GVV Österreich und NÖ GVV sehen sich durch Gemeindefinanzprognose bestätigt

GVV Österreich und NÖ GVV sehen sich durch Gemeindefinanzprognose bestätigt

Kollross/Dworak: „Die Daseinsvorsorge ist in Gefahr – Es braucht endlich mehr Mittel für unsere Städte und Gemeinden!“

Die am 26. Juni von Städtebund und KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) präsentierte Gemeindefinanzprognose bestätigt einmal mehr die bereits vor Monaten getätigte Warnung der SPÖ und des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), dass es für Städte und Gemeinden finanziell immer enger wird. „Als GVV haben wir bereits Ende 2022 unsere Positionen zu den Finanzausgleichsverhandlungen dargelegt. Wenn die Daseinsvorsorge – vom Kindergarten bis zum intakten Kanalnetz – für unsere Bürgerinnen und Bürger weiterhin gesichert sein soll, dann muss es dringend eine Anpassung des vertikalen Finanzausgleichs zugunsten der Städte und Gemeinden und der Länder geben. Der Bund muss hier endlich handeln“, so der GVV-Bundesvorsitzende und SPÖ Kommunalsprecher im Parlament, Bürgermeister Andreas Kollross (r.).

Und NÖ GVV-Präsident Bürgermeister Rupert Dworak (l.): „Es zeigt sich einmal mehr, dass die ÖVP-geführte Bundesregierung die aktuellen großen Herausforderungen der Gemeinden nicht ernst nimmt. Seit Jahren weisen wir auf den Umstand hin, das die Finanzkraft der Gemeinden einbricht. Das wurde nun aktuell von KDZ bestätigt und wir erwarten nun dringend die nötigen Schritte bei den Finanzausgleichsverhandlungen.“

Die nun präsentierte Gemeindefinanzprognose hat die Alarmglocken in Österreichs Städten und Gemeinden einmal mehr laut läuten haben lassen. Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen fehlt real ein Drittel des Spielraums für Investitionen im Vergleich zu den Vorkrisenjahren. Die Daseinsvorsorge ist somit massiv in Gefahr! Auch die Ausgaben werden weit mehr steigen als die Einnahmen und die Zahl der Abgangsgemeinden wird deutlich größer.

„Es reicht nun endgültig. Die Städte und Gemeinden waren in den vergangenen Jahren – seit Corona – die wahren Krisenmanagerinnen und Krisenmanager. Der Bund hat immer nur die Verantwortung abgeschoben und jeden Tag aufs Neue bewiesen, dass sie Krisenmanagement einfach nicht können. Wenn es jetzt im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen nicht eine deutliche finanzielle Verschiebung zugunsten der Städte und Gemeinden gibt, gefährdet die Regierung die Daseinsvorsorge für die Menschen in den Kommunen und somit den sozialen Zusammenhalt und das gesellschaftliche Miteinander“, so GVV-Vorsitzender Kollross mit einer scharfen Kritik an der Regierung.

Der Gemeindefinanzprognosebericht verweist außerdem auf die wichtigen Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Elementarpädagogik oder diverse Sanierungen, die allesamt hohe Mehrkosten für die Städte und Gemeinden bedeuten. „Wenn die Bundesregierung jetzt nicht die letzten Warnsignale ernst nimmt, treiben sie Städte und Gemeinden an den Rand der Finanzierbarkeit ihrer Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger. Wie sollen noch Straßen und Kanäle saniert werden, Kinderbetreuung sichergestellt sein, die Freiwillige Feuerwehr subventioniert werden oder Plätze für Pflegebedürftige geschaffen werden, wenn Städte und Gemeinden nicht endlich entlastet bzw. mehr unterstützt werden“, fragt sich GVV-Bundesvorsitzender Andreas Kollross und richtet einmal mehr einen Appell an die Bundesregierung: „Bitte handelt endlich.“

Im Zuge dessen erneuert er die vier Forderungen des GemeindevertreterInnenverbandes für die laufenden Finanzausgleichsverhandlungen:

  1. Der derzeit gültige abgestufte Bevölkerungsschlüssel wird nicht in Frage gestellt. Der Anteil der Städte und Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben soll in der 1. Oberverteilung von 11,85 auf mindestens 14 Prozent erhöht und direkt an die Kommunen transferiert werden.
  2. Die Grundsteuer muss endlich reformiert werden. Ein einheitlicher Bundesrahmen für Leerstandsabgaben ist zu schaffen.
  3. Kommunalsteuerbefreiung: Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen, soweit sie mildtätigen Zwecken und/oder gemeinnützigen Zwecken auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-, Familien-, Kranken-, Behinderten-, Blinden- und Altenfürsorge dienen, sind Kommunalsteuerbefreit. Die Städte und Gemeinden sollen für diesen Einnahmenentfall einen Ausgleich durch den Bund bekommen.
  4. Temporäre Unterstützung bei Pflege und Elementarpädagogik ist langfristig sicherzustellen bzw. die Mittel in diesen Bereichen müssen auf Grund der finanziellen Mehrbelastungen für die Kommunen und der notwendigen Qualitätssicherstellung deutlich erhöht werden.
Eröffnung des 69. Österreichischen Gemeindetages in Innsbruck

Eröffnung des 69. Österreichischen Gemeindetages in Innsbruck

Österreichs Gemeinden und Städte versammeln sich am 21. und 22. Juni in Innsbruck zum Gemeindetag und zur Kommunalmesse.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl eröffnete am Mittwochvormittag gemeinsam mit Tirols Landeshauptmann Anton Mattle, Staatssekretär Florian Tursky, dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi und Tirols Gemeindeverbands-Präsident Ernst Schöpf den 69. Österreichischen Gemeindetag und die Kommunalmesse in der Innsbrucker Messehalle.

