheiben und erste Anlaufstellen für die Bevölkerung“, betonen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und der Präsident des Gemeindebundes Steiermark LAbg. Bürgermeister Erwin Dirnberger. „Mit den digitalen Möglichkeiten haben wir die Interaktion mit den Bürgern verbessert und die Partizipation gestärkt, was viele erfolgreiche Beispiele aus den Gemeinden zeigen“, so die beiden Präsidenten, die auch auf die Plattform oesterreich.gv.at und die App „Digitales Amt“ verweisen, wo der Gemeindebund eng mit den Ministerien zusammenarbeitet.

„Österreichs Gemeinden sind innovationshungrig“

„Wir bewegen uns in die richtige Richtung und unsere Gemeinden sind wichtige Innovationsmotoren in den Regionen, wenn wir uns zahlreiche spannende Beispiele anschauen“, betont Dirnberger. So zeigen Projekte, wie der „Digitale Bauakt“, die „Digitale Katastermappe“, Bürgerbeteiligungsplattformen und der Einsatz von digitalen Sprachassistenten für das Bürgerservice, „dass Österreichs Gemeinden innovationshungrig und bereit sind, neue kreative Ideen zu fördern“, so Dirnberger.

„Digitalisierung fördert Nachhaltigkeit“

Der diesjährige Gemeindetag steht ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit und da bietet besonders die Digitalisierung viel Potenzial, das es in Zukunft zu nutzen gilt. Gemeindebund-Präsident Riedl stellt klar und deutlich fest, dass es im digitalen Bereich auch eine nachhaltige Infrastruktur braucht und fordert nachhaltige flächendeckende Glasfasernetze für alle Gemeinden in ganz Österreich. „Die digitalen Datenkabel sind die Autobahnen von morgen. Glasfaser ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und erfordert einen nationalen Schulterschluss in Form eines Glasfaserfonds – also eine Finanzierungsgrundlage ähnlich dem Siedlungswasserwirtschaftsfond. Damit Österreich auf die nachhaltige digitale Überholspur kommt und auch die Bürger im ländlichen Raum alle Chancen haben“, so Riedl abschließend.

Quelle: Österreichischer Gemeindebund

Heute Abend wurde Helmut Wagner (Bild) vom Gemeinderat mit elf von 18 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.

Nach dem Rücktritt von Bürgermeister Reinhold Steinmetz aus privaten Gründen war in Untersiebenbrunn das Bürgermeisteramt vakant. Steinmetz hatte das Bürgermeisteramt von Juli 2016 bis Juni 2019 ausgeübt. Nun hat der Gemeinderat (11 SPÖ, 5 ÖVP, 3 FPÖ) den bisherigen geschäftsführenden Gemeinderat für Kultur, Helmut Wagner (56), zum neuen Orts-Chef gewählt.

Wagner stammt ursprünglich aus Leoben, ist aber mittlerweile im Weinviertel gut verwurzelt. Der Neo-Bürgermeister ist verheiratet, Vater von drei Kindern und Eishockey-Fan. Er war 20 Jahre lang Betriebsrat der Voest Alpine Donawitz, heute arbeitet Wagner als technischer Leiter bei der Firma Dorfinger in Untersiebenbrunn. Er zeichnet auch mitverantwortlich dafür, dass sich Dorfinger in Untersiebenbrunn angesiedelt hat.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Untersiebenbrunn: „Ich bedanke mich bei Alt-Bürgermeister Steinmetz für die geleistete Arbeit und wünsche seinem Amtsnachfolger für seine neue große Verantwortung alles Gute.“

Foto: SPNÖ/Erwin Nussbaum

Erfreuliche Mittelerhöhung in Budgetvoranschlag; weitere Verbesserungen notwendig.

