NÖ GVV

Seit Anfang Juli läuft die spusu NÖ-Gemeindechallenge 2022, bei der SPORTLAND Niederösterreich gemeinsam mit den beiden Gemeindevertreterverbänden zum bereits sechsten Mal die aktivsten Gemeinden Niederösterreichs sucht. Nach mittlerweile einem Monat haben schon rund 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus knapp 480 Gemeinden aktive Minuten gesammelt und dafür gesorgt, dass vor wenigen Augenblicken die Acht-Millionen-Marke geknackt wurde. Das entspricht nach einem Drittel der Challenge in etwa dem Vorjahresniveau und deshalb soll nun mit der „15.000 Minuten-Challenge“ sozusagen eine Challenge, innerhalb der Challenge, für einen zusätzlichen Reiz sorgen, um die letztjährige Ausbeute zu überbieten.

So funktioniert die 15.000 Minuten-Challenge

Die „15.000er Challenge“ beschränkt sich ausschließlich auf die Kalenderwoche von Montag, 15. August bis inklusive Sonntag, 21. August. All jene Gemeinde, die es schaffen innerhalb dieser Woche 15.000 aktive Minuten oder mehr zu sammeln, haben die Chance einen Hindernisparcours und weitere Sportstationen von SPORTLAND Niederösterreich im Wert von € 5.000,- für einen Gemeindeevent im Jahr 2023 zu gewinnen. Eine Anmeldung zur „15.000 Minuten-Challenge“ ist nicht notwendig, denn jede Gemeinde nimmt automatisch Teil, sobald eine Teilnehmerin oder ein Teilnehmer innerhalb des genannten Zeitraums aktive Minuten sammelt – die Minuten werden automatisch in der App zusammengerechnet und abschließend ausgewertet. Unter allen Gemeinden, welche die 15.000-Minuten-Marke in besagter Woche knacken, wird beim Abschlussevent am Montag, den 24. Oktober ein Gewinner gezogen.

So funktioniert die spusu NÖ-Gemeindechallenge

Seit 1. Juli läuft die Suche nach Niederösterreichs aktivsten Gemeinden. Die Anmeldung und die Teilnahme sind ganz einfach:

1. Schritt: „spusu Sport“-App auf das Smartphone laden.

2. Schritt: In der App anmelden und Gemeinde virtuell beitreten.

3. Schritt: So viel Sport machen, wie möglich!

Jede aktive Minute wird anschließend von der App dokumentiert und gleichzeitig automatisch auf das Bewegungskonto der jeweiligen Gemeinde gebucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dabei immer die Möglichkeit den aktuellen Stand des Wettbewerbs in der App, unter www.noechallenge.at und den Social-Media-Kanälen von SPORTLAND Niederösterreich mitzuverfolgen.

Abgerechnet wird das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2022. Danach werden die drei aktivsten Gemeinden in den vier Kategorien „1 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“ mit den meisten gesammelten Bewegungsminuten ausgezeichnet.

Foto: Wiener Alpen/Kremsl

Blankes Entsetzen herrscht bei der NÖ Sozialdemokratie und deren GemeindevertreterInnen über die neue Covid 19-Maßnahmenregelung der Bundesregierung. SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar nennt die Maßnahmen „Unfug“, NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak hält sie gar für „schwachsinnig“.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak:

 „Das Chaos in dieser Bundesregierung geht weiter. Was uns sozialdemokratische GemeindevertrerInnen besonders ärgert ist, dass die neuen Maßnahmen wieder nur innerhalb der ÖVP-Familie hinter verschlossenen Türen ausgehandelt und mit Zustimmung der Grünen durchgewunken wurden. Es wurde weder SPÖ-Länder noch GemeindevertreterInnen eingeladen hier mitzuwirken, um einen großen Wurf zustande zu bringen. In Wirklichkeit ist nur das passiert, was wir leider schon seit Jahr und Tag von dieser Regierung kennen: Planungslosigkeit, Ideenlosigkeit und Chaos.

Diese verunglückte Verordnung hat dem Gesundheitsminister sogar in der eigenen Familie einen schweren Rüffel eingebracht, nämlich von seiner Frau, die Ärztin ist. Auch ich halte diese Verordnung für schlicht schwachsinnig. Wenn kranke Lehrer gesunde Kinder neben kranken Kindern unterrichten dürfen, dann kommen wir hier unserer Fürsorgepflicht nicht nach. So nebenbei wird es im gesellschaftlichen Leben auch zu einer Stigmatisierung kommen, sprich: Wer eine Maske trägt, hat Corona!