An beiden Tagen erwartet der Gemeindebund insgesamt mehr als 2.000 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die sich unter dem Motto „Lokal. Regional. Europäisch. Gemeinden im Herzen Europas.“ Inputs und Ideen für ihre Arbeit in den Gemeinden holen und dabei die aktuellen kommunalpolitischen Themen diskutieren. Organisiert wird der 69. Österreichische Gemeindetag vom Österreichischen Gemeindebund gemeinsam mit dem Tiroler Gemeindeverband. Der Kommunalverlag organisiert die Kommunalmesse mit rund 240 Ausstellern, die zahlreiche Innovationen für die Gemeinden und Städte präsentieren.

Im Zentrum des Gemeindetages steht die Europaregion „Tirol-Südtirol-Trentino“ in kultureller und kulinarischer Sicht. Für Tirols Landeshauptmann Anton Mattle ist die enge Zusammenarbeit im historischen Tirol ein wichtiger Baustein. Er erwähnt dabei etwa den „Dreier-Landtag“, der erst kürzlich einen Leitantrag zum Thema Mobilität und Verkehrsbelastung beschlossen hat. Für Staatssekretär Florian Tursky ist besonders die Digitalisierung ein Vorteil für die Kommunen, denn dadurch gewinnen auch die Gemeinden im ländlichen Raum wieder mehr an Bedeutung. So erklärt der Staatssekretär, dass für die Gemeinden die Breitband-Milliarde erhöht werde und im kommenden Jahr 3.500 Workshops zu digitalen Kompetenzen angeboten werden. Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi hebt in Richtung Gemeindekooperationen die vier „Beine“ der Zusammenarbeit seiner Stadt hervor. Im Fokus steht dabei die enge Kooperation in der „Euregio“, die Errichtung des Brenner-Basistunnels, mit dem in einigen Jahren Bozen und Innsbruck noch näher zusammenrücken werden, die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten in Europa, sowie die Rolle Innsbrucks als Universitätsstadt.

Für Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl ist die rege Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern der Bundes- und Landesregierungen ein starkes Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Gemeinden. Die Spitzen der Republik bekommen einen guten Eindruck, was den Gemeinden wichtig ist. Im Fokus der nächsten Tage steht der gemeinsame Austausch zu verschiedenen Themen, wie etwa dem Finanzausgleich, das Thema Raumordnung, Europa, Fachkräftemangel und so weiter. Tirols Gemeindeverbands-Präsident Bürgermeister Ernst Schöpf ergänzt, dass die Gemeinden für den gesamten Lebenszyklus der Menschen zuständig sind – von der Elementarpädagogik über die Schulen bis hin zur Pflege.

An beiden Tagen erwartet der Österreichische Gemeindebund neben den über 2.000 kommunalen Vertreterinnen und Vertretern auch die Spitzenrepräsentanten der Bundesrepublik rund um Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundeskanzler Karl Nehammer, die Bundesministerinnen Karoline Edtstadler und Susanne Raab, die Bundesminister Magnus Brunner, Gerhard Karner und Norbert Totschnig, die Staatssekretäre Claudia Plakolm und Florian Tursky sowie die Landeshauptleute Anton Mattle (Tirol), Arno Komaptscher (Südtirol) und Maurizio Fugatti (Trentino).

Am Bild die NÖ GVV-Delegation beim Gemeindetag am Stand der Wiener Städtischen (v. l.): NÖ GVV-Direktor Ewald Buschenreiter, Nikolaus Ambrozy (Wiener Städtische), NÖ GVV-Vizepräsident Bgm. Jürgen Maschl, NÖ GVV-Präsidiumsmitglied Bgm.in Marion Török und NÖ GVV-Direktorstv. Karl Zimmerl.

Foto: NÖ GVV

Hier können Sie die Video-Aufzeichnung der Eröffnung sehen. Mehr Infos zum Programm finden Sie auf www.gemeindetag.at.

Quelle: Österreichischer Gemeindebund

Land und AMS NÖ schaffen neue Ausbildungsförderung für KinderbetreuerInnen

Land und AMS NÖ schaffen neue Ausbildungsförderung für KinderbetreuerInnen

AQUA-Modell des AMS NÖ schafft attraktive Rahmenbedingungen für Quer- und WiedereinsteigerInnen in der Kinderbetreuung.

Die Kinderbetreuung ist für viele Familien eines der wichtigsten Anliegen. Aus diesem Grund startete Niederösterreich mit der „Blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive“ eine Bildungs- und Betreuungsoffensive für alle Kinder unter sechs Jahren: Öffnung der Kindergärten für Kinder ab zwei Jahren, kostenlose Vormittagsbetreuungs-Angebote, weniger Schließtage, ein flächendeckendes Nachmittagsbetreuungs-Angebot, kleinere Gruppengrößen in den Kindergärten und zusätzliche Fachkräfte sind die Eckpunkte dieser Initiative. In Summe besuchen aktuell über 70.000 Kinder eine institutionelle Kinderbetreuungseinrichtung in Niederösterreich. Bei Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegt die Betreuungsquote bei 98,3 Prozent. Berechnungen ergeben, dass bis 2027 zusätzlich bis zu 600 ElementarpädagogInnen und bis zu 1.750 Betreuerinnen und Betreuer in Kindergärten und Kleinkindbetreuungseinrichtungen benötigt werden.

