NÖ GVV

Investitionen und Ausgaben der Gemeinden gestiegen und Transferzahlungen belasten Budgets – Schwächeres Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren erwartet.

Der Gemeindefinanzbericht 2018 des Österreichischen Gemeindebundes zeigt steigende Einnahmen, einen Höchststand an Investitionsleistungen, aber auch steigende „Pflicht-Ausgaben” und ein leichtes Maastricht-Defizit. „Die Gemeinden ohne Wien haben 2018 verantwortungsvoll und mit Hausverstand in ihren Kommunen investiert. Die gute Konjunktur ließ auch die Einnahmen der Gemeinden steigen. Mit 2,745 Milliarden Euro Ausgaben für Investitionen sind wir weiterhin die wichtigsten regionalen Investoren. Aber, der steigende Ausgabendruck bei Kinderbetreuung, Pflegeheimen und den Transferzahlungen fordert uns immer mehr“, fasst Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl die finanzielle Situation der Gemeinden zusammen.

Der Leiter des Österreichischen Institutes für Wirtschaftsforschung (WIFO) Christoph Badelt ergänzt, dass von einer abgeschwächten Dynamik beim Einnahmenwachstum für alle Gebietskörperschaften auszugehen ist: „Dort, wo die Gemeinden unsere Zukunft gestalten, ist eine stabile Finanzierung aber von besonderer Bedeutung.“

Einnahmen und Investitionen gestiegen

Zu den Zahlen: Die österreichischen Gemeinden ohne Wien haben im letzten Jahr 22,591 Milliarden Euro eingenommen. Die größten Einnahmequellen: 6,67 Milliarden Euro an Ertragsanteilen (+6,4 % gegenüber dem Vorjahr), 2,457 Milliarden Euro an Kommunalsteuer (+5,8 %), 2,09 Milliarden Euro Gebühreneinnahmen (+3,8 %) und 603 Millionen Euro aus der Grundsteuer (+3,4 %). Im Jahr 2018 konnten die Investitionen der Gemeinden um 11,3 Prozent auf 2,745 Milliarden Euro gesteigert werden. Ein Grund dafür war unter anderem das Kommunale Investitionsprogramm mit rund 115 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln für die Gemeinden. Bei der laufenden Gebarung zeigt sich ein positiver Saldo von 2,114 Milliarden Euro.

Steigende Ausgaben belasten Budgets

Seit Jahren steigen die „Pflicht-Ausgaben“ der Gemeinden. Seit 2012 sind etwa die Ausgaben für die Kinderbetreuung der Gemeinden um 41,6 Prozent auf 1,135 Milliarden Euro angestiegen. Bei den Ausgaben für Soziales (u.a. Mindestsicherung) und Pflege sind die Ausgaben seit 2012 um 30,7 Prozent auf 1,537 Milliarden Euro gestiegen. Für die Krankenanstalten müssen die Gemeinden mittlerweile rund 1 Milliarde Euro im Jahr mitfinanzieren. Auch bei den Transferzahlungen gibt es einen neuen Höchststand von 4,09 Milliarden Euro.

Bei der Schuldenentwicklung 2018 zeigt sich ein divergierendes Bild. Nachdem die Schulden seit 2012 gesunken sind, stiegen sie 2018 um 571 Millionen Euro an. Ein Großteil dieses Anstieges geht auf Kosten von Wiedereingliederungen v.a. der Grazer Immobiliengesellschaft ins Budget der Stadt. Alles in allem haben die Gemeinden mit ihren 11,6 Milliarden Euro Schulden „nur“ einen Anteil von 3,1 Prozent an den Gesamtschulden des Staates. Das günstige Zinsumfeld hat auch im letzten Jahr den Gemeinden viel Geld gespart. Statt 206 Millionen Euro (2017) mussten 2018 nur 146 Millionen Euro für die Zinszahlungen aufgewendet werden. Ein Blick auf das Maastricht-Ergebnis zeigt kein allzu rosiges Bild. Die Gemeinden waren im Jahr 2018 mit 12 Millionen Euro im Minus, während Bund und Länder ein Plus ablieferten.

Gemeinden sind wichtige regionale Wirtschaftsmotoren

WIFO-Leiter Christoph Badelt warf einen kurzen Blick auf die wirtschaftliche Gesamtsituation des Staates. „Wir befinden uns am Ende einer Hochkonjunkturphase und blicken auf ein schwächeres Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren.“ Die wesentlichen Leistungen der Daseinsvorsorge auf Gemeindeebene sollten allerdings möglichst unabhängig von konjunkturellen Rahmenbedingungen finanziert werden. Dabei hob Badelt die Notwendigkeit für Zukunftsinvestitionen in Schlüsselbereichen wie der Pflege, der Kinderbetreuung und der Digitalisierung hervor: „Der Bedarf und die Notwendigkeit für zusätzliche Mittel in diesen Bereichen ist in zahlreichen Studien des WIFO hinreichend dokumentiert.“ Vor dem Hintergrund einer hohen Abgabenbelastung in Österreich bedürfe es jedoch gemeinsamer Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden, die erforderlichen Ressourcen bereitzustellen – etwa durch das Ausschöpfen von Effizienzreserven und einer neu zugestaltenden Aufteilung und Priorisierung von Aufgaben.

