NÖ GVV

Bei der Gemeinderatsitzung am 14. April in Amstetten wurden dem SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler von der türkis-grünen Regierungskoalition die Ressort-Verantwortlichkeiten entzogen. NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigt sich über diese Vorgangsweise entsetzt.

Mittels Dringlichkeitsantrags von ÖVP, Grünen und Neos wurde diese Woche im Amstettener Stadtparlament der Ausschuss Verwaltung, Recht und Europa aufgelöst – wodurch Vizebgm. Riegler nun ohne eigenes Ressort zurückgeblieben ist.

Dazu NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak: „Offenbar hat der neue türkise Bürgermeister von Amstetten ein sehr seltsames Demokratieverständnis, wenn er Mandataren, die ihm nicht nach dem Munde reden, sofort Kompetenzen entzieht. Und offenbar zeigt der Amtsneuling Angst vor einem erfahrenen Vizebürgermeister. Zweitens orte ich hier ein klares Demokratie-Foul, getragen von einem mangelndem Demokratieverständnis. Drittens ist das eine ungeheure Entgleisung, die schon gar nicht das Amstettener Wahlergebnis widerspiegelt. Diese türkis-grüne Koalition in Amstetten bewegt sich hier im Windschatten der türkis-grünen Koalition auf Bundesebene, wo man versucht alles mundtot zu machen, was nicht ins eigene Korsett passt.“

Foto: Brigitte Kneidinger

Gestern Nachmittag (13.4.2021) ist Walter Prior, der ehemalige Präsident des GVV Burgenland, langjähriger Landtagspräsident und früherer Bürgermeister von Siegendorf, nach langer schwerer Krankheit im 75. Lebensjahr verstorben.

Die gesamte Spitze des GVV Burgenland reagierte zutiefst erschüttert über diese Nachricht. GVV-Burgendland Präsident Bgm. Erich Trummer: „Mit Walter Prior verlieren wir im Burgenland eine große Persönlichkeit, einen ausgezeichneten Politiker, einen ehemaligen GVV Präsidenten und Bürgermeisterkollegen, aber vor allem einen guten Freund! Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie!“ Auch NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigte sich tief betroffen: „Wir alle haben einen großartigen Menschen und einen hervorragenden Kommunalpolitiker verloren. Vielen von uns war er aber auch ein guter Freund. “

Walter Prior war ein großer Burgenländer, ein guter Kommunalpolitiker, der stets mit Umsicht gehandelt hat, und vor allem für das Miteinander stand. Er war im besten Sinne ein „Politiker der alten Schule“ mit Handschlagqualität! Das Burgenland verliert mit Walter Prior eine prägende Persönlichkeit, den sein großer Einsatz für sein Heimatbundesland und vor allem für die Gemeinden des Landes ausgezeichnet hat. Prior war Wegbereiter des modernen Burgenlandes und hat weit über Partei- und Landesgrenzen hinaus höchste Anerkennung genossen.

Walter Prior wurde 1947 in Siegendorf geboren. Nach dem Besuch der Volksschule, des Bundesrealgymnasiums und einer Baufachschule arbeitete Prior ab 1968 im Amt der Burgenländischen Landesregierung. Er war von 1977 bis 1997 Mitglied des Gemeinderats von Siegendorf im Nordburgenland und hatte zwischen 1983 und 1996 das Amt des Bürgermeisters ebendort inne. Walter Prior übernahm zwischen 1993 und 2001 auch die Funktion des Präsidenten des GVV Burgenland. Außerdem war er von 2003 bis 2005 Mitglied des Österreich-Konvents und stellvertretendes Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen.

Ab dem 30. Oktober 1987 vertrat Prior die SPÖ als Abgeordneter im Burgenländischen Landtag, wobei er ab dem 28. Dezember 2000 das Amt des Ersten Landtagspräsidenten bis 2010 ausübte. Als langjähriger Volksgruppensprecher im Landtag erwarb er sich auch bleibende Verdienste um Volksgruppen-Fragen und die kulturelle Vielfalt des Burgenlandes.

Seine politische Karriere beendete Walter Prior nach der Landtagswahl im Burgenland 2010. Er schied per 24. Juni 2010 aus dem Burgenländischen Landtag aus. Für seine Verdienste um das Burgenland wurde Walter Prior mit dem höchsten Ehrenzeichen des Landes, dem Komturkreuz mit Stern, ausgezeichnet. Der GVV Burgenland machte ihn nach seinem Ausscheiden als Präsident des GVV zum Ehrenpräsidenten des Verbandes.