Nachdem im Vorjahr die NÖ Landesregierung per Beschluss und der NÖ Landtag mit den notwendigen gesetzlichen Änderungen die „Blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive“ auf den Weg gebracht haben, arbeitet das Land Niederösterreich gemeinsam mit dem Arbeitsmarktservice, der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik und mit den Erwachsenenbildungseinrichtungen intensiv daran, gute Rahmenbedingungen und Modelle im Bereich der Kinderbildung und -betreuung sowohl für Erst-, als auch für Quer- und WiedereinsteigerInnen zu schaffen. „Unser Ziel war es, eine einheitliche, qualitativ hochwertige und AQUA-förderfähige Ausbildung im Bereich Kinderbetreuung sicherzustellen, damit neue und geeignete Personengruppen gewonnen werden können und gleichzeitig den Gemeinden ein attraktives Modell zur Verfügung gestellt werden kann“, so Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Arbeitsmarkt-Landesrätin Susanne Rosenkranz. Über das Programm AQUA – Arbeitsplatznahe Qualifizierung – des Arbeitsmarktservice (AMS) NÖ erhalten arbeitslose Personen während der Ausbildung eine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes und eine Beihilfe zu den Kursnebenkosten durch das AMS NÖ. Während der Dauer der Ausbildung sind die Personen weiterhin beim AMS gemeldet und kranken-, unfall- und pensionsversichert.

Dazu die stellvertretende Landesgeschäftsführerin des AMS NÖ, Sandra Kern: „Die Umsetzung der Qualifizierungsoffensive mit dem Modell der Arbeitsplatznahen Qualifizierung schafft eine Win-Win-Situation für viele Seiten: Für jobsuchende NiederösterreicherInnen, die Betreuungseinrichtungen, die Personal suchen, für Eltern die mehr arbeiten wollen oder müssen und für den Wirtschaftsstandort NÖ. Das AMS sorgt für die Rekrutierung und Existenzsicherung der TeilnehmerInnen an diesem Programm.“

Die MAG Menschen und Arbeit GmbH dient dabei als einheitliche Schnittstelle zwischen dem AMS NÖ, Gemeinden, Trägerorganisationen (Kindergärten), Ausbildungsinstitutionen, dem Land NÖ und Personen, die an einer Ausbildung im Kinderbetreuungsbereich interessiert sind. Interessierte bzw. förderbare Personen werden in allen organisatorischen und administrativen Belangen unterstützt und zu beruflichen und qualifikatorischen Themen beraten.

Gemeinde und Städten sind wichtige Partnerinnen

Mit der ‚blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive‘ schlägt das Land Niederösterreich ein neues Kapitel für Familien in Niederösterreich auf. Dafür werden in den kommenden fünf Jahren bis zu 750 Millionen Euro investiert. 400 Millionen Euro kommen seitens des Landes und 350 Millionen stemmen die Gemeinden und Städte. In der jüngsten Sitzung des NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurden die ersten Bauprojekte für die Errichtung neuer Kindergarten- und Kleinkindgruppen im Zuge der „blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive“ mit den erhöhten Fördersätzen – 48 Prozent statt wie früher 27 Prozent – beschlossen. „Der Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich mit einem bedarfsgerechten und wohnortnahen Angebot schafft Wahlfreiheit für die Eltern in Niederösterreich. In welcher Intensität sie dieses Angebot nutzen, liegt in der Entscheidung der Familien. Zugleich werden neue Arbeitsplätze im Bereich der Kinderbetreuung geschaffen“, so Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Arbeitsmarkt-Landesrätin Susanne Rosenkranz: „Danke an die Gemeinden und Städte, das AMS NÖ und alle weiteren Beteiligten, die beim Ausbau der Kinderbetreuung verlässliche Partner sind.“

„Die Blau-gelbe Kinder Betreuungsoffensive bedarf einer enormen Kraftanstrengung – auch seitens der Gemeinden. Vor allem die Personalsuche stellt für uns eine riesige Herausforderung dar. Mit dem neuen Programm ermöglichen wir es, Menschen aus ihrer Arbeitslosigkeit heraus den Umstieg in einen neuen Job als KinderbetreuerIn sicherzustellen. Als Teil des Gesamtprojektes übernehmen die teilnehmenden Gemeinden die Kosten der Qualifizierung. Kinderbetreuung ist ein toller Job und der wird für QuereinsteigerInnen mit diesem Programm noch attraktiver!“, so NÖ-Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak unisono.

Am Bild (v. l.): Pressl, Kern, Teschl-Hofmeister, Rosenkranz, Dworak

Foto: Kraus

Gemeindebund-Kampagne: „Auf uns kommt’s an. Engagement in der Gemeinde zahlt sich aus“

Gemeindebund-Kampagne: „Auf uns kommt’s an. Engagement in der Gemeinde zahlt sich aus“

Generationen-Studie zeigt: Ehrenamtliche Arbeit ist Schlüssel für besseres Miteinander – Gemeindebund-Kampagne will Freiwillige in den Fokus rücken.