Auch sind die Gemeinden als Arbeitgeber in einer schwierigen Situation, wenn gesunde KollegInnen neben Infizierten arbeiten sollen. Ich denke nicht, dass das alles zielführend ist. In Wirklichkeit ist diese Verordnung Wasser auf die Mühlen derjenigen, die uns seit zwei Jahren mitteilen, dass Corona nicht gefährlich und Impfen nicht notwendig ist. Das verärgert vor allen die Gemeinden, die mit einem beispiellosen Kraftakt bei der Bewältigung der Test- und Impfherausforderungen für die Regierung die heißen Kohlen aus dem Coronafeuer geholt haben. Nicht zu vergessen die vielen Freiwilligen, denen unser ganzer Dank gebührt, weil ohne sie all das gar nicht möglich gewesen wäre. Ich glaube nicht, dass diese dann, wenn dieser Maßnahmenplan schief geht, wieder so schnell bereit und zur Verfügung sind, dieses ganze System rasch wieder hochzufahren. Und mit diesem Maßnahmenpaket steuern wir geradewegs in einen heißen Herbst, da sind sich Experten und Virologen einig.“

Landesparteigeschäftsführer Bgm. Wolfgang Kocevar:

„Ich bin entsetzt über diese neue Verordnung. Wir haben hier ein Paradebeispiel dafür, wie man die Bevölkerung eines Landes zielsicher vor den Kopf stößt und zutiefst weiter verunsichert! Die Vorgabe, infiziert zwar ein Lokal betreten, aber nichts konsumieren zu dürfen, bringt einen vielleicht noch dazu, ungläubig den Kopf zu schütteln. Jedoch die Unsicherheit, die diese neuen Verordnungen vor allem für vulnerable Personen mit sich bringen, wenn sie nun zum Beispiel im Supermarkt, im Gasthaus oder einem öffentlichen Verkehrsmittel auf engstem Raum mit infizierten Personen zusammentreffen können und werden, ist ungeheuerlich. Außerdem wird in Zukunft jeder Mensch mit FFP2-Maske als potenziell Corona-Erkrankter stigmatisiert.

Und es ist offensichtlich, wozu die Unsicherheit bei den neuen Verordnungen führen wird: Jene, die es können, werden krank ins Homeoffice wechseln, aber viele werden schlichtweg indirekt gezwungen sein, krank zu arbeiten. Wir schaffen uns hiermit nicht nur eine bundesweite Infektionsmaschine, sondern vor allem auch einen Präzedenzfall – nämlich krank arbeiten zu gehen ist dann allgemein goutiert.“

Auch den Problemen für KMU – Klein- und Mittelunternehmen – steht Kocevar unisono mit dem SWV NÖ nicht gleichgültig gegenüber: „Bisher hat der Bund die Kosten für coronabedingte Personalausfälle übernommen – eine wichtige Säule der Pandemiebekämpfung und eine Schutzfunktion für die österreichische Wirtschaft. Da eine Corona-Infektion mit Symptomen nun als normaler Krankenstand geführt wird, fällt das weg. Und wenn es nur noch Verkehrsbeschränkungen gibt, wird auch die Zahl der Infizierten weiter steigen – und somit die Zahl der Krankenstände. Das kurz vor der zu erwartenden Herbstwelle so stehen zu lassen, ist glatter Unfug!“

Am Bild(v.l.): Dworak, Kocevar

Foto: SPNÖ

Bürgermeister und Amtsleiter sehen die NÖ Gemeinden bei Nachhaltigkeit, alternativen Finanzierungsformen und der strategischen Ausrichtung der Gemeinden voran. Von 17 Zukunftsthemen wurden Kinderbetreuung, leistbares Wohnen und Energie-Selbstversorgung am wichtigsten bewertet – noch vor dem Ausbau von Breitband und der Reduktion von Bodenversiegelung.

Die Studie „Kommunales Management – Governance für Morgen“, die gemeinsam mit der KPMG, der FH Oberösterreich und der Unterstützung der Niederösterreichischen Gemeindeverbände erstmals durchgeführt wurde, beleuchtet vor allem die aktuellen Herausforderungen, denen die Kommunen aktuell begegnen sowie Veränderungen rund um Digitalisierung, demografischer Wandel und regulatorische Veränderungen.

Hohe Bereitschaft zur Umsetzung von Nachhaltigkeitsprojekten

Die 186 ausgewerteten Niederösterreichischen Datensätze, die von politischen Entscheidungsträgern, aber auch von leitenden Verwaltungsbediensteten beantwortet wurden, zeigen vor allem die Bedeutung von Nachhaltigkeit in den Gemeindestuben. 90 Prozent der befragten Gemeindevertreter gaben an, dass nachhaltige Entwicklung und Ressourcennutzung für sie (sehr) wichtig sind. Am meisten wird dabei das Nachhaltigkeitsziel „Maßnahmen zum Klimaschutz“ verfolgt. Danach folgen „Gesundheit und Wohlergehen“ und „Sauberes Wasser und Sanitärversorgung“. „Zwei Drittel der Teilnehmenden merkten an, dass sich Nachhaltigkeitsprojekte und Maßnahmen bereits in Umsetzung befinden oder abgeschlossen sind. Der Großteil dieser Projekte befasst sich mit Vorhaben im Bereich ‚Energie‘ und dabei insbesondere mit der Errichtung von PV-Anlagen“, fasst es Michael Klewan, KPMG Senior Manager zusammen.

