Erstmals in der Geschichte des NÖ GVV wurde Donnerstag Abend der traditionelle Neujahrsempfang nicht im Rahmen eines Festes, sondern online abgehalten. Präsident Bgm. Rupert Dworak konnte so auf coronasicherem Weg Hunderte SPÖ-MandatarInnen und -FunktionärInnen aus Niederösterreich begrüßen.
Die Corona-Pandemie brachte nicht nur einen Online-Empfang, sie bestimmte über weite Strecken auch die Themen. War es doch der NÖ GVV, der schon im ersten Lockdown im Frühling darauf aufmerksam gemacht hatte, dass die geringeren Ertragsanteile des Bundes bei gleichzeitigem Ausfall vieler Einnahmen (z.B. Ertragsanteile und Kommunalsteuer) die Gemeinden in finanzielle Probleme stürzen werden. Und genauso ist es gekommen – was inzwischen nicht nur SPÖ-Bürgermeister bestätigen.
„Trotz leerer Kassen wurden den Gemeinden jetzt noch neue Aufgaben aufgebürdet, wie das Organisieren der Covid-Tests“, kritisierte NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak und betonte gleichzeitig, wie wichig es gerade jetzt für die Gemeinden sei, einen starken Partner zu haben, der sich für die Interessen der Kommunen einsetzt.
Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl hob in seiner Rede die große Bedeutung der Gemeinden als Wirtschaftsmotor in den Regionen hervor. „Doch wenn die Gemeinden insgesamt an die eineinhalb Milliarden Euro verlieren, hat das direkte Auswirkung auf die Betriebe vor Ort und auf die Sicherstellung von Leistungen wie Kindergärten, Trinkwasserversorgung, Schneeräumung und vieles mehr. Da bleiben lange geplante Projekte auf der Strecke, weil man es sich nicht leisten kann, neue Budgetlöcher zu öffnen“, sagte Schnabl und erntete das Online-Nicken der teilnehmenden BürgermeisterInnen.
Daher fordern NÖ GVV und SPÖNÖ auch 2021 die volle Abgeltung der durch die Pandemie entstandenen und weiter entstehenden Kosten für die Gemeinden, insgesamt € 250,00 pro Einwohner.
Zumal auch weitere zusätzliche Aufgaben in diesem Jahr auf die Gemeinden warten. Sie werden wieder eine unverzichtbare Rolle bei den Massentestungen spielen und welche Rolle den BürgermeisterInnen bei den Covid-Impfaktionen zufallen wird, ist noch nicht einmal wirklich geklärt.
Auf die Frage, was sich Dworak für das neue Jahr wünscht, meinte er: „Ein Ende der Pandemie und dass die Regierung die Impfungen endlich auf die Reihe bekommt.“ Weiters kündigte Dworak für April eine Landeskonferenz an, ebenso wie Gemeindebesuche, um nach den Lockdowns auch wieder vor Ort verstärkt präsent sein zu können. „Und wir sind natürlich auch schon dabei, die Gemeinderatswahlen 2025 vorzubereiten, und wollen mithelfen, dass die SPÖ Niederösterreich mit LHStv. Franz Schnabl bei der Landtagswahl 2023 erfolgreich sind, gab sich Dworak vorausblickend.
Auch für Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl ist das Vorantreiben der Impfaktion ein wichtiger Faktor für das Jahr 2021. „Ich schlage der Regierung vor, anstatt für sich selbst Werbung zu machen, endlich eine objektive PR-Kampagne für die Impfung durchzuführen und dafür zu sorgen, dass wir ausreichend Impfstoff erhalten. Die Menschen in NÖ – und nicht nur hier – haben viele Fragen zum Impfstoff, zur Wirkung und zur Verträglichkeit. Aufklärung auch in Gemeindeveranstaltungen wäre wichtig, damit wir diese Pandemie endlich loswerden und wieder ein normales Leben mit unseren Familien und Freunden führen können“, so Schnabl beim Neujahrsempfang des NÖ GVV.
Bild (Foto: NÖ GVV/hm): Der virtuelle Neujahrsempfang 2021 startete real in den Räumlichkeiten des NÖ GVV-Büros im „Impulsraum“ – nach einem negativen Corona-Test aller Beteiligten. Am Foto (v. l.) Präsident Rupert Dworak, Direktor Ewald Buschenreiter, Moderatorin Claudia Schanza und LPV LH-Stv. Franz Schnabl.