Österreich ist das Land der Freiwilligen: Fast die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger leistet in irgendeiner Form Freiwilligenarbeit. Mehr als 3,7 Millionen Menschen engagieren sich in 125.000 Vereinen für ihr direktes Lebensumfeld. „Ob Feuerwehr, Sportverein, Blasmusik oder Kommunalpolitik: In allen 2.093 Gemeinden arbeiten Ehrenamtliche miteinander an der Zukunft ihrer Gemeinschaft vor Ort. Das Ehrenamt ist der Kitt jeder Gemeinschaft – ein aktives Vereinsleben macht eine Gemeinde erst lebenswert. Und diese Gemeinschaft gibt es vor allem im ländlichen Raum“, betont Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl.
Im Auftrag des Gemeindebundes hat das Institut für Jugendkulturforschung die Meinungen und Einstellungen der Menschen am Land und in der Stadt zu verschiedenen Themen erhoben. Professor Bernhard Heinzlmaier, der Leiter des Instituts, erläuterte im Rahmen der Pressekonferenz die wesentlichen Eckpunkte der Studie. Die größten Sorgen der Menschen sind generationsübergreifend Teuerung, Angst vor Krieg, Inflation, Kriminalität und Zuwanderung. „Das Leben am Land bietet Gemeinschaft, Sicherheit, Stabilität und Zusammenhalt. So zeigt sich etwa, dass das Sicherheitsgefühl in der Großstadt Wien deutlich schlechter als am Land ist“, erklärt Professor Heinzlmaier. Wohnen und Leben am Land wird hingegen immer attraktiver. Je älter die Menschen werden, desto größer wird der Wunsch nach dem Leben in ruhigeren, kleinen Gemeinden. 48 Prozent der 16-20-Jährigen wollen in der Großstadt leben, wohingegen nur mehr 24 Prozent der 26-30-Jährigen diesen Wunsch hegen. Damit steigt auch die Sehnsucht nach dem Dorf. Traditionen, Heimat und Werte sind für junge Menschen wichtige Themen. Über 75 Prozent der Menschen sind stolz Österreicher zu sein. „Die „gute alte Zeit“ wird für Jugendliche und junge Erwachsene ein Sehnsuchtsort, mit dem man die heute so dringend gesuchte Sicherheit und Stabilität in Verbindung bringt“, so Heinzlmaier. Bei der Arbeit zählen vor allem gute Bezahlung, gutes Arbeitsklima und Sicherheit. Faktoren, die vor allem in Familienbetrieben zu finden sind. Die Familie steht für junge Erwachsene über allem.
Quer über die Regionen sind ihnen Familie, Freizeit und Freude besonders wichtige Faktoren. In Sachen Ehrenamt und Engagement sind die Österreicher Europameister.
Der Anteil an ehrenamtlich engagierten Personen ist in Österreich doppelt so hoch wie im EU-Schnitt. Hierzulande haben sich 71 Prozent der Menschen schon einmal persönlich und freiwillig für eine Sache engagiert. „Die Daten zeigen: Ehrenamt ist der Schlüssel zu einer besseren Welt. Mehr als 50 Prozent sind der Meinung, dass man sich ehrenamtlich engagieren soll, um die Welt zu verändern“, betont Heinzlmaier.
Der Österreichische Gemeindebund will in den nächsten Wochen und Monaten die die Bedeutung von Ehrenamt und persönlichem Engagement für das Zusammenleben in den Regionen mit einer kommunalen Kampagne in den Mittelpunkt rücken. „Zusammenleben heißt vor allem Zusammenarbeiten und das tun unzählige Menschen tagtäglich in jeder Gemeinde in unserem Land. Jeder und jede leistet einen unglaublich wichtigen Beitrag für die Gemeinschaft und damit für unsere Demokratie“, betont Gemeindebund-Präsident Riedl.
Neben den Landesverbänden des Gemeindebundes unterstützen auch Bundesfeuerwehrverband, Rotes Kreuz, Blasmusik, Schülerunion sowie die Sportunion die Initiative „Auf uns kommt’s an. Engagement in der Gemeinde zahlt sich aus.“

Mehr Infos zur Kampagne gibt es auf der Homepage des Gemeindebundes www.gemeindebund.at

Am Bild (v.l.): Heinzlmaier, Riedl.

Foto: Erich Marschik

Quelle: Österreichischer Gemeindebund

Die spusu NÖ-Gemeindechallenge 2023 startet am 1. Juli

Die spusu NÖ-Gemeindechallenge 2023 startet am 1. Juli

Die Suche nach Niederösterreichs sportlich aktivsten Gemeinden geht bereits in die siebente Runde.

Ganz egal, ob man gerne läuft, mit den Inlineskates unterwegs ist, in die Pedale des Fahrrads tritt oder am liebsten einfach nur wandern oder spazieren geht – von 1. Juli bis 30. September zählt wieder jede Minute Bewegung in der freien Natur. In dieser Zeit sucht SPORTLAND Niederösterreich in Kooperation mit spusu, sodexo und den beiden NÖ-GemeindevertreterInnnverbänden NÖ Gemeindebund und NÖ GVV mit der spusu NÖ-Gemeindechallenge zum bereits siebenten Mal die aktivsten Orte Niederösterreichs. „Unser landesweiter Sport-Wettbewerb ist ein beliebtes und erfolgsversprechendes Format, an dem die Niederösterreicher mit großer Begeisterung teilnehmen. Viele Landsleute fiebern dem Start der neuen Auflage schon entgegen und können es kaum erwarten, aktiv zu werden, die ersten Minuten zu sammeln und mit anderen Gemeinden in einen freundschaftlichen Wettstreit zu treten“, freut sich LH-Stellvertreter Udo Landbauer auf den baldigen Start des jährlichen Erfolgsprojekts.