Finanzielle Zukunft der Gemeinden wird herausfordernd

„Der Finanzbericht zeigt deutlich, dass der Druck in den Gemeinden immer weiter steigt. Fast 80 Prozent der Einnahmen der Gemeinden sind jedes Jahr bereits verplant, bevor die Bürgermeister überhaupt Projekte andenken können. Jetzt ist es an der Zeit, Einnahmen zu stärken, Kosten zu dämpfen, Doppelgleisigkeiten zu verhindern und gemeinsame Zukunftsfragen zu lösen“, betont Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. Der Österreichische Gemeindebund hat den Parteien auch zum Start der Regierungsverhandlungen sein Forderungspapier übermittelt, in dem die Anliegen der Gemeinden enthalten sind. „Gerade, wenn es um die Finanzen geht, müssen wir uns auf die Beine stellen. Für die Gemeinden im ländlichen Raum gibt es sonst kaum Spielraum für Zukunftsinvestitionen“, so Riedl. Seine Forderungen unter anderem: Erhöhung des Gemeindeanteils an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben von derzeit 11,849 Prozent und eine Zweckbindung der Mehreinnahmen für den ländlichen Raum; Reform der Grundsteuer mit einem moderaten Mehraufkommen und zur Steuerung des Bodenverbrauchs (für ein durchschnittliches Einfamilienhaus liegt die Grundsteuer aktuell bei 8-12 Euro pro Monat); eine punktuelle 15a-Vertragsfähigkeit, damit die Gemeinden auch bei den Bereichen mitreden können, die sie finanzieren müssen; mehr Mittel für den öffentlichen Nahverkehr im ländlichen Raum, denn die FAG-Mittel gehen bisher fast zur Gänze in die Ballungszentren; Reformen im Schulbereich mit dem Ziel „Alles Personal in eine Hand“ und ein zentrales Haushaltsregister für mehr Transparenz und weniger Bürokratie.

„Der Kahlschlag, der bei den Sozialmärkten stattfindet, ist ein Armutszeugnis“, kommentiert SPÖ NÖ-LGF Bgm. Wolfgang Kocevar heutige Medienberichte: „Bei einem Budget von acht Milliarden Euro werden unsäglich hohe Beträge für Landesausstellungen und aktuell für Adventveranstaltungen ausgegeben, wo Reich und Schön beim exklusiven Punschen ihr soziales Gewissen erleichtern – aber dort, wo Menschen tagtäglich Hilfe brauchen, wird eingespart.“

Derzeit sehe es so aus, dass die notwendigen Sozialmärkte nur mit ehrenamtlich Tätigen und durch Finanzierung durch die Gemeinden weitergeführt werden könnten, erklärt der Präsident des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes in NÖ und Bürgermeister von Ternitz Rupert Dworak: „Gerade vor Weihnachten ist diese soziale Kälte noch viel durchdringender spürbar. Allein der Verein SAM NÖ hat 27.000 KundInnen, davon 11.000 Kinder. Betroffen ist aber nicht nur der Verein SAM, sondern beispielsweise ist auch die Zukunft der Volkshilfe-Sozialmärkte betroffen.“ Es gehe einerseits um Arbeitsplätze, die zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dienen sollten, andererseits natürlich um die wichtige Unterstützung für Menschen, die sich den Einkauf in Lebensmittelketten eben nicht leisten könnten. „Hier wird etwas hin zu den Gemeinden geschoben, die dann für den Betrieb der Sozialmärkte sorgen sollen. Die Kosten werden mit einem nonchalanten Lächeln den Gemeinden aufgebürdet, die Probleme werden vom Land NÖ damit nur verlagert, aber keinesfalls gelöst, wie es wünschenswert wäre“, sagt Dworak.

Kocevar, Bürgermeister in Ebreichsdorf, bestätigt, dass den Gemeinden die Kosten für den Betrieb der Sozialmärkte umgehängt werden sollen: „Bei den Sozialmärkten wird eingespart, aber ohne die Konsequenzen dafür zu überdenken. Und vor allem: Ohne politisch dafür zu sorgen, dass diese Einkaufsmöglichkeiten gar nicht gebraucht werden. Solange die ÖVP NÖ keine Politik zustande bringt, die Sozialmärkte nicht mehr notwendig machen, solange müssen diese Einrichtungen finanziell gestärkt und nicht ausgehungert werden. Sozialleistungen für die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu kürzen und dann auch gleich Hilfestellung den Kommunen umzuhängen und zu fordern, dass Ehrenamtliche tätig werden müssten, erfordert schon ein erhebliches Maß an Chuzpe.“ Er fordert die ÖVP NÖ auf, gemeinsam mit der SPÖ NÖ dafür zu sorgen, dass die notwendigen Mittel bei der Eigenwerbung des Landes eingespart und für die Weiterführung der Sozialmärkte aufgebracht werden.