Im Zuge der Budgetdebatte im NÖ Landtag nahm die Familiensprecherin der SPÖ NÖ und NÖ GVV-Vizepräsidetin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr (Bild) zum Tagesordnungspunkt der Kindergärten und Kinderbetreuung Stellung. Es sei schön zu sehen, dass die Mehrheitsfraktion augenscheinlich eingesehen hat, dass die Kinderbetreuung in Niederösterreich massiv hinterherhinkt, so Suchan-Mayr: „Dass die finanziellen Mittel in diesem Bereich erhöht werden ist einerseits erfreulich, muss andererseits jedoch auch tatsächlich zielgerichtet eingesetzt werden. Denn unsere Forderung nach einem kostenfreien Nachmittag im Kindergarten sehen wir leider wieder nicht umgesetzt. Mit einer Erhöhung der finanziellen Mittel sind wir hier zwar auf dem richtigen Weg, aber noch längst nicht am Ziel. Denn insbesondere der Zugang zur Bildung – gerade zur ersten Bildungseinrichtung, dem Kindergarten – muss kostenfrei sein. Und es darf keinesfalls vom Einkommen der Eltern abhängen, ob Kinder kürzer oder länger im Kindergarten sein können.“

Abschließend betonte Suchan-Mayr vehement, dass die Familien in Niederösterreich mit dem vorliegenden Budget nun eine echte Entlastung erfahren müssen: „Zu viele Schließtage der Kindergärten und zu teure Betreuungseinrichtungen müssen der Vergangenheit angehören. Unsere niederösterreichischen Familien müssen endlich eine Erleichterung spüren – sowohl in der Schul- als auch in der Ferienzeit. Denn während auf der einen Seite 14 Ferienwochen für die Kinder stehen, befinden sich auf der anderen Seite je fünf Wochen Urlaub pro Elternteil. Und daher ist es gerade jetzt vor den Ferien von enormer Bedeutung für eine entsprechende Kinderbetreuung zu sorgen, sodass die Eltern die schulfreie Zeit mit ihren Liebsten verbringen können anstatt einer psychischen Ausnahmesituation ausgesetzt werden. Mit dem Budget 2020 sind in diesem Bereich zwar keine riesigen Sprünge möglich, aber doch so viel, um für ein wenig mehr Lebensqualität zu sorgen. Dies gilt es in den künftigen Jahren weiter zu forcieren, um den Familien so bald als möglich eine kostenfreie, ganztägige und flächendeckende Kinderbetreuung anbieten zu können.“

Mathiaschitz (Bild): „Ehrenamt zu fördern, ist GVV großes Anliegen“ – Dworak (Bild): „500.000 HelferInnen leisten unbezahlbare Arbeit“

Der Gemeindevertreterverband Österreich (GVV Ö) unterstützt den Vorstoß der SPÖ, freiwilligen HelferInnen von Blaulichtorganisationen Freistellung und Entgeltfortzahlung aus dem Katastrophenfonds für fünf Tage pro Jahr zu ermöglichen. „Das freiwillige Engagement in Österreich ist eine unserer größten Stärken. Dafür ‚Danke‘ zu sagen und dieses Ehrenamt durch bundesweit einheitliche Regelungen zu fördern, ist dem GVV ein großes Anliegen“, so die GVV Ö-Präsidenten Maria Luise Mathiaschitz und Rupert Dworak: „Über 500.0000 ÖsterreicherInnen sind bei Unfällen oder Katastrophen für die Gemeinschaft zur Stelle und leisten unbezahlbare Arbeit – gerade für die Gemeinden.“

„Alle freiwilligen HelferInnen, von Feuerwehr über Rettung bis hin zu Katastrophenhilfsdiensten, sind unter Einsatz ihres eigenen Lebens für andere Menschen da. Dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung“, so Mathiaschitz. „Die Entgeltfortzahlung unterstützt dabei sowohl die Tätigkeiten der Freiwilligen als auch die Gemeinden – es handelt sich also um eine Win-win-Situation“ ergänzt Dworak, der angesichts der aktuellen Temperaturen auch auf die Folgen des Klimawandels und die Gefahr von Waldbränden, Überflutungen und Erdrutschen verweist: „Vorsorge ist besser als Nachsorge. Wenn wir heute freiwilliges Engagement unterstützen, bleiben uns vielleicht die Katastrophen von morgen erspart – oder können zumindest abgemildert werden.“

Unterstützung des Vorstoßes zur Entgeltfortzahlung für freiwillige HelferInnen äußerten neben den beiden GVV-Präsidenten Mathiaschitz und Dworak auch die GVV-Vorsitzenden Günther Vallant (Kärnten), Erich Trummer (Burgenland), Hansjörg Obinger (Salzburg), Manfred Kalchmair (Oberösterreich), Georg Dornauer (Tirol) und Mario Abl (Steiermark) sowie Peter Stauber (Gemeindebund Präsident Kärnten), Roswitha Glashüttner (Vizepräsidentin Österreichischer Gemeindebund) und ASBÖ-Präsident Reinhard Hundsmüller.