Alternative Finanzierungsformen

Was die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV) betrifft, so gibt die überwiegende Mehrheit (83,4 Prozent) an, dass die MitarbeiterInnen zumindest gut mit den neuen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften vertraut sind. KPMG Senior Managerin Sonja Irresberger legt dar, „dass alternative Finanzierungsformen wie Bürgerbeteiligungsgenossenschaften oder Bürgerbeteiligungsmodelle häufiger eingesetzt werden, als im Vergleich zu ganz Österreich. Mehr als ein Viertel plant den Einsatz und rund 16 Prozent der Teilnehmenden geben an, dass derartige Finanzierungsformen bereits verwendet werden.“

Gemeindestrategie und Digitalisierung

Knapp 60 Prozent der Teilnehmenden aus Niederösterreich geben an, dass in ihrer Gemeinde eine Strategie definiert ist, verglichen zu Österreich (51,7) ein deutlich höherer Wert. Mehr als die Hälfte der Befragten gibt an, dass Maßnahmen zur Digitalisierung/Automatisierung ergriffen werden. Der Großteil verlässt sich dabei auf den IT-Dienstleister. „Natürlich ist das Thema der Digtialisierung für uns NÖ Kommunen von hoher Relevanz. Der Verwaltungsaufwand wird durch die steigenden Anforderungen für uns jedoch immer größer und größer. Dennoch haben wir das Gefühl, dass wir beim Stichwort ‚Digitales Amt‘ uns selbst überlassen werden. Da braucht es zukünftig eine wesentlich aktivere Rolle des Bundes,“ fordert NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak einen breiteren Ausbau der digitalen Verwaltung.

Zukunftsthemen – Kinderbetreuung an der Spitze

Der Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten (75,8 Prozent), die Schaffung sowie der Ausbau leistbaren Wohnens (69,9 Prozent) und die Energie-Selbstversorgung (67,2 Prozent) – das sind die großen Herausforderungen für die Zukunft, denen sich unsere Kommunen stellen müssen. „Das sind Aufgaben, die wir Kommunen jedoch nicht alleine bewältigen werden können. Hierzu braucht es einen starken Schulterschluss mit dem Land Niederösterreich und dem Bund, gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen zu schaffen, um diesen Herkulesaufgaben in naher Zukunft Herr zu werden“, fasst NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl die Gemeindeschwerpunkte der nächsten fünf Jahre zusammen.

Über die Studie

Die Studie wurde im Zeitraum März – April 2022 durchgeführt und zählt 527 Teilnehmende aus mehr als 300 Gemeinden in Österreich. 186 Dantensätze von Personen (polit. Entscheidungsträger & Verwaltungsbediensteten in Kommunen) aus mehr als 104 niederösterreichischen Gemeinden wurden in der Studie ausgewertet. Knapp ein Fünftel aller niederösterreichischen Gemeinden nahm an der Umfrage teil.

EU beschließt Aus für Verbrennungs-Motoren ab 2035 – Niederösterreich muss sich rüsten.

„Es würde Niederösterreich gut anstehen, sich in diesem Bereich als Vorreiter zu präsentieren und rechtzeitig darauf zu achten, für die Zeit danach gerüstet zu sein“, befürchten LHStv. Franz Schnabl und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, dass die niederösterreichischen Autofahrerinnen Benachteiligung erfahren könnten. Andere Bundesländer sorgen bereits seit geraumer Zeit für einen Ausbau der Lade-Infrastruktur und flächendeckende Versorgung.

Einerseits brauche es mehr Investition in die Erforschung dieses Bereichs – was die Schnelligkeit der Ladung betrifft – andererseits müsse man für die Leistbarkeit der Autos und Leistbarkeit und Verfügbarkeit des ‚Treibstoffs‘ Strom sorgen, meinen Schnabl und Dworak. Ansonsten würde ein Flächenbundesland, das auch in puncto öffentliche Anbindung – abseits der West- und Südachse – nicht sonderlich glänzt, massiven Schaden erleiden. „Die öffentliche Hand ist gefordert, hier einen Plan, wie man gedenkt bis 2035 vorzugehen, vorzulegen – damit die NiederösterreicherInnen durch diese Maßnahme einerseits nicht zusätzlich belastet werden und andererseits auch mit ausgebauter öffentlicher Anbindung dafür sorgt, dass sich einige Menschen mehr die Anschaffung eines Autos ersparen können“, fordern Schnabl und Dworak. An allen neuralgischen Punkten – besonders frequentierte Plätze, Einkaufszentren, an besonderen Verkehrsknotenpunkten, an Autostraßen und Autobahnen – für ‚E-Tankstellen‘ müsse dringend gesorgt werden. Das müsse gewährleistet sein für alle Ecken Niederösterreichs. Es dürfe nicht, wie im Breitbandausbau, geschehen, dass „blinde Flecken“ bleiben, weil dort für private Anbieter zu wenig Geld zu holen ist.

Grafik: Pixabay

Spitzen der Republik betonten die wichtige Rolle der Gemeinden für die Republik.

Am zweiten Tag des Gemeindetages stand die kommunalpolitische Haupttagung mit zahlreichen SpitzenvertreterInnen der Republik und der Länder am Programm. Unter den Gästen: Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Städtebund-Vizepräsident Bürgermeister Klaus Luger sowie zahlreiche MandatarInnen aus Bund und Ländern. Vor fast 2.000 GemeindevertreterInnen betonten alle die Bedeutung der Gemeinden für Österreich. Ebenfalls mit dabei – die Spitzen des NÖ GVV: Präsident Bgm. Rupert Dworak, Direktor StR Mag. Ewald Buschenreiter und Direktorstellvertreter Karl Zimmerl.

