Seit 2010 vertritt der Gießhübler GR LAbg. Hannes Weninger die Interessen der österreichischen Gemeinden im Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates mit Sitz in Straßburg. Im März wurde er für die Mandatsperiode 2021 bis 2026 erneut angelobt.
„Ich freue mich über die neuerliche Nominierung durch den Österreichischen Gemeindebund und werde mich weiterhin besonders im Bereich Wahlbeobachtungen engagieren“, berichtet Weninger. Einschlägige Erfahrung hat der Gießhübler Gemeinderat in der internationalen Politik als Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses im Parlament, als Delegierter bei den UN-Klimakonferenzen, in der OSCE und vor allem als Wahlbeobachter von Russland, über die Ukraine und Türkei bis zu den meisten Westbalkan-Staaten reichlich erworben. „Die europäischen Werte Demokratie, Menschenrechte und Chancengleichheit sind die gemeinsamen Werte des Europarates. Diese in allen Ländern auch tatsächlich durchzusetzen, ist immer noch eine große Herausforderung.“
Die 318 Mitglieder des KGRE aus 47 Staaten, sechs davon aus Österreich, kommen zweimal pro Jahr in Straßburg zu einer mehrtägigen Plenartagung zusammen. „COVID-bedingt finden Besprechungen über Videokonferenzen statt, aber Wahlbeobachtungsmissionen vor Ort sind derzeit leider nicht möglich. Natürlich vermisse ich meine europäischen KollegInnen und die manchmal abenteuerlichen Einsätze in oft entlegenen Regionen, aber vielleicht können wir im Herbst unsere Arbeit vor Ort wieder aufnehmen“, hofft Weninger auf eine baldige Rückkehr zur Normalität.
Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) im Europarat
Der KGRE ist neben der Versammlung der nationalen Parlamente (PACE) und dem regelmäßigen Treffen der Außenminister im „Ministerkomitee“ eine zentrale Säule des Europarates bei der Sicherung der Umsetzung von Demokratie, Menschenrechten und Chancengleichheit in ganz Europa. Er ist damit die einzige gesamteuropäische Versammlung von rund 200.000 Gebietskörperschaften (Städte, Gemeinden, Regionen, Provinzen, Departements, Kreise etc.) in 47 Mitgliedsstaaten und tritt zwei Mal im Jahr im Plenum in Straßburg zusammen. Daneben tagen regelmäßig die drei Ausschüsse sowie diverse Beobachtungsmissionen für Wahlen. Sein Monitoring überwacht die Erfüllung der von den Mitgliedsstaaten eingegangenen Verpflichtungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Für die südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers bietet der Kongress Programme zum Ausbau der Gemeinde- und Regionaldemokratie an.
Am Bild: Weninger bei einem Einsatz als Wahlbeobachter in Moldawien.
Foto: z.V.g.