Author: Hellfried Mayer

Das Werk „Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Österreichs Gemeinden“ entstand in Zusammenarbeit mit dem Urban Forum Institut unter der Leitung von Bernhard Müller und dem Österreichischen Städtebund.

Die Publikation beschäftigt sich mit der Fragestellung, was es für Rahmenbedingungen benötigt, um die Leistungen für die BürgerInnen in den Gemeinden nachhaltig abzusichern und welche Erkenntnisse die Pandemiejahre 2020 und 2021 in diesem Kontext hervorgebracht haben. Dabei wurde die Gemeindefinanzierung in Österreich, in Verbindung mit der Aufgabenstruktur und deren Entwicklungen, analysiert und mit den Erfahrungswerten der Pandemie verschränkt.

 „Die Analyse im Buch verdeutlicht, dass sich die Gemeinden, als jene Gebietskörperschaft mit der größten BürgerInnennähe, zu einer tragenden Säule für Daseinsvorsorge entwickelt haben und dort das Fundament für den gesellschaftlichen Zusammenhalt entsteht. Die Ergebnisse zeigen in diesem Zusammenhang aber auch, dass die COVID-19-Pandemie die Rolle der Gemeinden als Gebietskörperschaft nicht stärkte, trotz ihres wesentlichen Beitrages in der Pandemiebekämpfung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, welche hierfür grundlegend sind, wurden bisher nicht an die neuesten Erkenntnisse angepasst“, betont Autor GR David Majcen (32).

Bei der Buchpräsentation im Wappensaal des Wiener Rathauses streute der Ehrengast und Wiener Langzeitbürgermeister Michael Häupl dem Autor Rosen: „Herzliche Gratulation an David Majcen zu dieser Publikation, welche ich für besonders wichtig halte. Gerade im Hinblick auf die Kommunen in Österreich, hat uns die Pandemie viele Schwächen im Bereich der Finanzierung aufgezeigt. Umso wichtiger ist es, die Erfahrungen niederzuschreiben und zu verbreiten, damit ein Stück weit dazu beigetragen wird, dass die Gemeinden als Gebietskörperschaft jene Rolle einnehmen, welche ihnen mehr als nur zusteht.“

Und auch der oberste rote Gemeindevertreter Rupert Dworak ist voll des Lobes: „Ein überaus informatives Werk über die Rolle der Gemeinden in der Pandemie und die konkreten Folgen für die Kommunen. Ein Buch, das uns sicher auch bei der Bewältigung künftiger ähnlicher Herausforderungen hilfreich sein kann.“

Zum Autor: David Majcen studierte Public Management an der FH Campus Wien (Abschluss Bachelor of Arts in Business). Klubsekretär im Landtagsklub der SPÖ Niederösterreich seit 2018. Mitglied des Gemeinderates der Marktgemeinde Trumau seit 2015. Derzeit berufsbegleitendes Masterstudium in Public Management an der FH Campus Wien.

Buchbestellungen: Das Buch kann unter office@urbanforum.at zum Preis von 15 Euro bestellt werden. ISBN: 978-3-200-08951-8.

Am Bild (v. l.): Buchautor GR David Majcen, Bgm.in Karin Baier (Schwechat), der Wiener Ex-Bgm. Michael Häupl und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak bei der Buchpräsentation im Wiener Rathaus. –  Weiters unter den Ehrengästen: Dr. Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dr. Patrick Horvath, Generalsekretär WIWIPOL (Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche Wirtschaftspolitik) und KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald, der eine Keynote zu kommunalen Entwicklungen darbrachte.

Foto: privat

Andreas Hueber (37, Bild) folgt auf Bürgermeister Walter Kahrer (72). Hueber wurde mit 17 von 23 Stimmen in neue Amt gewählt.

Walter Kahrer hat sich nach 38 Jahren im Dienst seiner Heimatgemeinde – 13 Jahre davon als erfolgreicher Bürgermeister – am 30. März 2023 in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Die Liste der Projekte, die er in dieser Zeit umgesetzt hat ist lang, hier nur ein Auszug: neuer viergruppige Kindergarten in der Bahnstraße; Smartboards in der bilingualen VS und in der NMS; Ausbau Photovoltaikanlagen auf Gemeindegebäuden; Jugendtreff; Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED; P&R Anlage beim Bahnhof für 259 PKW inkl. 4 Stromtankstellen; Waldspielplatz; Sicherung der Wasserversorgung durch einen zusätzlichen neuen Tiefbehälter, eine neue Filteranlage und den Bau von zwei neuen Brunnen; Sanierung der Hauptstraße; Sicherstellung der ärztlichen Versorgung durch einen neuen Gemeindearzt ab 2011 und einen neuen praktischer Arzt ab 2023; Projekt Hochwasserschutz abgeschlossen; neue Radwegbrücke Mohrstraße; zehn Wochen Ferienbetreuung (fünf Wochen durch die Gemeinde und fünf Wochen durch SC und TC).