Und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak meint: „Die spusu NÖ-Gemeindechallenge ist eine wunderbare Aktion, die Menschen gemeindeübergreifend zur Bewegung anregt. Bewegung verbessert die Gesundheit, fördert das soziale Miteinander und stärkt das Gemeinschaftsgefühl. Neben den Vereinen, Organisationen und Initiativen in den Gemeinden motiviert auch die spusu NÖ-Gemeindechallenge jedes Jahr tausende Menschen zum Sportmachen.“

Zahlreiche Neuerungen sorgen für besonderen Anreiz
Wie in den Jahren zuvor, kommt bei der NÖ-Gemeindechallenge heuer wieder die „spusu Sport“-App zum Einsatz. Diese wurde speziell für den Wettbewerb entwickelt und Dank dem laufenden Feedback der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an die Bedürfnisse der Challenges angepasst sowie für die diesjährige Auflage mit zahlreichen Neuerungen ausgestattet. Einerseits wurden neue Filter und Parameter für das Tracken von Minuten implementiert, um die Fairness und Transparenz der Gemeindechallenge auf ein völlig neues Niveau zu heben. Andererseits wurden die bekannten und beliebten Badges für individuelle sportliche Leistungen erweitert, so dass die Auszeichnungen nun in Bronze, Silber und Gold bei der Erreichung stetig anspruchsvoller werdender Ziele erobert werden können. Als spezielles Highlight gibt es zusätzlich zu den Untergruppen innerhalb einer Gemeinde dieses Jahr erstmalig auch die 11teamsports-Vereinswertung. Bei dieser können sich Sportvereine aller Art beim Sammeln von aktiven Minuten messen und Wertgutscheine bis zu 1.000 EUR gewinnen. Die Wertung erfolgt unabhängig von der jeweiligen Gemeinde und wird deshalb als eigenes Ranking dargestellt. Jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer kann innerhalb der App einem Verein seiner Wahl beitreten.

So funktioniert die spusu NÖ-Gemeindechallenge:

Am 1. Juli 2023 fällt der Startschuss zum Wettbewerb, bei dem alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher mithelfen können, ihre Gemeinde zu aktivsten des Bundeslandes zu machen. Die Anmeldung und die Teilnahme sind ganz einfach:

  • 1. Schritt: „spusu Sport“-App auf das Smartphone laden.
  • 2. Schritt: In der App anmelden und Gemeinde virtuell beitreten.
  • 3. Schritt: So viel Sport machen, wie möglich!

Jede aktive Minute wird anschließend von der App dokumentiert und gleichzeitig automatisch auf das Bewegungskonto der jeweiligen Gemeinde gebucht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dabei immer die Möglichkeit den aktuellen Stand des Wettbewerbs in der App, unter www.noechallenge.at und den Social Media-Kanälen von SPORTLAND Niederösterreich mit zu verfolgen.

Abgerechnet wird das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2023. Danach werden die drei aktivsten Gemeinden in den vier Kategorien „1 – 2500 Einwohner“, „2501 – 5000 Einwohner“, „5001 – 10.000 Einwohner“ und „über 10.000 Einwohner“ mit den meisten gesammelten Bewegungsminuten ausgezeichnet.

Insgesamt ist es ein schönes Zeichen für den Breitensport, dass hier organisationsübergreifend zusammengearbeitet wird, um gemeinsam mehr Menschen nachhaltig zur regelmäßigen Bewegung zu motivieren.

Foto: Pixabay

Generationswechsel an der Spitze von Wilhelmsburg

Generationswechsel an der Spitze von Wilhelmsburg

Am Abend des 5. Juni hat der Gemeinderat von Wilhelmsburg (Bezirk
St. Pölten-Land) Peter Reitzner (26, Bild) mit 16 Stimmen zum neuen Bürgermeister der Stadt gewählt. Der Gegenkandidat der ÖVP kam nur auf 13 Stimmen.

Der Generationswechsel an der Stadtspitze war durch den Rücktritt von Bürgermeister Rudolf Ameisbichler (69) notwendig geworden. Dazu muss leider angemerkt werden: Der Rückzug Ameisbichlers vom Bürgermeisteramt erfolgte nicht freiwillig, er war wegen gröberer Unstimmigkeiten über seine Amtsführung von allen Fraktionen erzwungen worden.

Die Verteilung der 29 Mandate in der Gemeindestube sieht nach der GRW 2020 so aus: 13 SPÖ, 11 ÖVP, 3 Grüne, 2 FPÖ.

Der neue Bürgermeister Peter Reitzner ist gelernter Installateur, er arbeitet als Gemeindebediensteter im Wasserwerk der Stadtgemeinde. Politisch ist er trotz seiner jungen Jahre alles andere als unerfahren. Er bekleidete in der Vergangenheit bereits das Amt des Vizebürgermeisters, zuletzt amtierte er als Stadtrat.

Privat ist Reitzner in einer festen Beziehung und kinderlos. Sein Motto: „In Dir muss brennen, was Du in anderen entzünden möchtest!“ Und wie wird er aus der aktuell schwierigen Situation heraus sein neues Amt anlegen? Reitzner: „Ich will wirklich Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Um für Wilhelmsburg was weiterzubringen, brauchen wir einfach alle im Boot.“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zum Wahlergebnis: „Ich gratuliere Peter Reitzner zur Wahl. Er hat sicherlich keine leichte Aufgabe vor sich, ich bin aber überzeugt, dass er diese Herausforderung zum Wohle seiner Heimatstadt und ihrer BürgerInnen meistern wird.“

Bgm. Weiß ist der neue NÖ GVV-Vorsitzende im Bezirk Melk

Bgm. Weiß ist der neue NÖ GVV-Vorsitzende im Bezirk Melk

Bei der NÖ GVV-Bezirkskonferenz Melk im Festsaal Klein-Pöchlarn wurden von den Delegierten die Weichen für Zukunft gestellt. Sie haben Bürgermeister Ing. Johannes Weiß mit knapp 99 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

Der ehemalige Bürgermeister von Ybbs an der Donau, Abgeordneter zum Nationalrat Alois Schroll übergibt nach sechs Jahren den Vorsitz des NÖ GVV-Bezirksverbandes Melk an den Klein-Pöchlarner Bürgermeister Ing. Johannes Weiß. Bei der Wahl wurde dieser mit knapp 99 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt – der restliche Vorstand erhielt mehr als 98 Prozent Zustimmung.