Zuletzt hat auch eine Umfrage des Gemeindebundes neuerlich die hohen Vertrauenswerte für die BürgermeisterInnen und die Gemeindeebene bestätigt. Das nahm auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seiner Ansprache zum Anlass, um den Gemeindechefs für ihre tägliche Arbeit zu danken. „Als Manager des guten Zusammenlebens wissen Sie, wo den Leuten der Schuh drückt. Ob Kindergarten, Pflege, Schule oder jetzt auch Inflation oder Krieg in der Ukraine: All diese Themen beschäftigen die Gemeinden tagtäglich“, so Bundespräsident Van der Bellen. Die BürgermeisterInnen sind dabei immer im Amt. „Die Nähe zu den BürgerInnen unterscheidet die Gemeindeebene von allen anderen. Gemeinden sind mit alten und neuen Herausforderungen konfrontiert. Ob Kindergarten, Schule, Pflege oder jetzt auch Inflation oder der Krieg in der Ukraine: Alles erfordert die volle Aufmerksamkeit der BürgermeisterInnen“, so der Bundespräsident.

Die enge Partnerschaft zwischen Gemeinden und Bund unterstrich Bundeskanzler Karl Nehammer, der direkt vom NATO-Gipfel zum Gemeindetag kam. „Die Gemeinden treffen die vielen Krisen als eine der ersten Ebenen, weil die Sorgen der Menschen vor Ort als erstes spürbar und hörbar sind“, so der Bundeskanzler. Die kommunalen Erfahrungen im Umgang mit Krisen, mit der Pandemie, zeigen deutlich, dass diese nur miteinander bewältigt werden können. „Österreich ist vielbeneidet für seine lokalen Strukturen, die vielen Ehrenamtlichen, die sich gegenseitig helfen und in der Not unterstützen“, betont Nehammer. „Die KommunalpolitikerInnen begleiten Menschen durch die Krise, geben Zuversicht, Hoffnung und Ausblick. Mit ihren vielen Aufgaben haben es die BürgermeisterInnen daher nicht immer leicht“, erklärt der Bundeskanzler.

Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl ging in seiner Rede auf die großen Herausforderungen der Gemeinden ein und betonte, dass auf die kommunale Ebene immer Verlass ist. In Richtung Gemeindefinanzen erklärte der Gemeindebund-Chef, dass „die Gemeinden für alle Aufgaben, die sie erfüllen müssen, auch die nötigen finanziellen Ressourcen brauchen.“ Auch bei der Pflegereform mahnt er die langfristige Finanzierung der kürzlich beschlossenen Reformschritte ein. Mit Unterstützung von Bund und Ländern hätten die Gemeinden im Jahr 2021 gut wirtschaften können und waren damit auch wichtige Wirtschaftsmotoren raus aus der Krise. Die Inflation belastet aber auch die Gemeinden, weswegen der Bund auf die finanziellen Sorgen der Kommunen achten müsse. Präsident Riedl berichtet auch von seiner Reise in die Ukraine, wo die vielen Gespräche mit Bürgermeistern und Behördenvertretern nun zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen österreichischen und ukrainischen Gemeinden führen sollen. Zur Ukraine-Hilfe hat der Bundesvorstand des Gemeindebundes bereits eine Resolution beschlossen. Riedl forderte weiters, dass die Raumordnung Recht der Gemeinden bleiben müsse. Um aber Energieprojekte zu verwirklichen zu können, müssten Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden, was der Gemeindebund-Präsident anhand eines eigenen Projektes in seiner Gemeinde erläutert. Bei der Kinderbetreuung dankte der Präsident der Bundesregierung für die Kindergartenmilliarde, forderte aber auch weitere Unterstützung von Bund und Ländern in der Personalfrage ein. Um Ressourcen zu sparen, soll auch die überbordende Bürokratie in vielen Bereichen reduziert werden. Riedl nannte hierbei das Beispiel der Volksbegehren, die auf kommunaler Ebene viele Ressourcen binden. Des Weiteren stellte er in Richtung Informationsfreiheitsgesetz klar, dass „die Gemeinden nicht die Bremser sind. Wir haben immer gesagt, dass bei uns alles transparent ist. Der Bund muss jetzt aber seine Aufgabe machen und die bestehenden Register vernetzen. Dann soll einfach klargestellt werden, was wir in welchen Registern veröffentlichen sollen. Die Kommunen wollen keine überbordende Bürokratie, die die Arbeit in den Gemeindestuben bremst“, betont Alfred Riedl. In Richtung der bevorstehenden Aufgaben meinte Präsident Riedl: „Die Zukunft des Staates ist kommunal!“

Verteidigungsministern Klaudia Tanner hob die gute Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Bundesheer hervor. „Wenn man nicht mehr weiterkann, ist das Österreichische Bundesheer da. In Katastrophenfällen sind die Soldaten rasch vor Ort, um zu helfen, wie auch in den letzten Tagen“, so die Verteidigungsministerin. Gemeinsam mit den Gemeinden kommuniziert das Bundesheer seit einiger Zeit wichtige Themen, die die Menschen vor Ort betreffen. „Es ist mir ein großes Anliegen, dass das Bundesheer und die Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister auch weiterhin so gut und effizient zusammenarbeiten wie bisher. Die Kooperation mit den Gemeinden ist und bleibt der Schlüssel zum Erfolg“, so Tanner. Zum Abschluss betonte sie die Bedeutsamkeit der Umfassenden Landesverteidigung. „Daher freut es mich, dass wir auch heuer wieder eine Kooperation mit dem Gemeindebund starten werden, in der wir wieder gemeinsam die Bevölkerung umfassend darüber informieren werden“, so Tanner abschließend.