Gestern Nachmittag (13.4.2021) ist Walter Prior, der ehemalige Präsident des GVV Burgenland, langjähriger Landtagspräsident und früherer Bürgermeister von Siegendorf, nach langer schwerer Krankheit im 75. Lebensjahr verstorben.

Die gesamte Spitze des GVV Burgenland reagierte zutiefst erschüttert über diese Nachricht. GVV-Burgendland Präsident Bgm. Erich Trummer: „Mit Walter Prior verlieren wir im Burgenland eine große Persönlichkeit, einen ausgezeichneten Politiker, einen ehemaligen GVV Präsidenten und Bürgermeisterkollegen, aber vor allem einen guten Freund! Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie!“ Auch NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigte sich tief betroffen: „Wir alle haben einen großartigen Menschen und einen hervorragenden Kommunalpolitiker verloren. Vielen von uns war er aber auch ein guter Freund. “

Walter Prior war ein großer Burgenländer, ein guter Kommunalpolitiker, der stets mit Umsicht gehandelt hat, und vor allem für das Miteinander stand. Er war im besten Sinne ein „Politiker der alten Schule“ mit Handschlagqualität! Das Burgenland verliert mit Walter Prior eine prägende Persönlichkeit, den sein großer Einsatz für sein Heimatbundesland und vor allem für die Gemeinden des Landes ausgezeichnet hat. Prior war Wegbereiter des modernen Burgenlandes und hat weit über Partei- und Landesgrenzen hinaus höchste Anerkennung genossen.

Walter Prior wurde 1947 in Siegendorf geboren. Nach dem Besuch der Volksschule, des Bundesrealgymnasiums und einer Baufachschule arbeitete Prior ab 1968 im Amt der Burgenländischen Landesregierung. Er war von 1977 bis 1997 Mitglied des Gemeinderats von Siegendorf im Nordburgenland und hatte zwischen 1983 und 1996 das Amt des Bürgermeisters ebendort inne. Walter Prior übernahm zwischen 1993 und 2001 auch die Funktion des Präsidenten des GVV Burgenland. Außerdem war er von 2003 bis 2005 Mitglied des Österreich-Konvents und stellvertretendes Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen.

Ab dem 30. Oktober 1987 vertrat Prior die SPÖ als Abgeordneter im Burgenländischen Landtag, wobei er ab dem 28. Dezember 2000 das Amt des Ersten Landtagspräsidenten bis 2010 ausübte. Als langjähriger Volksgruppensprecher im Landtag erwarb er sich auch bleibende Verdienste um Volksgruppen-Fragen und die kulturelle Vielfalt des Burgenlandes.

Seine politische Karriere beendete Walter Prior nach der Landtagswahl im Burgenland 2010. Er schied per 24. Juni 2010 aus dem Burgenländischen Landtag aus. Für seine Verdienste um das Burgenland wurde Walter Prior mit dem höchsten Ehrenzeichen des Landes, dem Komturkreuz mit Stern, ausgezeichnet. Der GVV Burgenland machte ihn nach seinem Ausscheiden als Präsident des GVV zum Ehrenpräsidenten des Verbandes.

Seit 2010 vertritt der Gießhübler GR LAbg. Hannes Weninger die Interessen der österreichischen Gemeinden im Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates mit Sitz in Straßburg. Im März wurde er für die Mandatsperiode 2021 bis 2026 erneut angelobt.

„Ich freue mich über die neuerliche Nominierung durch den Österreichischen Gemeindebund und werde mich weiterhin besonders im Bereich Wahlbeobachtungen engagieren“, berichtet Weninger. Einschlägige Erfahrung hat der Gießhübler Gemeinderat in der internationalen Politik als Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses im Parlament, als Delegierter bei den UN-Klimakonferenzen, in der OSCE und vor allem als Wahlbeobachter von Russland, über die Ukraine und Türkei bis zu den meisten Westbalkan-Staaten reichlich erworben. „Die europäischen Werte Demokratie, Menschenrechte und Chancengleichheit sind die gemeinsamen Werte des Europarates. Diese in allen Ländern auch tatsächlich durchzusetzen, ist immer noch eine große Herausforderung.“

Die 318 Mitglieder des KGRE aus 47 Staaten, sechs davon aus Österreich, kommen zweimal pro Jahr in Straßburg zu einer mehrtägigen Plenartagung zusammen. „COVID-bedingt finden Besprechungen über Videokonferenzen statt, aber Wahlbeobachtungsmissionen vor Ort sind derzeit leider nicht möglich. Natürlich vermisse ich meine europäischen KollegInnen und die manchmal abenteuerlichen Einsätze in oft entlegenen Regionen, aber vielleicht können wir im Herbst unsere Arbeit vor Ort wieder aufnehmen“, hofft Weninger auf eine baldige Rückkehr zur Normalität.

Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) im Europarat

Der KGRE ist neben der Versammlung der nationalen Parlamente (PACE) und dem regelmäßigen Treffen der Außenminister im „Ministerkomitee“ eine zentrale Säule des Europarates bei der Sicherung der Umsetzung von Demokratie, Menschenrechten und Chancengleichheit in ganz Europa. Er ist damit die einzige gesamteuropäische Versammlung von rund 200.000 Gebietskörperschaften (Städte, Gemeinden, Regionen, Provinzen, Departements, Kreise etc.) in 47 Mitgliedsstaaten und tritt zwei Mal im Jahr im Plenum in Straßburg zusammen. Daneben tagen regelmäßig die drei Ausschüsse sowie diverse Beobachtungsmissionen für Wahlen. Sein Monitoring überwacht die Erfüllung der von den Mitgliedsstaaten eingegangenen Verpflichtungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Für die südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers bietet der Kongress Programme zum Ausbau der Gemeinde- und Regionaldemokratie an.

Am Bild: Weninger bei einem Einsatz als Wahlbeobachter in Moldawien.

Foto: z.V.g.

Nationalrat und Bundesrat haben beschlossen, dass Aufwandsentschädigungen, die von den Ländern und Gemeinden an nicht hauptberufliche unterstützende Personen von Teststraßen gewährt werden, von allen bundesgesetzlichen Abgaben bis zu einer Höhe von 1.000,48 Euro befreit sind. Das gilt aber nur für die freiwilligen MitarbeiterInnen, die in Bezirken wirken, bei denen Ausreisen nur mit gültigem Corona-Test erlaubt sind.

Bisher lag die Grenze für diese Steuer-Erleichterung bei 537,78 Euro Das bedeutet weiter, dass die Aufwandsentschädigung nicht auf die Ausgleichszulage und Leistungen der Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe anzurechnen sind.

NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak zeigt sich über diese Steuererleichterung prinzipiell erfreut: „Das zeigt eine Wertschätzung der Arbeit, die die vielen Freiwilligen hier im Dienste der Gemeinschaft leisten. Ihr Beitrag kann ganz besonders in Zeiten wie diesen gar nicht hoch genug geschätzt werden. Weil diese Erhöhung der Freibetragsgrenze rückwirkend ab 1. März gilt, profitieren auch alle HelferInnen davon, die in den vergangenen Wochen über diese Grenze gekommen sind- Auf der anderen Seite ist das auch eine Erleichterung für die Gemeinden.“ In der Sache geht Dworak allerdings noch einen Schritt weiter: „In den Genuss dieser Steuererleichterung sollten alle Freiwilligen in den Teststraßen kommen. Nicht nur jene, die in den einschlägigen Hochinzidenz-Bezirken arbeiten.“

Am Bild: Testung in der Stadt Ternitz, GVV-Präsident Bgm. Dworak (ganz rechts).

Foto: Stadtgemeinde Ternitz/Robert Unger

Wir wünschen allen schöne und erholsame Osterfeiertage und bleiben Sie gesund.

Seit gestern gilt neben dem Bezirk Wiener Neustadt auch für den Nachbarbezirk Neunkirchen die Hochinzidenzgebietsverordnung. Aufgrund der hohen Zahlen fordert NÖ GVV-Präsident und Vizepräsident des Österreichischen Gemeindebunds von der türkis-grünen Bundesregierung ein sofortiges Durchimpfen der Bevölkerung in den beiden Bezirken.

„Die Gemeinden in diesen Bezirken waren Vorbild bei der Organisation der Massentests, bei der Organisation und Durchführung der permanenten COVID-Teststraßen. Und am vergangenen Samstag haben die Freiwilligen und praktischen Ärzte in Ternitz bewiesen, wie eine Impfstraße reibungslos ablaufen soll. Die Gemeinden haben deutlich gezeigt, dass sie Ordnung und Struktur in das Chaos der Bundesregierung bringen können und dass sie verlässliche Partner in der Krise sind“, meint Dworak, seines Zeichens auch Bürgermeister von Ternitz.