Weiterbestand des Soogut-Sozialmarktes Ternitz gesichert

Bei einem heute stattgefundenen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Vereines SAM NÖ, Wolfgang Brillmann, und der Leiterin des Soogut-Sozialmarktes Barbara Sandhofer wurde der Weiterbestand des Marktes in Ternitz für 2020 abgesichert.

Durch die Streichung der Landesförderung müssen auch in Ternitz, wo derzeit 2 Lehrlinge ausgebildet werden, und 6 Angestellte beschäftigt sind, 50 Prozent der Belegschaft freigestellt werden. Das heißt aber auch, dass der Sozialmarkt Ternitz Probleme hat, die Ausgaben für 2020 zu bestreiten. Bürgermeister Rupert Dworak hat in diesem Gespräch klargestellt, dass die Gemeinde Ternitz bereit ist, einen Teil der Mietkosten für den Markt zu übernehmen, um den Weiterbestand zu sichern. Im Sozialmarkt Ternitz sind mittlerweile 3.500 Einkaufspässe ausgestellt, um kleineren Einkommensbeziehern und sozial schwächeren Menschen, die sich den Einkauf in herkömmlichen Märkten nicht leisten können, den Einkauf der Lebensmittel und täglich benötigten Produkte, wie Hygieneartikel, zu gewährleisten.

Dworak appelliert aber auch an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, den Soogut-Markt im Freiwilligenengagement zu unterstützen: „Es werden Ehrenamtliche für die Kassa, die Regalbetreuung, als Küchenhilfe, für den Second Hand-Markt, die Reinigung oder für Fahrten gesucht“.

„Gerade vor Weihnachten darf in einem reichen Land wie Österreich nicht die soziale Kälte Einzug halten. Deshalb war es uns wichtig, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Märkte, aber auch den Kundinnen und Kunden zu signalisieren, Ternitz ist anders, wenn Hilfe geboten ist, so Sozialstadtrat Franz Stix“.

Am Bild: Bürgermeister Rupert Dworak überreichte gemeinsam mit Sozialstadtrat Franz Stix an die Ternitzer Marktleiterin Barbara Sandhofer eine finanzielle Unterstützung für den Soogut-Sozialmarkt Ternitz.

111 österreichische Gemeinden wurden vom Familienministerium und dem Gemeindebund als besonders familienfreundlich ausgezeichnet. Darunter auch zehn SPÖ-Gemeinden aus Niederösterreich. Das Zertifikat bietet Gemeinden die Möglichkeit, ihren Standort als Wirtschafts- und Lebensraum zu stärken.

Immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister setzen auf gelebte Kinder- und Familienfreundlichkeit. Diesen erfreulichen Umstand ehrten Mag. Ines Stilling, Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend, und Bgm. Mag. Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, im Rahmen einer festlichen Zertifikatsverleihung in Wien. 111 Gemeinden und einer Region wurden das staatliche Gütezeichen „familienfreundlichegemeinde“ für ihr Engagement verliehen. Zusätzlich zu dieser Ehrung erhielten 72 österreichische Gemeinden das UNICEF-Zusatzzertifikat „Kinderfreundliche Gemeinde“.

UNICEF kürt kindergerechte Kommunen

Um diese zusätzliche Auszeichnung des Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen zu erhalten, muss die Gemeinde im Rahmen des Auditprozesses Maßnahmen in speziellen kinderrechtsrelevanten Themenbereichen setzen. Mit der UNICEF Zusatzauszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde“ sollen Gemeinden daher verstärkt Augenmerk auf die Bedürfnisse von Kindern legen. „Familie & Beruf Management GmbH“ bietet kostenlose Informationsveranstaltungen sowie Workshops und Arbeitsunterlagen zum Zusatzzertifikat an.

Riedl lobt familiengerechte Initiativen

„Dass eine Gemeinde sich selbst ein Arbeitsprogramm für den Weg zur Familienfreundlichkeit gibt, fördert die nachhaltige Umsetzung und Verankerung der Maßnahmen. Insbesondere die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist einer der größten Erfolgsfaktoren für diesen Prozess“, lobte Gemeindebundpräsident Riedl die familienfreundlichen Gemeinden. Als Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth durfte er sich auch selbst über die „familienfreundlichegemeinde“-Auszeichnung freuen. Ebenso wie sein Vizepräsident im Gemeindebund, NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, dessen Heimatstadt Ternitz ebenfalls zu den ausgezeichneten Gemeinden zählt.