Der ehemalige Bürgermeister und nunmehrige Innenminister Gerhard Karner, selbst treuer Gast beim Österreichischen Gemeindetag, dankte den Gemeinden ausdrücklich für ihre Unterstützung der Menschen aus der Ukraine. Große Herausforderung gibt es auch für die Kommunen im Bereich der Cyberkriminalität, wo es im letzten Jahr eine Steigerung von 30 Prozent gegeben hat. Hier will das Innenministerium intensiv mit den Gemeinden zusammenarbeiten, um zu informieren und aufzuklären. Die Digitalisierung bietet auch den Verwaltungen eine große Chance. In enger Abstimmung mit dem Gemeindebund wird an der Weiterentwicklung der ID-Austria gearbeitet, wodurch MitarbeiterInnen in den Gemeindestuben entlastet werden sollen. „Gemeinden, Innenministerium und Polizei sind eine starke und stabile Achse“, so der Innenminister.  

Staatssekretärin Claudia Plakolm betonte das ehrenamtliche Engagement in den ländlichen Regionen, das auch dafür sorgt, dass junge Menschen im ländlichen Raum bleiben. „Drei Faktoren sind für junge Menschen zentral: Wohnraum, W-Lan und Wurzeln“, so die Staatsekretärin, die auch eine Regionengerechtigkeit für den ländlichen Raum einfordert.

„Die Gemeinde, das Zuhause der Menschen, ist der Ort der unmittelbarsten und spürbarsten politischen Gestaltung“, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer. Vor Ort werden aber auch Themen diskutiert, die nicht Themen des Gemeinderates sind. „Damit sind die BürgermeisterInnen  und GemeindevertreterInnen diejenigen, die Lob und Kritik an der Politik als erste abbekommen“, so Stelzer. „Kommunalpolitik ist Politik zum Anfassen, Erleben und Mitmachen. Dort übernehmen die Landsleute Verantwortung und tragen zum gemeinsamen Zusammenleben bei. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen wollen“, betonte Stelzer.

Städtebund-Vizepräsident Bürgermeister Klaus Luger betonte in seinen Grußworten die traditionell gute Zusammenarbeit zwischen Städte- und Gemeindebund. „Kommunen halten zusammen, da sie so viele gemeinsame Aufgaben zu bewältigen haben. Gemeinden haben überall bewiesen, dass sie als Krisenmanager auch neue Herausforderungen stemmen konnten. BürgermeisterInnen können Probleme lösen, anpacken und umsetzen“, so der Bürgermeister. Die Kommunen sind gut beraten, die Digitalisierung nicht als Gefahr zu sehen, denn sie biete Mehrwert für Bürger durch mehr Bürgernähe, raschere Bewilligungsverfahren, und digitale Verwaltungsakte. Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz betonte auch, dass die Gemeindeautonomie keine Frage der Größe der Kommunen sei.

Am Bild: Bürgermeister von Linz und Städtebund-Vizepräsident Karl Luger, Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundesministerin Klaudia Tanner, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Alfred Riedl, Bundesminister Gerhard Karner, Welser Bürgermeister Andreas Rabl und Landesrätin Michaela Langer-Weninger.  ©Jürg Christandl/Gemeindebund

Mehr Fotos zur Haupttagung unter www.gemeindetag.at 

Quelle: Österreichischer Gemeindebund

Extrem turbulent verlief am Abend des 27. Juni die GR-Sitzung in der Gemeinde Bad Erlach (Bezirk WN-Land). VP-Bürgermeister Ex-NR Johann Rädler weigerte sich, Ing. Hannes Gmeiner auf ein SPÖ-Mandat anzugeloben. Rädler verließ die Sitzung und führte sie dann einige Zeit später wieder fort. Die Angelobung des neuen SPÖ-Mandatars nahm dann schließlich Vizebürgermeister Alois Hahn vor. Auch sonst „glänzte“ die Sitzung mit demokratiepolitischen Merkwürdigkeiten. So drohte Bgm. Rädler SPÖ-Ortsparteichef Constantin Luger, der als Zuseher anwesend war, durch die Polizei entfernen zu lassen.