Der scheidende Vorsitzende Alois Schroll betonte in seinem Statement: „Ich habe mich stets bemüht, die Anliegen unserer Gemeinden im Bezirk Melk nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten – gerade die Gemeinderatswahl 2020 war hier eine große Herausforderung. Die Tätigkeit beim GVV hat mich mit großer Freude erfüllt. Daher war es mir auch nicht gleichgültig, wer mir in dieser verantwortungsvollen Funktion nachfolgen soll. Mit Hannes Weiß haben wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker gefunden, der den GVV-Bezirksverband auf seine Art und Weise mit Leben erfüllen wird – davon bin ich überzeugt.“

„Ich sehe mich als Bindeglied zwischen dem NÖ GemeindevertreterInnenverbandes und des Bezirks Melk und möchte die erfolgreiche Vorsitzführung meines Vorgängers, Bgm. a.D. NR Alois Schroll fortsetzen. Natürlich will ich auch, gemeinsam mit meinem Team, eigene Akzente setzen!“, so der neue Bezirksvorsitzende Bürgermeister Weiß.

Der Präsident des NÖ GVV, Bürgermeister Rupert Dworak, bedankte sich bei Alois Schroll für seine langjährige engagierte Tätigkeit und auch die persönliche Freundschaft: „Alois war ein gewissenhafter Bezirksvorsitzender, welchen ich in den vielen Jahren unserer Zusammenarbeit kennen und auch als Freund schätzen gelernt habe. Er hat immer wieder Problemfelder und Herausforderungen in den Gemeinden aufgegriffen und auf diese lautstark aufmerksam gemacht. Ein herzliches Dankeschön für die konstruktive Zusammenarbeit und seinem Nachfolger Johannes Weiß alles Gute für die Zukunft.“

Zum Abschluss der Bezirkskonferenz wurden alle ausgeschiedenen GemeindemandatarInnen im würdigen Rahmen für ihren Einsatz zum Wohle der Menschen in den Gemeinden geehrt. Rupert Dworak überreichte abschließend das große goldene Ehrenzeichen des NÖ Gemeindevertreterverbandes an den ehemaligen GVV-NÖ Bezirksvorsitzenden Landtagsabgeordneten a.D. Bürgermeister a.D. Josef Jahrmann.

Am Bild (v. l.): Bürgermeister Ing. Johannes Weiß, Bürgermeister a.D. NR Alois Schroll und NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak.

Foto: NÖ GVV Bezirk Melk/Bernhard Wurm

SWV und NÖ GVV holen mit Unternehmerpreis Waldviertler Betriebe vor den Vorhang

SWV und NÖ GVV holen mit Unternehmerpreis Waldviertler Betriebe vor den Vorhang

Sie stärken die Regionen, sichern Arbeitsplätze und punkten mit innovativen Ideen: Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Einpersonenunternehmen (EPU). Deswegen hat der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) NÖ in Kooperation mit dem Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) zur Preisverleihungs-Gala „Move on Waldviertel 2023“ in den Festsaal in Lengenfeld geladen und Unternehmen aus den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen und Zwettl geehrt.

Insgesamt 12 UnternehmerInnen wurden in den Kategorien JungunternehmerInnen,  EinpersonenunternehmerInnen, Unternehmerinnen sowie innovative und nachhaltige Unternehmen ausgezeichnet. Ein Preis wurde für das Lebenswerk vergeben. Ausgezeichnet wurden die UnternehmerInnen vom designierten Landesparteivorsitzenden der SPÖ, Landesrat Mag. Sven Hergovich, dem Präsidenten des SWV NÖ, KommR Thomas Schaden, dem Vizepräsidenten des NÖ GVV, Landtagsabgeordneten Bürgermeister Wolfgang Kocevar, und dem Bezirksvorsitzenden des SWV Zwettl, SWV NÖ-Referatsleiter Senioren, KommR Herbert Kraus. Als ModeratorInnen führten Katharina Bauer und SWV NÖ-Landesgeschäftsführer Mag. Gerd Böhm durch den stimmungsvollen Abend. 

Über den ersten Platz in ihrer Kategorie freuten sich folgende Betriebe: In der Kategorie „JungunternehmerInnen“ gewann Franz Peter Kitzler, Landmaschinen und Werkzeuge und Handel mit Ersatzteilen aus Großdietmanns. Den ersten Preis bei den „Unternehmerinnen“ holte sich Clarissa Vanessa Pehm, Inhaberin des Gasthauses Asenbaum aus Irnfritz und die Kategorie „Einpersonenunternehmen“ konnte Verena Rosenkranz mit Wildviertel e.U. aus Roiten für sich entscheiden. Armin Kubat, MLS, EUR Ing, konnte den ersten Preis in der Kategorie „innovative und nachhaltige Unternehmen“ für die Firma kpp consulting GmbH mit nach Hause nehmen. Ing. Ludwig Schulz, ebenfalls aus Krems, wurde mit seinen Waldviertler Rindenprodukten für sein Lebenswerk ausgezeichnet.