Die Stadt Ternitz kann in der nun eingerichteten Impfstraße 1.000 Personen pro Tag impfen. Dworak: „In Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden könnte die Bevölkerung des Bezirkes innerhalb eines Monats geimpft werden.“ Der sozialdemokratische Gemeindevertreter fordert Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober auf, die Bezirke Neunkirchen und Wiener Neustadt genau so zu behandeln wie den Bezirk Schwaz in Tirol. Dort wurde die Bevölkerung ja schon durchgeimpft.

Dworak weiter: „Aufgrund der außerordentlichen Situation ist ein sofortiges Handeln Gebot der Stunde. Also her mit dem Impfstoff, zum Schutz der Bevölkerung! Alle, die sich impfen lassen wollen, müssen rasch geimpft werden können.“ Besonderen Dank richtet Dworak an alle Freiwilligen, an den Arbeitersamariterbund, das Rote Kreuz, die Feuerwehren, aber auch an die BürgermeisterInnen, die mit ihren Krisenstäben auf kommunaler Ebene hervorragend gearbeitet haben.

Foto: Pixabay/Wilfried Pohnke

GVV-Österreich Vorsitzender Dworak und SPÖ-Kommunalsprecher Kollross fordern „echte Hilfe statt Mogelpackung“ – nämlich 250 Euro je Einwohner für Gemeinden.

Der Vorsitzende des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) Rupert Dworak und SPÖ-Kommunalsprecher, Bürgermeister Andreas Kollross haben heute, Mittwoch, scharfe Kritik an den „unangebrachten Jubelmeldungen“ von ÖVP-Finanzminister Blümel in Sachen türkis-grünes Gemeinde-Hilfspaket geübt. „Blümel kann den Weihrauch steckenlassen, das Gemeinde-Hilfspaket der Regierung ist absolut kein Grund für Selbstbeweihräucherung. Denn das türkis-grüne Gemeinde-Hilfspaket ist und bleibt ein toxisches Hilflosenpaket, das sich die Gemeinden spätestens 2023 selbst bezahlen müssen. Die Gemeinden, die vor riesigen Finanzierungslücken stehen, brauchen echte Hilfe statt eine Mogelpackung. Die Vorschläge der SPÖ für ein wirksames Kommunalpaket liegen auf dem Tisch. Jede Gemeinde soll als Unterstützung für die Jahre 2020/2021 nicht rückzahlbar 250 Euro pro Einwohner bekommen, um den tatsächlichen Einnahmenausfall auszugleichen“, so Dworak und Kollross gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

GVV-Vorsitzender Dworak betonte, dass die Gemeinden großartige und unverzichtbare Arbeit leisten. „Die Gemeinden sind zur Stelle, wenn es ums Testen und Impfen geht. Sie sind diejenigen, die für die Daseinsvorsorge für die BürgerInnen, also zum Beispiel für Wasserversorgung oder Investitionen in Schulen, sorgen. Und die Gemeinden sind ein wichtiger regionaler Job- und Wirtschaftsmotor. Es kann nicht sein, dass die Gemeinden, die so wichtige Arbeit leisten, von der Regierung im Stich gelassen werden und mit einem Hilflosenpaket abgespeist werden“, so Dworak. SPÖ-Kommunalsprecher Kollross machte deutlich, dass viele Leistungen der Gemeinden in Gefahr seien und Leistungskürzungen für die BürgerInnen drohen. „Was die Regierung hier als Gemeindehilfen verkauft, ist ein schlechter Scherz. Die Kommunalpakete von Türkis-Grün reichen bei weitem nicht aus, um langfristig die Daseinsvorsorge in den Gemeinden zu sichern“, betonte Kollross, der an die Regierung appelliert, den Einnahmenausfall für die Gemeinden tatsächlich auszugleichen. „Wie das geht, zeigt das SPÖ-Modell für echte Hilfe für die Gemeinden, das beschlussfertig am Tisch liegt“, so Kollross.

Bruno Matejka (Bild), Gemeinderat, Stadtrat und von 1990 bis 1995 schlussendlich Bürgermeister der Stadtgemeinde Ebreichsdorf sowie langgedienter Bezirksgeschäftsführer der SPÖ im Bezirk Baden ist im Alter von 75 Jahren verstorben.

SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, der Bezirksparteivorsitzende der SPÖ, Nationalrat Andreas Kollross und GVV NÖ-Präsident Rupert Dworak zeigen sich tief betroffen über den Verlust eines weiteren sozialdemokratischen Urgesteins: „Bruno Matejka hat sich über Jahrzehnte mit aller Kraft für die Sozialdemokratie in der Stadtgemeinde Ebreichsdorf und im Bezirk Baden eingesetzt.“ Schnabl, Kocevar, Kollross und Dworak drücken den Angehörigen und FreundInnen des Verstorbenen im Namen der niederösterreichischen Sozialdemokratie ihr Mitgefühl aus.

Der amtierende Bürgermeister der Stadtgemeinde Ebreichsdorf streut dem verstorbenen Rosen: „Als Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ bin ich Bruno Matejka vor allem dankbar für die Leistungen, die er als Bezirksgeschäftsführer der SPÖ im Bezirk vollbracht hat, als Bürgermeister verliere ich nicht nur einen verdienten Vorgänger, sondern auch einen Freund, der sich bis zuletzt als Vorsitzender des Pensionistenverbands Weigelsdorf um die Menschen in der Stadtgemeinde bemüht hat. Die Lücke, die Bruno Matejka hinterlässt, wird schwer zu füllen sein.“

SPÖ-Bezirksvorsitzender Andreas Kollross: „Von all seinen Leistungen seien hier vor allem sein unablässiges Engagement für die Menschen seiner Heimatstadt sowie seine Leistungen als Kommunalpolitiker und Funktionär im Bezirk Baden hervorgehoben. Zeit seines Lebens hat er sich für die arbeitenden Menschen in Ebreichsdorf und dem Bezirk voll und ganz eingesetzt. Hier ist ein vorbildlicher Sozialdemokrat von uns gegangen – wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.“

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak: „Mit Bruno Matejka verliert die SPÖ einen Sozialdemokraten im besten Sinne und der alten Schule – einen langjährigen Wegbegleiter, der uns sehr fehlen wird. Unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden seinen Hinterbliebenen, seiner Familie.“

Foto: Ebreichsdorf Kultur.com

Bruno Matejka (Bild), Gemeinderat, Stadtrat und von 1990 bis 1995 schlussendlich Bürgermeister der Stadtgemeinde Ebreichsdorf sowie langgedienter Bezirksgeschäftsführer der SPÖ im Bezirk Baden ist im Alter von 75 Jahren verstorben.

SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, der Bezirksparteivorsitzende der SPÖ, Nationalrat Andreas Kollross und GVV NÖ-Präsident Rupert Dworak zeigen sich tief betroffen über den Verlust eines weiteren sozialdemokratischen Urgesteins: „Bruno Matejka hat sich über Jahrzehnte mit aller Kraft für die Sozialdemokratie in der Stadtgemeinde Ebreichsdorf und im Bezirk Baden eingesetzt.“ Schnabl, Kocevar, Kollross und Dworak drücken den Angehörigen und FreundInnen des Verstorbenen im Namen der niederösterreichischen Sozialdemokratie ihr Mitgefühl aus.

Der amtierende Bürgermeister der Stadtgemeinde Ebreichsdorf streut dem verstorbenen Rosen: „Als Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ bin ich Bruno Matejka vor allem dankbar für die Leistungen, die er als Bezirksgeschäftsführer der SPÖ im Bezirk vollbracht hat, als Bürgermeister verliere ich nicht nur einen verdienten Vorgänger, sondern auch einen Freund, der sich bis zuletzt als Vorsitzender des Pensionistenverbands Weigelsdorf um die Menschen in der Stadtgemeinde bemüht hat. Die Lücke, die Bruno Matejka hinterlässt, wird schwer zu füllen sein.“

SPÖ-Bezirksvorsitzender Andreas Kollross: „Von all seinen Leistungen seien hier vor allem sein unablässiges Engagement für die Menschen seiner Heimatstadt sowie seine Leistungen als Kommunalpolitiker und Funktionär im Bezirk Baden hervorgehoben. Zeit seines Lebens hat er sich für die arbeitenden Menschen in Ebreichsdorf und dem Bezirk voll und ganz eingesetzt. Hier ist ein vorbildlicher Sozialdemokrat von uns gegangen – wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.“

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak: „Mit Bruno Matejka verliert die SPÖ einen Sozialdemokraten im besten Sinne und der alten Schule – einen langjährigen Wegbegleiter, der uns sehr fehlen wird. Unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden seinen Hinterbliebenen, seiner Familie.“

Foto: Ebreichsdorf Kultur.com