16.000 Kilometer hat LHStv. Franz Schnabl auf seiner Sommer-Gemeindetour zurückgelegt und dabei 46 Gemeinden besucht. Intensive und hoch-informative Gespräche mit 41 BürgermeisterInnen und fünf SPÖ-Vorsitzenden von Minderheitsgemeinden standen auf dem Programm. LHStv. Franz Schnabl: “Ich habe die unbändigen Anstrengungen erlebt, die tagtäglich von unseren GemeindevertreterInnen getätigt werden, um die Gemeinden an allen Ecken und Enden attraktiv zu gestalten und der Gesellschaft Zusammenhalt zu bieten. Und es ist die Erkenntnis gewachsen und mit konkreten Schicksalen belegt, dass die Hilfe aus Corona-Töpfen bei vielen Gemeinden nicht ankommt. Die Gemeinden sind die Lebensadern unseres Bundeslandes, ja ganz Österreichs. Sie zu beleben und zu unterstützen ist die Aufgabe der Bundes- und Landespolitik.“
Ob es der Ausbau der Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen ist, der die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erst ermöglicht oder Infrastrukturbemühungen – Wasser, Kanal, Erneuerung von Straßen und Radwegen, Breitbandausbau – die Gemeinden versuchen stets noch mehr an Attraktivität für die BürgerInnen hinzuzugewinnen. Priorität genießt allerorts auch das Bemühen um ein breites Angebot in Sachen „Gesundheit“ – von niedergelassenen Ärzten, bis hin zu Ärztezentren. Sozialangebote für kurzfristig in eine Notsituation geratene MitbürgerInnen, die Errichtung und das zur Verfügung stellen von leistbarem Wohnraum und die optimale Unterstützung von Wirtschaftsbetrieben zur Ermöglichung der Ansiedelung in den Gemeinden komplettiert das umfangreiche Gestaltungsgebiet der Gemeinden. In Coronazeiten haben sie durch ihre Managementfähigkeiten hervorgestochen und mit Einkaufs- und Zustelldiensten für jene, die ihr Haus nicht verlassen konnten, eingerichteten Nottelefonen für technische Gebrechen, etc. aufgewartet.
„Was Jahr für Jahr in den Gemeinden weitergeht – vieles ist für die BürgerInnen unsichtbar, aber nicht minder wichtig (Anm.: Wasser, Kanal, etc.) – ist großartig“, zeigt sich Bgm. Sylvia Blank aus Hochwolkersdorf überzeugt von der Arbeit aller GemeindevertreterInnen in diesem Land: „Wir gestalten mit unseren Gemeinden in Niederösterreich mit – auf dem Weg, den wir gehen, müssen wir aber immer die aktuelle Situation und die Bedürfnisse der BürgerInnen im Blick haben und uns darauf einstellen.“ Hat man bis zum Ende der 80iger-Jahre noch mit Viertel- und Halb-Telefonanschlüssen leben müssen, dreht sich nun alles um die Verlegung von Hochgeschwindigkeits-Internet. „Das sind Entwicklungen, die auch Gemeinden nicht verschlafen dürfen“, meint Blank weiter.