Thomas Schaden begrüßte die Gäste zu dieser besonderen Veranstaltung des SWV NÖ: „Bei uns haben Einpersonenunternehmen und kleine und mittlere Betriebe Vorrang, ob in persönlichen Beratungsgesprächen oder bei unseren politischen Forderungen – und heute sollen sie für ihre herausragenden Leistungen ausgezeichnet werden. ‘Move On‘ – das heißt Bewegung, weiter gehen, sich weiter entwickeln, und das tun vor allem die kleinen Betriebe in den Regionen, besonders im Waldviertel. Sie sind es, die das Waldviertel stärken und Arbeitsplätze schaffen und erhalten und deshalb für ihre Heimatbezirke besonders wertvoll sind. Hinter dem Erfolg dieser Betriebe steht vor allem eines: Der riesige persönliche Einsatz der Unternehmerin / des Unternehmers, ihr und sein Ideenreichtum und die viele Energie, die sie in das Unternehmen investieren. Das wird viel zu wenig gewürdigt und genau das wollen wir mit dieser Preisverleihung tun!“

„Es ist eine große Leistung, sich einen Betrieb aufzubauen, und wenn man das in einer Region wie dem Waldviertel schafft, das zu den eher vernachlässigten Regionen zählt, ist das wirklich bewundernswert und eine große Leistung“, sprach Landesrat Sven Hergovich den Preisträgerinnen seinen größten Respekt aus. „Vielen Menschen ist nicht bewusst, was EPU und KMU stemmen, und um sie zu unterstützen, ist es von großer Bedeutung, stärker in diese Regionen zu investieren!“

„Gerade EPU und KMU sind aus den Gemeinden nicht mehr wegzudenken“, betonte Wolfgang Kocevar die wichtige Rolle der kleinen Unternehmen in den Regionen. „Die Kommunen tragen eine große Verantwortung für die Betriebe vor Ort, da sie die tragende Säule und eine starke Verbindung zwischen Gemeinden und Wirtschaft sind. Vieles wäre ohne die EPU und KMU nicht machbar, sind sie doch ein unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens von uns allen.“

Der SWV-Bezirksvorsitzende und SPÖ-Bezirksvorsitzende von Zwettl, KommR Herbert Kraus, hat Move On Waldviertel vor 5 Jahren ins Leben gerufen. „Das Waldviertel ist für EPU und KMU keine einfache Region, deswegen ist es umso wichtiger, dass man diese vor den Vorhang holt, denn genau diese Firmen sind es, die Arbeitsplätze schaffen und den Menschen im Waldviertel eine wichtige Infrastruktur bieten!“

Der 3. Preis in der Kategorie „innovative und nachhaltige Unternehmen“ wurde an Gerhard Artner aus Bad Großpertholz und seine ARTner Kreativtischlerei vergeben. Das Holz für die Möbel aus dieser Tischlerei kommt aus der unmittelbaren Umgebung – also ökologisch, fair und natürlich nachhaltig – und den individuellen Ideen seiner KundInnen sind keine Grenzen gesetzt!

Horn:

Einen klaren Sieg in der Kategorie Unternehmerinnen konnte Clarissa Pehm aus Irnfritz mit nach Hause nehmen: Ihr Gasthof Asenbaum überzeugt schon in der 5. Generation ihre Gäste, denn hier wird nicht nur das Familiäre groß geschrieben; und die Selchwaren sowie die einen oder anderen Gemüse- und Obstvariationen kommen aus eigener Produktion. Events wie Ripperl-, Gansl-, oder Burgeressen finden zwischen Hochzeiten und Geburtstagsfeiern statt. Es wird nie langweilig im Gasthof Asenbaum!

Aus Irnfritz kommt der zweite Gewinner aus dem Bezirk Horn: Die Familie Ebner von der Fleischerei und Schlachthof Ebner errang den 2. Platz in der Kategorie „innovative und nachhaltige Unternehmen“. Die Wurzeln dieses Traditionsbetriebes gehen bis ins Jahr 1917 zurück, der sich durch ständige Innovationen und Vergrößerungen auszeichnet. Regionale Qualität durch stressfreie Eigenschlachtung und -verarbeitung ist bei der Fleischerei Ebner garantiert.

Den 2. Preis in der Kategorie „JungunternehmerInnen“ holte sich der Irnfritzer Thomas Kraftl. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, sein Wissen und seine Erfahrungen im Bereich der Haustechnik und Installationen zu teilen – und bildet in seinem Betrieb Lehrlinge aus, die zu kompetenten Fachkräften heranwachsen, in wichtigen Bereichen wie Gas, Wasser und Heizung, Wärmepumpen, Biomasse, Badsanierung, Solaranlagen, Kaminsanierung und -umbau und vieles mehr.

Krems:

Armin Kubat, MLS, EUR Ing., konnte den ersten Preis in der Kategorie „innovative und nachhaltige Unternehmen“ für die Firma kpp consulting GmbH mit nach Hause nehmen. Das Ingenieurbüro unterstützt Bauherrn und ihre Projekte von der Planung bis hin zu Managementleistungen auf allen Fachgebieten – sie machen das Bauprojekt rund und sind auf alle Eventualitäten vorbereitet.

Ing. Ludwig Schulz aus Gföhl wurde für sein Lebenswerk, die Waldviertler Rindenprodukte, ausgezeichnet. Seit mehr als 35 Jahren besteht das Unternehmen, das auf Fallschutz, Rindenkompost und vieles mehr spezialisiert ist. Seit 2010 führt Ludwig Schulz nun das Unternehmen mit seiner Tochter Mag.a. Lisa Schulz und das Unternehmen zählt mittlerweile 15 MitarbeiterInnen.

In Gföhl betreibt Ingrid Tiefenbacher ihr Nähstüberl, in dem man alles findet, was man für die Handarbeit braucht und wo Ingrid Tiefenbacher auch Maß- und Änderungsschneidereien sowie Kleiderreinigung anbietet. Dafür holte sie sich den dritten Preis in der Kategorie Unternehmerinnen.