Am 11. April wurde der bisherige GGR Andreas Hueber, MSC (Bild) vom Gemeinderat zum neuen Bürgermeister gewählt. Hueber ist von Beruf Hardware-Entwickler und verlobt. Sein Motto: „Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein.“ Hueber ist schon seit 2007 Mitglied des Ortsparlaments. Über seine Pläne als frischgebackener Bürgermeister meint er: „Im Verlauf der Amtsübergabe sind zahlreiche wichtige Projekte für Felixdorf bereits auf Schiene gestellt worden. Die wichtigsten sind der Neubau des Kindergartens im Zuge unserer Kindergarten-Offensive, der Ausbau der Volksschule, die Sanierung unseres Kulturhauses. Für mich persönlich werden außerdem die Umweltpolitik und die Ortsbildpflege ganz wichtige Punkte auf meiner Agenda sein.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Felixdorf: „Walter Kahrer hat sich fast 40 Jahre in den Dienst seiner GemeindebürgerInnen gestellt. Das ist mehr als außergewöhnlich und dafür danken wir ihm aufrichtig. Für den Ruhestand wünsche ich ihm Glück und Gesundheit.

Seinem Nachfolger Andreas Hueber gratuliere ich zur Wahl. Ich bin mir sicher, dass er die neue Aufgabe hervorragend meistern wird und ich wünsche ihm dafür alles Gute.“

Ferdinand Lerchbaumer (44, l.) mit 17 von 18 abgebebenen Stimmen zum neuen Bürgermeister von Hohenberg (LF) gewählt.

Heinrich „Heinz“ Preus (62, im Bild r.) war 28 Jahre im Ortsparlament seiner Heimatgemeinde tätig, von 2004 bis 31. März 2023 als Bürgermeister. Im Brotberuf kümmerte sich als „BGF“ um die sozialdemokratischen Belange des Bezirks Lilienfeld. Jetz genießt er die wohlverdiente Pension.

In seiner Zeit als Bürgermeister konnte Preus in Hohenberg viele Projekt zum Wohle seiner BürgerInnen umsetzen. Hier nur ein kleiner Auszug: Kläranlagenneubau; Kindergartenneubau (samt Eröffnung einer 3. Gruppe); Nachmittagsbetreuung in Kindergarten und Volksschule; Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED; Betreutes Wohnen; Sanierung Schule; Gemeinde als Postpartner; Ausbau Freibad; Bau von PV-Anlagen.

Am 11. April wählte der Gemeinderat Ferdinand Lerchbaumer zum neuen Bürgermeister von Hohenberg. Lerchbaumer ist Polizist von Beruf und verrichtet seinen Dienst auf der PI St. Aegyd/Nw. 2020 hat er geheiratet und ist stolzer Vater von zwei Kindern (2,4,) und einer 14jährigen Stieftochter. Seine Leidenschaft gehört auch dem Fußball, seit 2017 arbeitet er als Co-Jugendtrainer – derzeit bei der U12 NSG Hohenberg/St. Aegyd.

Bemerkenswert: Ferdinand Lerchbaumer ist in Hohenberg ein „Zuag’raster“ aus der Nachbargemeinde Türnitz. Schon dort saß er von 2010 bis 2020 im Gemeinderat. Dann zog er nach Hohenberg und ging auch dort in den Gemeinderat, wo er schließlich zum Bürgermeister-Nachfolger avancierte.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Hohenberg: „Heinz Preus hat sich als sowohl als Bezirksgeschäftsführer als auch als Bürgermeister verdient gemacht. Dafür bedanke ich mich herzlich und wünsche ihm einen tollen, verdienten Ruhestand.

Seinem Nachfolger im Bürgermeisteramt, Ferdinand Lerchbaumer, möchte ich meine besten Wünsche auf den Weg mitgeben. So ein Amt zu übernehmen, ist immer eine besondere Herausforderung, besonders in so schweren Zeiten.“

Foto: Gemeinde Hohenberg

Michael Strasser (45) übernimmt das Bürgermeisteramt von Peter Kalteis (62).

Der bisherige Vizebürgermeister Michael Strasser wurde am 31. März mit 15 von 19 Stimmen (vier ungültige) zum neuen Bürgermeister der 1.400-EinwohnerInnen-Gemeinde Weinburg gewählt. Sein Vorgänger Peter Kalteis hatte das Amt am 20. März zurückgelegt. Franz Gallhuber wurde einstimmig zum neuen Vizebürgermeister gewählt.