Heute Abend wurde der ehemalige Vizebürgermeister Wolfgang Steininger (56, Bild) vom Gemeinderat zum Amtsnachfolger von Alt-Bürgermeister Michael Küttner gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Steininger erhielt 17 von 17 Stimmen (zwei Mandatare fehlten entschuldigt). Zum neuen Vizebürgermeister wurde (mit zehn Stimmen) Klaus Graf gewählt.

Michael Küttner ist am 28. Mai 2019 zurückgetreten. Er war von Mai 2000 bis Mai 2019 Mitglied des Gemeinderates, davon ab Mitte Dezember 2013 als Bürgermeister. In seiner Ära wurden besonders das Veranstaltungsleben und die Weiterführung der Gemeinde als Servicecenter für die Bürgerinnen und Bürger forciert.

Amtsnachfolger Wolfgang Steininger (Bild) ist verheiratet, hat eine Tochter und einen Sohn und ist seit 29. 6. 2006 Mitglied des Statzendorfer Gemeinderates. Am 21.11.2013 avancierte er zum Vizebürgermeister in seiner Gemeinde. Schon im Jahr 2015 hatte Steininger für 9 Wochen die Agenden des Bürgermeisters übernommen, als dieser aus gesundheitlichen Gründen kürzertreten musste.

Im Brotberuf arbeitet Steininger als Angestellter der Firma CSA Herzogenburg GmbH und ist dort im Bereich Qualitätssicherung, als Röntgen- Strahlenschutz und Brandschutzbeauftragter, sowie Mitarbeiter-Schulungswesen tätig.

Und wie will Steininger sein neues Amt anlegen? Der Neo-Orts-Chef: „Ich will Statzendorf mit all seinen Ortsteilen für alle Gemeindebürger so gestalten, damit sich jeder, ob Groß oder Klein, in seiner Gemeinde wohlfühlt und ich will als Bürgermeister Bürgernähe vermitteln. Und ich möchte eine offene und ehrliche Gemeindearbeit mit allen Parteien betreiben, sodass man mit dem nötigen Respekte aufeinander zugeht und umgeht.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel: „Ein aufrichtiges Danke an Michael Küttner für seinen geleistete Arbeit. Das Bürgermeisteramt liegt bei seinem Nachfolger Wolfgang Steininger in guten Händen, er ist ein kommunalpolitisch sehr erfahrener Mann. Zum einstimmigen Wahlergebnis kann ich nur gratulieren.“

Der 66. Österreichische Gemeindetag findet in diesem Jahr von 27. bis 28. Juni in der Messe Graz statt. Die größte kommunalpolitische Zusammenkunft der österreichischen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter steht in diesem Jahr unter dem Zukunftsthema „Vielfältig Nachhaltig“. Zur Haupttagung am Freitag kommen u.a. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