Bgm. Rädler wollte Ing. Gmeiner aus „persönlichen Gründen“ nicht angeloben. Er unterbrach die Sitzung, um die SPÖ zu zwingen, einen neuen Kandidaten zu nominieren. Was die SPÖ jedoch schlicht ablehnte. Schon im Vorfeld der Sitzung, kam es auf der offiziellen Homepage der Gemeinde (!) zu schweren verbalen Entgleisungen in Richtung SPÖ-Fraktion. SPÖ-Ortsparteichef Luger: „Was sich da gerade abspielt ist ein demokratiepolitischer Wahnsinn. Wir werden uns jetzt intern beraten, ob und wie wir hier strafrechtliche Konsequenzen einleiten werden.“

Und auch NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak zeigt sich über die Zustände in Bad Erlach entsetzt: „Bgm. Rädler hat sich offensichtlich zu einem Ortskaiser entwickelt. So ein napoleonisches Verhalten ist im 21. Jahrhundert schlicht unmöglich.“

Am Bild: Constantin Luger

Foto: VSSTÖ Wien

Im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages in Wels – der größten kommunalpolitischen Veranstaltung des Jahres – präsentierte der Gemeindebund eine aktuelle Bevölkerungsumfrage.

Der Österreichische Gemeindebund hat Demox Research beauftragt, die Stimmung der Menschen in den Gemeinden und deren Einstellung zu aktuellen Themen, wie Ukraine-Hilfe, Kinderbetreuung oder Energiewende zu erheben. Insgesamt wurden zwischen 8. und 13. Juni rund 1.700 Personen in ganz Österreich befragt. „Die Ergebnisse zeigen mehr als deutlich, wie wichtig die Gemeinden in der Lebensrealität der Menschen sind. Die große Zufriedenheit mit unseren Leistungen und das weiterhin hohe Vertrauen in unsere Arbeit sind ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Gemeindeebene immer wichtiger für die Menschen in unserem Land wird“, interpretieren Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl und Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer.

Die Umfrage zeigt deutlich, dass sich die Stimmung in den Gemeinden spürbar verbessert hat: 12 Prozent (+5 Prozent im Vergleich zu Dezember 2021) der Menschen sagen, dass der Zusammenhalt gewachsen ist, während nur mehr 27 Prozent (-10 Prozent im Vgl. zu Dezember 2021) der Meinung sind, der Umgang der Menschen ist rauer geworden. Dazu passend auch die hohe Zufriedenheit der Menschen (rund 70 Prozent) mit den Leistungen der Gemeinden. Das Vertrauen der Bürger:innen in die Bürgermeister:innen ist mit 56 Prozent weiter sehr hoch. Der kommunalen Ebene vertrauen insgesamt 42 Prozent am meisten, während nur 7 Prozent hauptsächlich der Bundesebene vertrauen. Fast erschreckend ist im Gegensatz dazu das geringe Vertrauen in Politik und Parteien (rund 82 Prozent vertrauen eher weniger). In Krisenzeiten ist die Hilfsbereitschaft ein wichtiges Thema. Hier zeigt sich, dass es ein hohes Vertrauen in die gegenseitige Hilfsbereitschaft in der Heimatgemeinde gibt. Fast zwei Drittel der Menschen bauen darauf, dass sie in der Not Hilfe vor Ort finden. Paul Unterhuber, Geschäftsführer von Demox Research fasst die Stimmungslage folgendermaßen zusammen: „Während die Landsleute das Gefühl haben, dass auf Bundesebene mehr miteinander gestritten wird, sehen sie die Welt in ihren Heimatgemeinden ganz anders. Dort rückt man zusammen, wenn Not am Mann ist und dort hält man auch zusammen, wenn es rundherum rauer wird. Das ist die Stärke der Gemeinden, der Bürgermeister:innen. Sie sind als Ansprechpartner:innen für ihre Gemeindebürger:innen immer greifbar, damit aber auch angreifbarer.“

Demox Research hat auch die Unterbringung von Vertriebenen aus der Ukraine abgefragt. 64 Prozent sagen, dass in ihren Gemeinden schon Flüchtlinge untergebracht waren oder sind. In der Mehrheit der Fälle hat die Unterbringung und auch die Integration in den Schulen gut funktioniert. „Die österreichischen Gemeinden haben bisher etwa 70.000 Vertriebene aus der Ukraine aufgenommen und auch zahlreichen Schüler:innen den Schulbesuch ermöglicht“, betont Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. Er selbst war in den letzten Tagen in der Ukraine, um sich vor Ort ein Bild der Zerstörungen zu machen und mit verantwortlichen Bürgermeistern (Kiew, Butscha, Lemberg), sowie Ministern die Möglichkeiten zum Wiederaufbau zu besprechen. „Als Gemeindebund wollen wir jetzt die Zusammenarbeit mit unseren ukrainischen Kollegen weiter vertiefen und dabei unter anderem mit Städtepartnerschaften einen wichtigen Beitrag zu Frieden, Freiheit und Stabilität leisten. Beim Wiederaufbau in den befreiten Gebieten wollen wir so rasch wie möglich und so gut wie möglich helfen“, so Riedl.