Kalteis gehörte dem Weinburger Gemeinderat schon seit 1995 an, zum Bürgermeister war er 2002 gewählt worden. Zu den wichtigsten Projekten, die in seiner langen Amtszeit in Weinburg umgesetzt werden konnten, zählen die Errichtung des Kirchenplatzes, das Kletterzentrum, der Fuhrpark der Feuerwehr als Sicherheitselement und das neue Aufschließungsgebiet, das 60 Jungfamilien qualitätsvollen Wohnraum gibt. Und das ist nur eine kleine Auswahl.

Michael Strasser, der neue Mann an der Gemeindespitze, ist ÖBB-Lehrkraft (Betriebsdienst), verheiratet und Vater eines Buben (12) und eines Mädchens (10). Im Gemeinderat ist Strasser schon seit 2015 tätig, 2018 avancierte er zum Vizebürgermeister.

Strasser nach der Wahl: „Viele haben mich schon als ‚groder Michl‘ kennengelernt. So möchte ich auch mein Amt als Bürgermeister – mit Handschlagqualität, respektvollem, wertschätzendem und ehrlichem Umgang miteinander – angehen. Die Aufgaben und die Fußstapfen, in die ich trete, sind groß – ich bin mir aber sicher, gemeinsam mit meinem großartigen Team werden wir unseren lebens- und liebenswerten Heimatort zukunftsfit weiterentwickeln.  Eines meiner Ziele ist, die Menschen in den Vordergrund zu stellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Gemeinde zu fördern.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wechsel in Weinburg: „Peter Kalteis war 28 Jahre in wirklich vorbildhafter Weise für die BürgerInnen seiner Heimatgemeinde tätig, mehr als 20 Jahre davon als ein Bürgermeister, wie man sich ihn nur wünschen kann. Dafür zollen wir ihm Respekt und Anerkennung und dafür bedanken wir uns auch. Seinem Amtsnachfolger Michael Strasser wünsche ich für seine neue, herausfordernde Aufgabe alles Gute.“

Am Bild (v.l.): GGR Verena Bernert, Alt.Bgm. Peter Kalteis, Neo-Bgm. Michael Strasser und sein neuer Vizebürgermeister Franz Gallhuber.

Foto: Gemeinde Weinburg

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband Niederösterreich veranstaltet auch heuer gemeinsam mit dem NÖ GVV als Partner den UnternehmerInnen-Preis „move on Waldviertel 2023“, bei dem Wirtschaftstreibende und ihre Unternehmen für besondere Leistungen ausgezeichnet werden.

Ein ensprechender Info-Folder ist auf der Website des Wirtschaftsverbandes NÖ veröffentlicht: https://www.wirtschaftsverband-niederoesterreich.at/files/files_noe/einladungen_swvnoe/2023/Folder%20move%20on%20Waldviertel%202023.pdf.

Der Folder ergeht an an die Verantwortlichen und AnsprechpartnerInnen von SWV NÖ und NÖ GVV in den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen/Thaya und Zwettl. Diese können nun bis 19. April 2023 UnternehmerInnen aus ihrem Bezirk oder ihrer Gemeinde für eine Auszeichnung bei „move on Waldviertel 2023“ vorschlagen. Die Einreichung sollte begründet werden und Infos zum Unternehmen und seinen Leistungen enthalten.

Am 20. April findet eine Jurysitzung statt. Am 16. Mai werden dann die GewinnerInnen bei einer Preisverleihungs-Gala in Lengenfeld geehrt.

Die Auszeichnungen werden in fünf Kategorien vorgenommen: Jungunternehmer/innen, Einpersonenunternehmer/innen (EPU), Unternehmerinnen, innovative und nachhaltige Unternehmer/innen, Sonderpreis Lebenswerk.

Es gibt viele Gründe für eine Auszeichnung: Nach Maßgabe der fünf Preiskategorien können Unternehmen sämtlicher Branchen der Wirtschaft vorgeschlagen werden. Der Preis richtet sich an traditionelles Handwerk ebenso wie an innovative Start-ups. Auch die Leistungen können ganz unterschiedlich sein: Ein Nahversorger, der in einem Ort eine wichtige Funktion erfüllt, kann ebenso ausgezeichnet werden wie Dienstleister oder produzierende Unternehmen mit speziellen Services oder Angeboten. Auch eine langjährige bewährte Tätigkeit kann gewürdigt werden.

Einreichungen können an die Landesgeschäftsstelle des SWV NÖ (E-Mail: noe@wirtschaftsverband.at / Telefon: 02742/2255-456 – Mag. Gerd Böhm) oder an die Bezirksvorsitzenden des Wirtschaftsverbandes NÖ (Kontaktdaten siehe Folder) gerichtet werden.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigt sich über den von Schwarz-Blau in NÖ geplanten 30 Millionen Euro schweren Coronastrafen-Entschädigungsfonds entsetzt.