Über ein Viertel der österreichischen Gemeinden nahmen teil

Das Mehr an Familienfreundlichkeit in der Gemeinde hat nachweislich positive Effekte für den Standort. Insgesamt haben bereits über 530 Gemeinden bundesweit am Audit „familienfreundlichegemeinde“ teilgenommen Das sind rund 29 Prozent aller österreichischen Gemeinden. Somit profitieren bereits über 2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger, also ein Drittel der Gesamtbevölkerung, von den familienfreundlichen Maßnahmen.

Hier die Liste der ausgezeichneten SPÖ-Gemeinden in NÖ:

Bruck an der Leitha, Sollenau, St. Georgen am Ybbsfelde, St. Veit an der Gölsen, Weinburg. Und zusätzlich mit der UNICEF-Zertifizierung „Kinderfreundliche Gemeinde“: Felixdorf, Grafenbach-St.Valentin, Grünbach am Schneeberg, Seebenstein, Ternitz.

Mehr Informationen zum Audit-Prozess finden Sie auf der Homepage der „Familien & Beruf Management GmbH.“

Am Bild: VertreterInnen der Gemeinden St. Georgen am Ybbsfelde (l.) und St. Veit an der Gölsen (r.) bei der Preisverleihung.

111 österreichische Gemeinden wurden vom Familienministerium und dem Gemeindebund als besonders familienfreundlich ausgezeichnet. Darunter auch zehn SPÖ-Gemeinden aus Niederösterreich. Das Zertifikat bietet Gemeinden die Möglichkeit, ihren Standort als Wirtschafts- und Lebensraum zu stärken.

Immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister setzen auf gelebte Kinder- und Familienfreundlichkeit. Diesen erfreulichen Umstand ehrten Mag. Ines Stilling, Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend, und Bgm. Mag. Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, im Rahmen einer festlichen Zertifikatsverleihung in Wien. 111 Gemeinden und einer Region wurden das staatliche Gütezeichen „familienfreundlichegemeinde“ für ihr Engagement verliehen. Zusätzlich zu dieser Ehrung erhielten 72 österreichische Gemeinden das UNICEF-Zusatzzertifikat „Kinderfreundliche Gemeinde“.

UNICEF kürt kindergerechte Kommunen

Um diese zusätzliche Auszeichnung des Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen zu erhalten, muss die Gemeinde im Rahmen des Auditprozesses Maßnahmen in speziellen kinderrechtsrelevanten Themenbereichen setzen. Mit der UNICEF Zusatzauszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde“ sollen Gemeinden daher verstärkt Augenmerk auf die Bedürfnisse von Kindern legen. „Familie & Beruf Management GmbH“ bietet kostenlose Informationsveranstaltungen sowie Workshops und Arbeitsunterlagen zum Zusatzzertifikat an.

Riedl lobt familiengerechte Initiativen

„Dass eine Gemeinde sich selbst ein Arbeitsprogramm für den Weg zur Familienfreundlichkeit gibt, fördert die nachhaltige Umsetzung und Verankerung der Maßnahmen. Insbesondere die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist einer der größten Erfolgsfaktoren für diesen Prozess“, lobte Gemeindebundpräsident Riedl die familienfreundlichen Gemeinden. Als Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth durfte er sich auch selbst über die „familienfreundlichegemeinde“-Auszeichnung freuen. Ebenso wie sein Vizepräsident im Gemeindebund, NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak, dessen Heimatstadt Ternitz ebenfalls zu den ausgezeichneten Gemeinden zählt.

Über ein Viertel der österreichischen Gemeinden nahmen teil

Das Mehr an Familienfreundlichkeit in der Gemeinde hat nachweislich positive Effekte für den Standort. Insgesamt haben bereits über 530 Gemeinden bundesweit am Audit „familienfreundlichegemeinde“ teilgenommen Das sind rund 29 Prozent aller österreichischen Gemeinden. Somit profitieren bereits über 2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger, also ein Drittel der Gesamtbevölkerung, von den familienfreundlichen Maßnahmen.

Hier die Liste der ausgezeichneten SPÖ-Gemeinden in NÖ:

Bruck an der Leitha, Sollenau, St. Georgen am Ybbsfelde, St. Veit an der Gölsen, Weinburg. Und zusätzlich mit der UNICEF-Zertifizierung „Kinderfreundliche Gemeinde“: Felixdorf, Grafenbach-St.Valentin, Grünbach am Schneeberg, Seebenstein, Ternitz.

Mehr Informationen zum Audit-Prozess finden Sie auf der Homepage der „Familien & Beruf Management GmbH.“

Am Bild: VertreterInnen der Gemeinden St. Georgen am Ybbsfelde (l.) und St. Veit an der Gölsen (r.) bei der Preisverleihung.