Ebenfalls den dritten Preis gewann Martin Pirkelbauer, aber in der Kategorie „JungunternehmerInnen“, der mobile Hausmeister aus Theiß, der nicht nur auf große Mitarbeiterzufriedenheit wert legt, sondern seine Leistungen sowohl Genossenschaften, Gemeinden und Hausverwaltungen als auch Privathaushalten anbietet.

Waidhofen/Thaya: Aus Groß-Siegharts kommt die Gewinnerin des zweiten Platzes in der Kategorie „Einpersonenunternehmen“: Gabriele Weidinger. Die Pionierin der Kosmetik- und Fußpflege hat

1982 ihren Salon eröffnet, zahlreiche Ausbildungen absolviert und mit namhaften Größen der Branche zusammengearbeitet; das absolute Vertrauen ihre KundInnen ist Weidinger sicher.

Zwettl:

Die Gewinnerin der Kategorie „Einpersonenunternehmen“ kommt aus Roiten – Verena Rosenkranz überzeugte mit ihrem Unternehmen Wildviertel e.U., mit dem sie als Jägerin ausschließlich freilebendes Wild dem heimischen Markt zugänglich macht – so können die KundInnen unverfälschten Geschmack aus der Natur genießen.

Im „Wohnzimma“ in Groß Gerungs wird Gemütlichkeit im Retrostil großgeschrieben. Die Lounge / Café / Bar von Sarah Bayerl-Schwarzinger wurde dafür mit dem zweiten Platz in der Kategorie Unternehmerinnen ausgezeichnet.

Am Bild (v. l.): SWV-Bezirksvorsitzender Horn, Erwin Stella, MBA, Bezirksvorsitzender SPÖ Horn, LAbg. a.D. Josef Wiesinger, Stadtrat Werner Stöberl, Clarissa Pehm (1. Preis Unternehmerinnen), DI Christian Kopecek, Bezirksvorsitzender der SPÖ Waidhofen/T., der design. SPÖ NÖ Vorsitzende Landesrat Mag. Sven Hergovich, Verena Rosenkranz (1. Preis EPU), NÖ GVV-Vizepräsident LAbg. Bgm. Wolfgang Kocevar, Ing. Ludwig Schulz (Preis Lebenswerk), SWV NÖ-Präsidiumsmitglied KommR Herbert Kraus, SPÖ und SWV Bezirksvorsitzender Zwettl, SWV NÖ-Präsident KommR Thomas Schaden, SWV-Bezirksvorsitzender Krems, KommR Albert Kisling, MSc (vorne), gGR Franz Schöller, SWV NÖ-Vizepräsidentin KommRin Monika Retl, Mark Bauer, MBA, stv. Spartenvorsitzender des SWV NÖ in der Industrie, Armin Kubat, MLS, EUR Ing und Ing. Lisa Muthsam von kpp consulting (1. Preis innovative und nachhaltige Betriebe), Franz Peter Kitzler (1. Preis JungunternehmerInnen), Manuela Popp, SPÖ-Regionalgeschäftsführer Josef Kromsian und DI StR Christian Schuh, Bezirksvorsitzender der SPÖ Krems.

Foto: ©Ronny Fras

Dworak: „Geplanter Gebührenstopp kann Kommunen in Konkurs treiben, angebliche Gegenfinanzierung ist ein Hasardeurspiel!“

Dworak: „Geplanter Gebührenstopp kann Kommunen in Konkurs treiben, angebliche Gegenfinanzierung ist ein Hasardeurspiel!“

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, Vizepräsident der Österreichischen Gemeindebunds, zeigt sich angesichts des dem Vernehmen nach von der Bundesregierung ins Auge gefassten Stopps bei der Erhöhung von Gemeindegebühren entsetzt.

Dworak (Bild): „So ein Gebührenstopp bei der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung sowie bei der Abfallentsorgung bringt die gemeindeeigenen Betreiber in massive Probleme. Denn wir haben die Verpflichtung, diese drei so wichtigen Themen zur Daseinsvorsorge kostendeckend zu führen. Und wenn es uns nicht möglich ist, die hierfür nötigen Gebühren einzuheben, dann laufen die Gemeinden und ihre entsprechenden Unternehmungen Gefahr, in den Konkurs zu steuern.

Aber das ist offensichtlich dieser Bundesregierung völlig egal, die solche Ansinnen nicht einmal mehr mit dem Gemeindebund kommuniziert, sondern abgeschottet in ihrem Glaspalast sitzt und ohne jede Rücksicht auf die Gemeinden agiert.

Die besten Maßnahmen wären, den Menschen einen Mietpreisdeckel zu geben und die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu streichen, damit die BürgerInnen auch das Geld haben, die Gebühren zu Daseinsvorsorge zu bezahlen und nicht die Gemeinden mit einem Gebührenstopp in existenzielle Bedrängnis zu bringen. Wobei die Gemeinden im Augenblick durch Teuerungen in allen Bereichen, besonders am Energie- und auch Bausektor ohnehin schon schwerst belastet sind.

Dem Vernehmen nach sollen dies Gebühren auch noch aus der Besteuerung der Übergewinne der Energiekonzerne bezahlt werden, wo sich die Bundesregierung aber bis dato nicht durchgesetzt und mehr als zurückhaltend agiert hat. Und wir lassen uns sicher nicht damit abspeisen, dass künftig unser Gebührenentgang irgendwie von Zufallsgewinnen finanziert wird oder auch nicht. Das ist ein Hasardeurspiel, für das wir nicht zur Verfügung stehen.

Ich fordere daher umgehend Gespräche mit den zuständigen Stellen des Gemeinde- und des Städtebunds, um die Situation zu erörtern!“

Foto: NÖ GVV