Der gesellschaftliche Zusammenhalt stehe dabei für die BürgermeisterInnen stets im Vordergrund ihrer Bemühungen. Daher gehe es oft nicht nur um die großen Dinge der Gemeindepolitik, wie die optimale Bildungs-, Kinderbetreuungs-, Gesundheits- oder Verkehrswege-Ausgestaltung, sondern vielmehr um Angebote, wie den Jugendtreff, das Bankerl im Ort, als „Kommunikationszentrum oder der Einsatz und das stets offene Ohr für Anliegen der BürgerInnen, wie etwa Unterschriftensammlungen für „Tempo 30“-Zonen. Blank zeigt sich überzeugt, dass das Um und Auf für eine Gemeinde leistbare Wohnmöglichkeiten darstellen, „um jungen Menschen zu ermöglichen, in der Gemeinde sesshaft werden zu können und unseren älteren MitbürgerInnen adäquate Wohnmöglichkeiten in ihrem Heimatort anbieten zu können.“
„Sie haben die Gesundheits-Krise gemeistert und nehmen nun auch ihre Managementfunktion in der Wirtschafts- und Arbeitsplatzkrise wahr: Die BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen sind hochmotiviert und innovativ, sie suchen stets nach Mitteln und Wegen aus der Krise. Gemeinsam mit örtlichen Wirtschaftsbetrieben wird an einem Strang gezogen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, weiß NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak, Bürgermeister in Ternitz, um die wichtige Rolle der Gemeinden: „Nun benötigen sie die Hilfe von Bund und Land. Denn wo noch vor der Krise für das Jahr 2020 eine Steigerung der Ertragsanteile prognostiziert war, stehen wir jetzt vor der Herausforderung, dass die Ertragsanteile und die Kommunalsteuer massiv eingebrochen sind. Die Hilfspakete weisen oftmals nicht die Tauglichkeit auf, den Gemeinden jene Unterstützung zu geben, die sie bräuchten.“ Im Vergleich mit anderen Bundesländern zeige sich etwa, meint Dworak, „dass NÖ-Gemeinden nur 27 Euro pro Einwohner erhalten, während Kärnten 36 Euro pro Einwohner zugesteht, Oberösterreich 37 Euro, die Steiermark 64 Euro, und Tirol gar 93 Euro. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!“
Bgm. Alois Schroll aus Ybbs stellt die Kraft der Gemeinden in Österreich in den Fokus: „Die 2.095 österreichischen Gemeinden erbringen sehr viele Leistungen für die BürgerInnen: Kindergärten, Schulen, Spitäler, Feuerwehr-, und Rettungswesen, Trinkwasserver-, und Entsorgung, Kanalbau- und Sanierung, öffentlicher Verkehr, Radwege, Pflege, Müllentsorgung, Schwimmbäder. Diese Aufgaben sowie Projekte stellen üblicherweise einen massiven Jobmotor in den Gemeinden für die heimischen Wirtschaftsbetrieben dar.
Die Leistungen der Kommunen hängen unmittelbar mit dem täglichen Leben unserer BürgerInnen zusammen, dass es jedenfalls beim Weg aus der Krise keine Unterstützung wäre, wenn Gemeinden in die drohende Zahlungsunfähigkeit schlittern bzw. Arbeitsplätze streichen oder keine Aufträge mehr an den Malereibetrieb ums Eck oder die lokale Gärtnerei vergeben können, um nur zwei Beispiele zu nennen.“ Den Kommunen stehen die Sorgenfalten auf der Stirn. Dennoch seien alle hochmotiviert und bemüht, innovative Ideen in die Tat umzusetzen und nachhaltige Projekte zu starten, meint Schroll: „Ybbs ist in der glücklichen Lage, gut gewirtschaftet zu haben. Daher können wir nun auch die Gelder aus dem Regierungs-Hilfstopf beanspruchen. Aber nur deshalb, weil wir bereits laufende Projekte haben.“ (Anm: Viele GemeindevertreterInnen können dies nicht, weil sie die Projekte nicht vorfinanzieren können und selbst ihren Hälfte-Anteil (Notwendigkeit der Kofinanzierung) nicht berappen können.)
Abschließend ist es LHStv. Franz Schnabl und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak ein Anliegen ihren herzlichen Dank an die Gemeinden und all deren GestalterInnen zu richten: „Die BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen waren es, die in schweren Zeiten der Gesundheitskrise rasch reagiert haben. Sie sind die wahren GestalterInnen Niederösterreichs. Sie machen unsere Gemeinden mit den in den Gemeindestuben entwickelten Ideen für die NiederösterreicherInnen so lebenswert. Ihnen gebührt unser vollster Dank und die Zusicherung der vollen Unterstützung.“