Leitgedanke des UnternehmerInnenpreises „move on Waldviertel 2019“, bei dem die Preisverleihung am 14. November im Kulturhaus Gmünd stattfand. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband Niederösterreich (SWV NÖ) holte gemeinsam mit dem Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Einpersonenunternehmen (EPU) aus den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen und Zwettl vor den Vorhang und würdigte ihre besonderen Leistungen für die Region.

Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, SWV NÖ-Präsident KommR Thomas Schaden, der Präsident des NÖ GVV, Bürgermeister Rupert Dworak, SWV NÖ-Vizepräsident KommR Herbert Kraus und Christopher Le Roux vom Innovationshub kubator Gmünd zeichneten insgesamt 13 UnternehmerInnen aus. Kubator stellt für die geehrten UnternehmerInnen ein wertvolles Agenturberatungs-Package zur Verfügung. Moderiert wurde der stimmungsvolle Abend von Katharina Bahr.

Über den ersten Platz in ihrer Kategorie konnten sich folgende Betriebe freuen: amKurs Energieberatung von Markus Franz Hödl aus Schrems (Jungunternehmer), die Änderungsschneiderei von Monika Steindl aus Frauenhofen (EPU), Franzis Eisplatz’l von Alexandra Kreindl (Unternehmerinnen) aus Gmünd und Franz Schöllers KFZ-Landtechnik (Nachhaltigkeit) aus Rappottenstein. Für sein Lebenswerk wurde Franz Apfelthaler geehrt; die Nagelberger Glaskunst beeindruckte die Jury besonders.

„‘Move on‘ – das bedeutet für uns: Hier geht etwas weiter, hier passiert Innovation und das beweisen die ausgezeichneten und viele andere Unternehmen hier im Waldviertel. Genau das wollen wir unterstützen“, begrüßte SWV NÖ-Präsident Thomas Schaden die Gäste. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband setze sich tagtäglich für mehr soziale Sicherheit für Selbstständige und faire Wettbewerbsbedingungen für Einpersonenunternehmen sowie kleine und mittlere Betriebe ein. „Wir tun das mit Überzeugung, denn wir wollen Gerechtigkeit für diese Leistungsträger der Wirtschaft“, sagte Thomas Schaden.

Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl ging in seiner Festrede ebenfalls auf das Potenzial von KMU und EPU ein: „Gerade in ländlichen Regionen wie hier im Waldviertel ist es essenziell, kleine und mittlere Unternehmen zu stärken – denn sie stärken die Region mit ihrem Engagement, ihrer Kreativität und ihren Leistungen für die Gesellschaft. Sei es durch Schaffung von Arbeitsplätzen oder neue Produkte und Dienstleistungen, die allen nutzen“, sagte der Landesparteivorsitzende. Genau das gelte es wertzuschätzen und zu würdigen.

„Die UnternehmerInnen hier im Waldviertel zeigen großen Einsatz und Ideenreichtum. Ich bin überzeugt davon, dass eine enge Kooperation der Gemeinden mit den Betrieben mehr Lebensqualität für die Menschen in den Regionen bringt und das Waldviertel ist hierfür das beste Beispiel“, zeigte sich der Präsident des NÖ Gemeindevertreterverbandes, Rupert Dworak, beeindruckt.

Der Vizepräsident des Wirtschaftsverbandes NÖ, KommR Herbert Kraus, sprach ein großes Lob an die UnternehmerInnen aus und sagte seine Unterstützung für die Anliegen der Betriebe zu: „Im Waldviertel gibt es viele engagierte UnternehmerInnen. Gerade für die Klein- und Mittelbetriebe sowie die Einpersonenunternehmen setzen wir uns ein, damit die Steuergerechtigkeit in ihrem Sinne verbessert wird und sie entlastet werden!“

Bild: ©Ronny Fras: (v.l.n.r.): NÖ GVV-Präsident Bürgermeister Rupert Dworak, SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, SWV NÖ-Präsident Thomas Schaden, Markus Franz Hödl (Gewinner Kategorie Jungunternehmer), Alexandra Kreindl (Gewinnerin Unternehmerinnen), Franz Schöller jun., Monika Steindl (Gewinnerin EPU), Franz Schöller sen. (Gewinner Innovation und Nachhaltigkeit) und SWV NÖ-Vizepräsident Herbert Kraus

GVV Österreich-Bundeskonferenz: Maria-Luise Mathiaschitz und Rupert Dworak mit 100 Prozent zur Doppelspitze gewählt. Mathiaschitz und Dworak unisono: „Zeigen mit Doppelspitze, dass sich Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband sowohl um größere Städte als auch um die kleineren Gemeinden kümmert“

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) hat mit der Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz und dem Ternitzer Bürgermeister NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak erstmals ein Führungsduo an seiner Spitze. Bei der GVV-Bundeskonferenz in Bruck an der Mur wurde Mathiaschitz mit 100 Prozent der Stimmen als Vorsitzende wiedergewählt und Dworak mit ebenfalls 100 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. „Die Doppelspitze unterstreicht ganz klar unser Alleinstellungsmerkmal. Denn damit zeigen wir, dass wir uns als Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband sowohl um die größeren Städte als auch um die kleineren Gemeinden Österreichs kümmern“, sagten Mathiaschitz und Dworak heute, Samstag, bei der GVV-Bundeskonferenz, an der unter dem Motto „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ rund 200 Gäste und Delegierte teilnahmen.