Ein weiterer Schwerpunkt der Umfrage war das Thema Kinderbetreuung, das in den letzten Wochen auch in der öffentlichen Debatte aufgrund der Bund-Länder-Vereinbarung sehr präsent war. Die Umfrage zeigt eine grundsätzlich hohe Zufriedenheit mit den Angeboten der Kinderbetreuung in den Gemeinden (15 Prozent sehr zufrieden, 36 Prozent eher zufrieden, gesamt 15 Prozent unzufrieden). Gleichzeitig meinen 51 Prozent, dass flexible Lösungen eindeutig dem reinen Rechtsanspruch vorzuziehen sind. „Das bestätigt auch unsere Wahrnehmung. Wir wollen weiter gemeinsam das Betreuungsangebot verbessern. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass wir in den letzten Jahren sehr viel getan haben. So wurde etwa die Anzahl der Kinderkrippen in 20 Jahren vervierfacht. Jedenfalls ist aus unserer Sicht klar, dass die Gemeinden die Kinderbetreuung nicht alleine stemmen können. Es braucht eine bundesweite Personaloffensive, um mehr Menschen für die Arbeit mit den Kindern in unseren Gemeinden zu begeistern“, betont Riedl. Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer ergänzt: „Auch für uns in Oberösterreich ist die Personalsituation durchaus eine herausfordernde, die uns immer wieder vor große Probleme stellt. Die 200 Millionen Euro des Bundes pro Jahr sind wichtig, aber zu wenig, wenn uns das Personal ausgeht.“

Zum Ausbau erneuerbarer Energie wünschen sich 51 Prozent noch mehr Engagement seitens der Gemeinden und 43 Prozent sind der Meinung, dass bei kommunalen Klima-Initiativen schon viel passiert ist. „Wenn man sich die vielen kleinen und großen Projekte in den Gemeinden ansieht, dann weiß man, dass in der Vergangenheit schon sehr viel passiert ist. Der Krieg in der Ukraine und die steigenden Energiepreise sorgen bei den Bürger:innen für eine gewisse Ungeduld. Klar ist: Es wird mehr Tempo und raschere Verfahren brauchen, um Netzinfrastruktur, Windräder und PV-Anlagen auszubauen“, so OÖ-Gemeindebund-Präsident Hingsamer.

Der 68. Österreichische Gemeindetag am 29. und 30. Juni in Wels steht dieses Jahr unter dem Motto „Unsere Gemeinden – Gestalter der Lebensräume“. An beiden Tagen werden gemeinsam mit den rund 2.000 GemeindevertreterInnen zahlreiche SpitzenpolitikerInnen erwartet. Zu den Gästen zählen unter anderem Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer, die Regierungsmitglieder Klaudia Tanner, Susanne Raab, Gerhard Karner, Norbert Totschnig, Magnus Brunner, Claudia Plakolm, sowie Landeshauptmann Thomas Stelzer. Bei der gleichzeitig stattfindenden Kommunalmesse präsentieren rund 240 AusstellerInnen Innovationen im Kommunalbereich.

Bild: Luftaufnahme Wels (Wikipedia)

Ganz egal, ob man gerne läuft, mit den Inlineskates unterwegs ist, in die Pedale des Fahrrads tritt oder am liebsten einfach nur wandert – von 1. Juli bis 30. September zählt wieder jede Minute Bewegung in der freien Natur.

In dieser Zeit sucht SPORTLAND Niederösterreich in Kooperation mit spusu und den beiden NÖ-Gemeindevertreterverbänden mit der spusu NÖ-Gemeindechallenge bereits zum sechsten Mal die aktivsten Orte Niederösterreichs. „Mit unserem flächendeckenden, digitalen Sport-Wettbewerb wollen wir die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, von jung bis alt, zur regelmäßigen Bewegung im Freien animieren. Als Ziel haben wir uns selbstverständlich den bisherigen Rekord von 30 Millionen aktiven Minuten aus dem Jahr 2020 gesetzt und wir sind zuversichtlich, diese Bestmarke dank der Unterstützung unserer weit mehr als 500 Gemeinden zu brechen“, zeigt sich Sportlandesrat Jochen Danninger top motiviert für die sechste Auflage der spusu NÖ-Gemeindechallenge.

Wie wichtig Sport in der Gemeinde ist, weiß auch Bgm. DI Johannes Pressl (Präsident NÖ Gemeindebund): „Gemeinsame Bewegung ist gesund, macht Spaß und verbindet. Durch die Teilnahme an der spusu NÖ-Gemeindechallenge können Gemeinden nicht nur ihre Fitness verbessern, sondern auch ihren Zusammenhalt weiter stärken. Aus diesem Grund sind wir sehr gerne Partner dieser Aktion und freuen uns, wenn viele mitmachen.“

Ebenso unterstreicht auch Bgm. Rupert Dworak (Präsident NÖ GVV) die positiven Auswirkungen von Sport: “Neben den Vereinen und Organisationen in den Gemeinden motiviert auch die spusu NÖ-Gemeindechallenge zum Sportmachen und zum Achten auf die eigene Gesundheit. Der digitale Sport-Wettbewerb animiert aber nicht nur zur regelmäßigen Bewegung, sondern fördert auch das soziale Miteinander und stärkt das Gemeinschaftsgefühl.“