An beiden Tagen findet gleichzeitig die Kommunalmesse statt, bei der rund 200 Aussteller die neuesten Innovationen für Gemeinden präsentieren. Donnerstag, 27. Juni 9:00-09:30 Uhr: Pressekonferenz im Gästeclub (1. OG)   10:00 Uhr: Eröffnung des Gemeindetages 10:30 Uhr: Fachtagung „Nachhaltigkeit, DER Standortfaktor“ 12:30 Uhr: Verleihung des Österreichpreises „Gemeinden für Familien“ 2019 13.00 Uhr: Eröffnung der „Steirischen Kulinarik“ mit Fassanstich 13.00 bis 15.00 Uhr: „Digitaler Gemeindepfad“, Gästeclub (1. OG) Expertentalk zu aktuellen Themen, wie „Foto auf E-Card – Gemeinden als E-Card-Registrierungsstellen“, „E-ID Registrierungsprozess“ und „Digitales Amt“ 14.00 bis 16.00 Uhr: Fachtagung des Fachverbandes der leitenden Gemeindebediensteten Österreichs – „Vielfalt und Nachhaltigkeit in der Verwaltung – Schlagwort oder Notwendigkeit“ 15.15 bis 16.15 Uhr: Vortrag & Diskussion „Nachhaltige Politiken der EU im Interesse der Gemeinden – die Vorschläge des EU-Budgets 2021-2027“ 16.15 bis 17.00 Uhr: Vortrag & Diskussion „Beschäftigung von Menschen mit Behinderung als Erfolgsfaktor für nachhaltige Gemeindearbeit“ 19:30 Uhr: Galaabend des 66. Österreichischen Gemeindetages Freitag, 28. Juni 9.30 Uhr:  Haupttagung des 66. Österreichischen Gemeindetages Ehrengäste: Alexander Van der Bellen, Bundespräsident der Republik Österreich Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann der Steiermark Siegfried Nagl, Bürgermeister der Landeshauptstadt Graz 12.00 bis 13 Uhr: Kulinarischer Ausklang Alle Veranstaltungen finden in der Messe Graz, Messeplatz 1, 8010 Graz statt. Zu allen Veranstaltungen des 66. Österreichischen Gemeindetages sind Medienvertreterinnen und Medienvertreter herzlichst eingeladen. Das Programm mit weiteren Infos finden Sie online auf www.gemeindetag.at Bitte melden Sie sich zeitgerecht per Email an presse@gemeindebund.gv.at an! Der Österreichische Gemeindebund freut sich auf Ihr Kommen!

Egal ob man gerne geht, läuft oder am liebsten mit dem Fahrrad unterwegs ist, von Juli bis September zählt jede Minute Bewegung in der freien Natur. In diesem Zeitraum sucht SPORT.LAND.Niederösterreich mithilfe von „Runtastic“ und in Kooperation mit den beiden NÖ-Gemeindevertreterverbänden wieder die aktivste Gemeinde Niederösterreichs. „Mithilfe digitaler Systeme wollen wir mit diesem Wettbewerb flächendeckend alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, von jung bis alt, zur regelmäßigen Bewegung motivieren“, so Sportlandesrätin Petra Bohuslav. Im vergangenen Jahr konnten von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereits rund 9 Millionen Bewegungsminuten gesammelt werden. Diese Zahl soll heuer sogar noch übertrumpft werden.

So funktioniert der Wettbewerb:

Am 1. Juli 2019 ist der Startschuss zum Wettbewerb. Wenn du deine Gemeinde aktiv bei der NÖ-Challenge unterstützen willst, gibt es nur drei Dinge zu tun:

• 1. „Runtastic-App“ auf das Smartphone laden,
• 2. Auf www.noechallenge.at zum Wettbewerb anmelden
• 3. Sport treiben und sich so viel wie möglich bewegen.

Jede sportliche Minute wird anschließend von der App dokumentiert und gleichzeitig automatisch auf das Bewegungskonto der jeweiligen Gemeinde gutgeschrieben. Auf der Challenge-Webseite hat man dabei immer die Möglichkeit die aktuelle Rangliste des Wettbewerbs anzusehen. Abgerechnet wird das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2019. Danach werden die Ortschaften mit den meisten gesammelten Bewegungsminuten geehrt und ausgezeichnet. Neben den drei aktivsten Gemeinden in den vier Kategorien „0 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“, gibt es in einer allumfassenden Individualwertung auch wertvolle Sachpreise für die 100 aktivsten Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Wettbewerbs.

Gemeinden gefordert ihre Bewohner zu aktivieren

Um bei der NÖ-Challenge vorne dabei zu sein, sind auch die Gemeinden gefordert ihre Bewohnerinnen und Bewohner zu motivieren sich beim Wettbewerb anzumelden. Eine große Rolle spielt dabei die Aktivierung der örtlichen Vereine, Organisationen und Netzwerke. Auf der Webseite von SPORT.LAND.Niederösterreich unter www.sportlandnoe.at steht Werbematerial zur Verfügung, das gerne von jeder Gemeinde zur Bewerbung eingesetzt werden kann.