   Mathiaschitz betonte, dass die fraktionelle Arbeit im Gemeindebund und im Städtebund gestärkt werden muss, um die Anliegen der Kommunen gemeinsam stark zu platzieren. „Klimaschutz in der Kommune ist enorm wichtig, wird aber nicht ohne entsprechende Finanzierung der Länder, des Bundes und der EU gehen – da müssen wir ganz massiv agieren“, verweist die GVV-Vorsitzende auf entsprechende Forderungen an die neue Bundesregierung, die im heute beschlossenen Leitantrag formuliert wurden. Dworak betonte, dass es die „Aufgabe des GVV Österreich ist, den Fokus auf eine moderne Kommunalpolitik zu legen. Wir müssen sozialdemokratische Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart geben, weil uns die Menschen am Herzen liegen, die es sich nicht mit dem Geld in der Brieftasche richten können.“

   Neben der Wahl standen bei der GVV-Bundeskonferenz weitere wichtige Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Nach Grußworten des steirischen Landeshauptmann-Stellvertreters Michael Schickhofer betonte SPÖ-Parteivorsitzende Rendi-Wagner den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik: „Ihr seid rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger eurer Kommunen im Einsatz!“, sprach Rendi-Wagner den GemeindevertreterInnen ihren großen Dank und Respekt aus. „Ihr, die BürgermeisterInnen, seid die Seismographen, die Erschütterungen – seien sie noch so klein – direkt spüren. Ihr habt das Ohr an der Bevölkerung und seid das Rückgrat unserer Bewegung“, verwies die SPÖ-Vorsitzende auf die Bedeutung des GVV auch für den SPÖ-Erneuerungsprozess.

   Zum Konferenzthema Klimaschutz sagte die SPÖ-Vorsitzende, dass Herausforderungen wie diese „zuerst und am deutlichsten in den Kommunen spürbar werden und nur gemeinsam bewältigt werden können“. Dafür brauche es finanzielle Unterstützung seitens der Länder und auch seitens der neuen Bundesregierung. Um den Klimawandel zu bekämpfen, fordert die SPÖ im Bund etwa eine jährliche Klimamilliarde, mit der das 1-2-3-Klimaticket und der Ausbau des öffentlichen Verkehrs finanziert werden sollen.

   Viele Kommunen gingen als Vorreiter in Sachen Klimaschutz voran, wie u.a. Bruck an der Leitha, das beschlossen hat, plastikfrei zu werden. „Initiativen wie diese gibt es hunderte und die sozialdemokratischen Gemeinden sind immer ganz vorne dabei“, so Rendi-Wagner bei der GVV-Bundeskonferenz, an der u.a. auch die stellvertretende SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Brunner teilnahm. Wichtiger Input zum Thema „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ kam von Klimaforscherin Prof.in Helga Kromp-Kolb, die bei der Konferenz ein Gastreferat hielt.    Im Leitantrag wird unter anderem gefordert, dass Kommunen in Reformvorhaben auf Landes- und Bundesebene eingebunden werden. Vor allem müsse sichergestellt werden, dass Kosten nicht auf Kommunen ausgelagert werden, ohne entsprechende Gegenfinanzierung, wie etwa bei einem Maßnahmenpaket für Pflege oder beim Ausbau der Kinderbetreuung. Weitere Forderungen sind leistbares Wohnen, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung sowie eine generelle Stärkung des ländlichen Raums.

GVV Österreich-Bundeskonferenz: Maria-Luise Mathiaschitz und Rupert Dworak mit 100 Prozent zur Doppelspitze gewählt. Mathiaschitz und Dworak unisono: „Zeigen mit Doppelspitze, dass sich Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband sowohl um größere Städte als auch um die kleineren Gemeinden kümmert“

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) hat mit der Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz und dem Ternitzer Bürgermeister NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak erstmals ein Führungsduo an seiner Spitze. Bei der GVV-Bundeskonferenz in Bruck an der Mur wurde Mathiaschitz mit 100 Prozent der Stimmen als Vorsitzende wiedergewählt und Dworak mit ebenfalls 100 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. „Die Doppelspitze unterstreicht ganz klar unser Alleinstellungsmerkmal. Denn damit zeigen wir, dass wir uns als Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband sowohl um die größeren Städte als auch um die kleineren Gemeinden Österreichs kümmern“, sagten Mathiaschitz und Dworak heute, Samstag, bei der GVV-Bundeskonferenz, an der unter dem Motto „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ rund 200 Gäste und Delegierte teilnahmen.