„spusu Sport“-App bietet Neuerungen

Wie bereits im letzten Jahr, kommt bei der NÖ-Gemeindechallenge auch heuer die „spusu Sport“-App zum Einsatz. Diese wurde speziell für den Wettbewerb entwickelt und an die Bedürfnisse der NÖ-Gemeindechallenge angepasst. Die App ist übersichtlich, leicht bedienbar und kann mit diversen GPS-fähigen Sportuhren gekoppelt werden. spusu-Geschäftsführer Franz Pichler betont: „Als begeisterter Läufer weiß ich nur zu gut, wie positiv sich Sport in der Natur auf den eigenen Körper und Geist auswirkt. Daher freut es mich, dass wir mit unserer Sport-App die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Bewegung animieren und die Gemeinden zu einem freundschaftlichen Wettbewerb einladen.“ Die „spusu Sport“-App bietet heuer einige Zusatzfunktionen: Einerseits wurde die Kompatibilität mit Sportuhren abermals erweitert, so dass alle handelsüblichen Uhren von Polar, Garmin, Strava, Suunto, Apple Watch, Huawei und Fitbit mit der App gekoppelt werden können. Ein Pause-Button ermöglicht bei Bedarf eine Unterbrechung einer Sport-Aktivität. Damit man sich beim Sammeln von aktiven Minuten auch direkt mit seinen Vereinskollegen, Feuerwehrkameraden oder seiner Chor-Gemeinschaft messen kann, können zudem innerhalb einer Gemeinde neuerdings Untergruppen gegründet werden. Darüber hinaus können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für individuelle sportliche Leistungen die folgenden sechs Auszeichnungen verdienen:

• Rad Profi: Sammle im Juli 500 Minuten mit dem Rad.
• Kilometersammler: Sammle im August insgesamt 150 Kilometer beim Nordic Walken oder Gehen.
• Pro Runner: Sammle im September 300 Laufminuten.
• Dauerbrenner: Mach 3 Tage hintereinander mindestens 30 Minuten dieselbe Sportart
• Early Bird: Mach 3 Aktivitäten von mindestens 30 Minuten vor 08:00 Uhr.
• Nachteule: Mach 3 Aktivitäten von mindestens 30 Minuten nach 20:00 Uhr.

„Mit all diesen Erweiterungen werden die Benutzerfreundlichkeit und die Attraktivität des Wettbewerbs noch einmal optimiert. Ich bin überzeugt, dass wir dadurch noch mehr Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur aktiven Unterstützung ihrer Gemeinde bei unserer Challenge animieren können und so maßgeblich zum körperlichen und geistigen Wohlbefinden in unserer Bevölkerung beitragen“, zeigt sich Sportlandesrat Jochen Danninger über die Neuerungen begeistert.

So funktioniert die spusu NÖ-Gemeindechallenge:

Am 1. Juli 2022 fällt der Startschuss zum Wettbewerb, bei dem alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mithelfen können, ihre Gemeinde zur aktivsten des Bundeslandes zu machen. Alle Gemeinden sind bereits vorab in der App hinterlegt, weshalb die Anmeldung (ab 13. Juni) und die Teilnahme ganz einfach sind:

• 1. Schritt: „spusu Sport“-App auf das Smartphone laden.
• 2. Schritt: In der App anmelden und Gemeinde virtuell beitreten.
• 3. Schritt: So viel Sport machen, wie möglich!

Jede aktive Minute wird anschließend von der App dokumentiert und gleichzeitig automatisch auf das Bewegungskonto der jeweiligen Gemeinde gebucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dabei immer die Möglichkeit den aktuellen Stand des Wettbewerbs in der App, unter www.noechallenge.at und den Social Media-Kanälen von SPORTLAND Niederösterreich mit zu verfolgen.

Abgerechnet wird das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2022. Danach werden die drei aktivsten Gemeinden in den vier Kategorien „1 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“ mit den meisten gesammelten Bewegungsminuten ausgezeichnet. Insgesamt ist es ein schönes Zeichen für den Breitensport, dass hier organisationsübergreifend zusammengearbeitet wird, um gemeinsam mehr Menschen nachhaltig zur regelmäßigen Bewegung zu motivieren.

Am Bild (v.l.): Dworak, Danninger, Pressl

Foto: NLK/Pfeffer

Der NÖ GVV und die SPÖ NÖ trauern um Walter Baumann, der im Alter von 96 Jahren verstorben ist.

Baumann war von 1960 bis 1971 Vizebürgermeister in Kematen. Von 1971 bis 1990 lenkte er als Bürgermeister die Geschicke der Gemeinde. Walter Baumann hat die Basis für die gute Entwicklung „seiner“ Gemeinde geschaffen – von der Errichtung des Kindergartens, dem Neubau der Volksschule, dem Kanalbau, den Betriebsansiedelungen, dem Wohnbau bis hin zur heutigen Straßenbenennung mit Zahlen. Fast 70 Jahre lang war er Mitglied der Sozialdemokratie.

Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und die Bezirksvorsitzende in Amstetten, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sowie Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak zeigen sich tief betroffen und kondolieren im Namen der NÖ Sozialdemokratie: „Mit Walter Baumann verliert die Sozialdemokratie eine Persönlichkeit, die sich stets durch sein starkes Engagement und seine Handschlagqualität ausgezeichnet hat. Wir werden ihn immer in ehrender Erinnerung behalten und sprechen den Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid aus.“