Statements zum Wettbewerb:

Bgm. Mag. Alfred Riedl (Präsident NÖ Gemeindebund): „Das Thema Bewegung betrifft uns alle. Egal ob jung oder alt, ob Hobbysportler, Spitzensportler, jeder kann mitmachen – auch in den Gemeinden. Mit der NÖ-Challenge wollen wir die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu mehr Sport und Bewegung im Alltag motivieren. Aus diesem Grund sind die Gemeinden auch gerne Kooperationspartner dieser Aktion und freuen sich, wenn viele mitmachen – im eigenen Interesse für nachhaltige Gesundheitsförderung, Vorsorge und Vitalität. Der Wettbewerb soll motivieren, sportlich aktiv zu werden.“

LAbg. Bgm. Rupert Dworak (Präsident NÖ GVV): „Nicht nur der Spitzensport bewegt Massen, sondern es ist wichtig, dass der Sport in seiner Gesamtheit viele Menschen bewegt. Die Basis für Sport und Bewegung wird in unseren Gemeinden mit ihren zahlreichen Vereinen gelegt, weshalb es mich sehr freut, dass mit der NÖ-Challenge eine Aktion gestartet wurde, welche die Menschen gemeindeübergreifend zur Bewegung motiviert. Gleichzeitig wird mit dieser Form des Wettbewerbs auch auf die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft reagiert, die auch im Sport neue Gegebenheiten schafft.“ Insgesamt ist es ein schönes Zeichen für den Breitensport, dass hier organisationsübergreifend zusammengearbeitet wird, um gemeinsam mehr Menschen nachhaltig zur regelmäßigen Bewegung zu motivieren.

Am Bild (v.l.): Dworak, Bohuslav, Riedl

Ab 1. Juli gilt ein neues Bereitschaftssystem für Wochenend- und Feiertagsbereitschaften in Hausarztordinationen. Lange wurde zwischen der Ärztekammer, der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse und dem Land Niederösterreich verhandelt, jetzt dürfte eine gemeinsame Lösung gefunden worden sein.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigt sich mit dem Ergebnis hoch zufrieden: „Ich möchte mich bei allen Verhandlern, insbesonders bei Gerhard Hutter von der NÖ GKK und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, herzlich bedanken. Jetzt ist wieder jederzeit eine flächendeckende ärztliche Versorgung unserer Bevölkerung auch an Wochenenden und Feiertagen gesichert.“

Vorangegangen war den Verhandlungen im Jänner ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes, das das bis dahin geltende Bereitschaftssystem stoppte. Dieses war für Ärztinnen und Ärzte verpflichtend. Seither wurden die Wochenenddienste auf freiwilliger Basis organisiert. Auch unter den Ärztinnen und Ärzten hatte sich immer wieder Unmut über die Bereitschaftsdienste geregt.

Auch das neue System soll auf Freiwilligkeit beruhen. Um trotz der freiwilligen Teilnahme genügend Ärztinnen und Ärzte zu finden, die sich an den Bereitschaften beteiligen, wurden verbesserte Konditionen ausverhandelt. Damit soll verhindert werden, dass eine Mehrheit der Ordinationen an Wochenenden unbesetzt bleibt. Einerseits sollen die Ärztinnen und Ärzte höhere Honorare bekommen, gleichzeitig werden ihre Dienstzeiten von zwölf auf sechs Stunden halbiert. Bei der Ärztekammer geht man daher davon aus, dass das neue System praktikabel und zur Zufriedenheit der Allgemeinmediziner ausgefallen sei. „Es war uns von Beginn an wichtig, die betroffene Kollegenschaft miteinzubeziehen. Wir haben daher zwei Mal die Stimmung und Meinung zum jeweils aktuellen Verhandlungsstand abgefragt und das Umfrageergebnis in die Verhandlungen miteinfließen lassen“, so Christoph Reisner, der Präsident der Ärztekammer für Niederösterreich.

Quelle: ORF NÖ, NÖ GKK