Dworak (Foto): „Die ÖVP Niederösterreich hat jede Hemmung und jeden Anstand verloren und unterschreibt offensichtlich alles, um an der Macht zu bleiben. Statt die konstruktiven Gespräche mit der Sozialdemokratie fortzuführen, werden nun Einigungen mit der FPÖ präsentiert, die ein Schlag ins Gesicht aller BürgermeisterInnen sind, die in die chaotische Coronapolitik der Bundesregierung Struktur und Ordnung gebracht haben, die an eine offene und ehrliche Partnerschaft geglaubt haben, die trotz vieler Widerstände mitgeholfen haben, dass Niederösterreich im Bereich Testen und Impfen vorbildlich war. Ein schwerer Schlag gegen alle 573 BürgermeisterInnen in diesem Land, die Tag und Nacht daran gearbeitet haben, den Menschen in dieser schweren Zeit der Pandemie Perspektive und Sicherheit zu geben. Mir tun alle BürgermeisterInnen leid, die in dieser Zeit heftig beschimpft und beflegelt wurden und viele von ihnen sogar unter Polizeischutz gestellt werden mussten.

Und es ist selbstverständlich auch ein Schlag ins Gesicht der zigtausend Freiwilligen, die sich hier vor den Karren der Politik spannen haben lassen und denen nun so mitgeteilt wird, dass sie falsch gelegen sind, schlicht ein Schlag gegen das Ehrenamt. Und es ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sie bemüht haben, in dieser schweren Zeit regelkonform zu leben und die nun erfahren müssen, dass sie angeblich falsch gelegen sind und nunmehr die Coronaschwurbler offenbar die Oberhand erlangen sollen. Deshalb ist es nicht zuletzt auch ein Schlag ins Gesicht der Wissenschaft.

Gleichzeitig ist überhaupt nicht klar, wie dieser Fonds praktisch funktionieren soll und sogar hochrangige ÖVP-Experten, siehe Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, haben hier schwerwiegende juristische Bedenken. Vielleicht ist dieser 30-Millionen-Eurotopf aber auch nur ein Mikl-Leitner Spielgeld-Zugeständnis für Udo Landbauer.“

Nirgendwo in ganz Österreich gibt es anteilsmäßig mehr weibliche Bürgermeister als bei der SPÖ in Niederösterreich. Dort sind von insgesamt 107 BürgermeisterInnen 18 weiblich. Das entspricht einer Quote von rund 16,8 Prozent. Zum Vergleich: Österreichweit liegt der aktuelle weibliche Anteil von BürgermeisterInnen bei 10,4 Prozent. Rupert Dworak, Präsident der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen in NÖ: „Der Vergleich macht uns stolz, aber er darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass unser Frauenanteil noch lange nicht hoch genug ist.“

In den 573 niederösterreichischen Gemeinden beträgt die Quote der weiblichen Gemeindechefs 13,8 Prozent. Das macht Niederösterreich im Ländervergleich zum Bundesland mit den meisten Bürgermeisterinnen. Dworak: „Sicher nicht zuletzt wegen der hohen Quote bei uns SozialdemokratInnen. Aber wir können mit dem derzeitigen Zustand sicherlich noch nicht zufrieden sein. Da ist noch viel Luft nach oben.“

Die SPÖ-Bürgermeisterinnen in NÖ: Renate Rakwetz (Gaming), Manuela Zebenholzer (Hollenstein), Mag.^a Kerstin Suchan-Mayr (St. Valentin), Brigitte Lasinger (Schönau an der Triesting), Silvia Krispel (Lanzendorf), Karin Baier (Schwechat), Mag.^a Astrid Reiser (Zwölfaxing), Dipl.Päd.ⁱⁿ Monika Obereigner-Sivec (Groß Enzersdorf), Gerlinde Schwarz (Leiben), Lisbeth Kern (Petzenkirchen), Ulrike Schachner (Ybbs), Doris Kampichler (Buchbach),  Mag.^a Sylvia Kögler (Grafenbach-St.Valentin), Marion Wedl (Seebenstein), Karin Gorenzel (Wölbling), Marion Török (Zwentendorf), Ingrid Klauninger, MSc (Theresienfeld), Adelheid Ebner (Gutenbrunn)

Am Bild (v. l.): Bgm^.in Karin Gorenzel (Wölbling), NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak, Bgm.ⁱⁿ Adelheid Ebner (Gutenbrunn).

Foto: NÖ GVV