   Mathiaschitz betonte, dass die fraktionelle Arbeit im Gemeindebund und im Städtebund gestärkt werden muss, um die Anliegen der Kommunen gemeinsam stark zu platzieren. „Klimaschutz in der Kommune ist enorm wichtig, wird aber nicht ohne entsprechende Finanzierung der Länder, des Bundes und der EU gehen – da müssen wir ganz massiv agieren“, verweist die GVV-Vorsitzende auf entsprechende Forderungen an die neue Bundesregierung, die im heute beschlossenen Leitantrag formuliert wurden. Dworak betonte, dass es die „Aufgabe des GVV Österreich ist, den Fokus auf eine moderne Kommunalpolitik zu legen. Wir müssen sozialdemokratische Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart geben, weil uns die Menschen am Herzen liegen, die es sich nicht mit dem Geld in der Brieftasche richten können.“

   Neben der Wahl standen bei der GVV-Bundeskonferenz weitere wichtige Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Nach Grußworten des steirischen Landeshauptmann-Stellvertreters Michael Schickhofer betonte SPÖ-Parteivorsitzende Rendi-Wagner den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik: „Ihr seid rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger eurer Kommunen im Einsatz!“, sprach Rendi-Wagner den GemeindevertreterInnen ihren großen Dank und Respekt aus. „Ihr, die BürgermeisterInnen, seid die Seismographen, die Erschütterungen – seien sie noch so klein – direkt spüren. Ihr habt das Ohr an der Bevölkerung und seid das Rückgrat unserer Bewegung“, verwies die SPÖ-Vorsitzende auf die Bedeutung des GVV auch für den SPÖ-Erneuerungsprozess.

   Zum Konferenzthema Klimaschutz sagte die SPÖ-Vorsitzende, dass Herausforderungen wie diese „zuerst und am deutlichsten in den Kommunen spürbar werden und nur gemeinsam bewältigt werden können“. Dafür brauche es finanzielle Unterstützung seitens der Länder und auch seitens der neuen Bundesregierung. Um den Klimawandel zu bekämpfen, fordert die SPÖ im Bund etwa eine jährliche Klimamilliarde, mit der das 1-2-3-Klimaticket und der Ausbau des öffentlichen Verkehrs finanziert werden sollen.

   Viele Kommunen gingen als Vorreiter in Sachen Klimaschutz voran, wie u.a. Bruck an der Leitha, das beschlossen hat, plastikfrei zu werden. „Initiativen wie diese gibt es hunderte und die sozialdemokratischen Gemeinden sind immer ganz vorne dabei“, so Rendi-Wagner bei der GVV-Bundeskonferenz, an der u.a. auch die stellvertretende SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Brunner teilnahm. Wichtiger Input zum Thema „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ kam von Klimaforscherin Prof.in Helga Kromp-Kolb, die bei der Konferenz ein Gastreferat hielt.    Im Leitantrag wird unter anderem gefordert, dass Kommunen in Reformvorhaben auf Landes- und Bundesebene eingebunden werden. Vor allem müsse sichergestellt werden, dass Kosten nicht auf Kommunen ausgelagert werden, ohne entsprechende Gegenfinanzierung, wie etwa bei einem Maßnahmenpaket für Pflege oder beim Ausbau der Kinderbetreuung. Weitere Forderungen sind leistbares Wohnen, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung sowie eine generelle Stärkung des ländlichen Raums.

Drei Monate lang wurde im Zuge der „NÖ-Challenge“ gelaufen, gewandert und mit dem Rad oder Inlineskates gefahren. In diesem Zeitraum suchte das SPORT.LAND.Niederösterreich mithilfe von „Runtastic“ und in Kooperation mit den beiden NÖ-Gemeindevertreterverbänden die aktivste Gemeinde Niederösterreichs. Insgesamt landeten 14,5 Millionen aktive Minuten auf dem nö. Bewegungskonto.

„Unser digitaler Sportwettbewerb hat heuer alle Erwartungen übertroffen. Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher waren extrem fleißig und haben uns unglaubliche Zahlen beschert. 415 Gemeinden mit über 5.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren am Start. Insgesamt wurden schließlich mit rund 206.000 Aktivitäten 14,5 Mio. aktive Minuten gesammelt“, zeigt sich Sportlandesrätin Petra Bohuslav vom sportlichen Output der „NÖ-Challenge“ begeistert.D

Abgerechnet wurde das große niederösterreichische Bewegungskonto am 30. September 2019. Die Ortschaften mit den meisten Bewegungsminuten je Einwohner und somit Sieger der „NÖ-Challenge“ gliedern sich wie folgt:

In der Kategorie „0 – 2500 Einwohner“ war Kaumberg die aktivste Gemeinde, gefolgt von Oed-Oehling und Vorjahressieger Weissenbach an der Triesting. Bei den „2501 – 5000 Einwohner“-Gemeinden konnte Atzenbrugg seinen Titel von 2018 verteidigen. Dahinter folgen Kilb und Oberwaltersdorf. Schrems konnte die Kategorie „5001 – 10.000 Einwohner“ für sich entscheiden und verwies Vösendorf und Berndorf auf die weiteren Plätze. Bei den Gemeinden „über 10.000 Einwohnern“ sieht das Podium genauso aus wie im Vorjahr. Bad Vöslau holt sich den Sieg, Waidhofen an der Ybbs landet auf Platz 2 und Zwettl auf Platz 3. Die ersten drei Gemeinden in jeder Kategorie wurden heute bei der feierlichen Abschlussveranstaltung in der NV ausgezeichnet.

Mit dabei war auch der Landesgeschäftsführer des NÖ Gemeindebundes, Gerald Poyssl, der vor allem die Wichtigkeit von Sport und Bewegung in den Gemeinden betonte: „Bei der „NÖ-Challenge“ steht ganz klar der olympische Gedanke im Vordergrund. Es geht nicht um den Sieg, denn jeder der mitmacht und sich bewegt, hat schon gewonnen. Sport, egal ob Gehen, Laufen, Radfahren oder Inlineskaten, ist gesund, wirkt sich positiv auf Körper und Geist aus und trägt maßgeblich zum persönlichen Wohlbefinden bei. So hat der Wettbewerb hoffentlich das Leben vieler Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher positiv beeinflusst. Aus diesem Grund sind wir sehr gerne Partner der Aktion und freuen uns über die erfolgreiche Kooperation sowie die rege Teilnahme an der Challenge“. Auch der Direktor vom Verband sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ, Ewald Buschenreiter zeigte sich von der NÖ-Challenge beeindruckt: „Bei vielen Gemeinden hat der Sport bereits einen sehr hohen Stellenwert – durch Vereine, Sporttage oder gemeinsame Gesundheitsaktionen kommt Bewegung in den Ort bzw. die Stadt. Das Resultat der diesjährigen NÖ-Challenge ist trotzdem beeindruckend. Der Wettbewerb hat die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher heuer zu großartigen Leistungen angespornt. Mit über 14 Mio. aktiven Minuten war auch 2019 die Symbiose aus Sport, Digitalisierung und freundschaftlichen Wettkampf ein Erfolg. Daher unterstützen wir sehr gerne die Aktion, die auch mit seiner Nachhaltigkeit punktet.“

Am Bild: VertreterInnen aller Siegergemeinden mit Sport-LRin Dr.in Petra Bohuslav, NÖ GVV-Direktor StR Mag. Ewald Buschenreiter und NÖ Gemeindebund-GF Mag. Gerald Poyssl.

Die Vorschüsse der Ertragsanteile November 2019 liegen durchschnittlich mit 3,5 Prozent im Plus – mit länderweise sehr großen Unterschieden.

Die November-Vorschüsse resultieren aus dem Aufkommen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben vom Monat September: Hier zeigten sich stabile Zuwächse bei den beiden großen gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Umsatzsteuer und Lohnsteuer legten jeweils über vier Prozent zu), eine in einzelnen Bundesländern sehr dynamische Grunderwerbsteuer und eine verrechnungstechnisch bedingte Talsohle bei der Mineralölsteuer – jeweils im Vergleich zum September 2018. Im Vergleich zum Vorschuss-Monat des Vorjahres resultiert daraus ein überschaubarer insgesamter Zuwachs der Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien von 3,5 Prozent (Wien plus 5,8 Prozent). Das bisherige Jahresergebnis (Jänner bis November) der Vorschüsse sinkt somit weiter leicht und liegt mit 4,7 Prozent ein Stück weit unter der Jahresprognose für 2019.

Salzburger Gemeinden im Minus, Tiroler Gemeinden zweistellig im Plus

Die monats- und landesweise oftmals sehr volatile Entwicklung des Aufkommens an Grunderwerbsteuer führt immer wieder zu länderweise recht unterschiedlichen Ergebnissen. Dies tritt bei den aktuellen Vorschüssen nun ganz besonders deutlich auf: Nachdem das örtliche September-Aufkommen der Grunderwerbsteuer in Tirol im Vergleich zum September 2018 um gut 75 Prozent höher ausfiel, legen auch die aktuellen November-Vorschüsse der Tiroler Gemeinden am stärksten zu, und zwar um durchschnittlich 12,3 Prozent. Demgegenüber blieb das Grunderwerbsteuer-Aufkommen im Monatsvergleich in Salzburg um fast 20 Prozent hinter dem Vorjahr zurück, wodurch die Vorschüsse der Salzburger Gemeinden aktuell mit 1,5 Prozent ins Minus rutschen. In Niederösterreich liegen sie aktuell bei plus 3,8 Prozent.

Quelle: Österreichischer Gemeindebund